Nachrichten 23.05.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 23.05.2025, 18:09
Nicuşor Dan wurde am Donnerstag vom Verfassungsgericht Rumäniens offiziell als Sieger der Präsidentschaftswahlen bestätigt. Sein Amt tritt er am Montag in einer feierlichen Sitzung des Parlaments an. Nach seiner Vereidigung will der neue Präsident Gespräche mit den im Parlament vertretenen Parteien über die Bildung einer neuen Regierung aufnehmen. Sein bevorzugter Kandidat für das Amt des Premierministers bleibt Ilie Bolojan, derzeit amtierender Präsident. Nicuşor Dan betonte, dass die finanzielle Lage des Landes oberste Priorität habe. Deshalb hat er neben Treffen mit den Ministern für Finanzen und Investitionen auch technische Gespräche mit Vertretern anderer wichtiger Institutionen geführt, die in diesem Bereich tätig sind. Angesichts des hohen Haushaltsdefizits und des dringenden Finanzierungsbedarfs für Investitionsprojekte hat die Übergangsregierung am Donnerstag ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das einen schnelleren Zugang zu EU-Fonds ermöglichen soll. In den kommenden viereinhalb Jahren muss Rumänien 44 Milliarden Euro ausgeben. Derzeit wird jedoch noch die nächste Tranche von 13 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbauplan PNRR erwartet. Finanzminister Tánczos Barna betont, dass zur Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Senkung der Staatsausgaben so schnell wie möglich eine handlungsfähige Regierung benötigt wird.
Der stellvertretende Bürgermeister Stelian Bujduveanu von der PNL wurde am Freitag mit 38 Stimmen bei 8 Gegenstimmen zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt. Anwesend war auch Nicușor Dan, der an seiner letzten Sitzung des Allgemeinen Stadtrats als amtierender Bürgermeister teilnahm. Die Übergangszeit im Rathaus von Bukarest beginnt am Montag, wenn der Rücktritt von Nicușor Dan in Kraft tritt. Er hatte kürzlich die Präsidentschaftswahl gewonnen. Die Regierung könnte innerhalb von drei Monaten Neuwahlen für das Bürgermeisteramt in Bukarest ansetzen. Auf der politischen Bühne Rumäniens zeichnen sich bereits erste Namen potenzieller Kandidaten ab, die ihre Absicht bekundet haben, für das Amt des Generalbürgermeisters zu kandidieren.
Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr hat in Bukarest seinen Amtskollegen aus der Republik Moldau, Anatolie Nosatîi, zu einem offiziellen Besuch empfangen. Das Treffen fand am Rande der neunten Ausgabe des Black Sea and Balkans Security Forum statt, an dem beide hochrangigen Vertreter teilnahmen. Minister Tîlvăr bekräftigte das feste Engagement Rumäniens, Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz der Republik Moldau zu unterstützen. Er würdigte zudem die Beteiligung moldauischer Soldaten gemeinsam mit dem rumänischen Kontingent an der EU-Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina – ein deutliches Zeichen für das regionale Sicherheitsengagement der Republik Moldau. Zum Abschluss bekräftigten beide Minister ihr volles Engagement für eine Intensivierung des politisch-militärischen Dialogs sowie für die Nutzung bilateraler und regionaler Kooperationsformate. Ziel sei es, die effektivsten Mechanismen zur Unterstützung des Reformprozesses der Nationalarmee der Republik Moldau zu identifizieren und umzusetzen.
Das rumänische Verteidigungsministerium (MapN) warnt vor neuen Falschinformationen über angebliche Vorbereitungen zur Mobilmachung von Reservisten. In einer Mitteilung versichert das Ministerium, dass es keinerlei Zusammenhang mit dem durch die Invasion der Russischen Föderation in das benachbarte Land Ukraine verursachten Sicherheitskontext gebe. Die Desinformation taucht auf, nachdem das Ministerium kürzlich über eine geplante Trainingsübung im Süden des Landes informiert hatte. Diese findet vom 26. bis 31. Mai statt und dient der Bewertung der Mobilmachungsreserve – erklärte General Constantin Spânu, Sprecher des Ministeriums, in einem Beitrag auf der Plattform Inforadar, die dem Kampf gegen Desinformation gewidmet ist.
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola aus Malta, wurde am Donnerstag mit dem Timișoara-Preis für europäische Werte ausgezeichnet – der höchsten Auszeichnung der Stadt für internationale Persönlichkeiten, die sich aktiv für die Werte der EU einsetzen. Metsola wurde für ihren Mut und ihre klare Haltung in Krisenzeiten nominiert – für ihre Unterstützung der Ukraine und der Republik Moldau sowie für ihre Bemühungen um Rumäniens Beitritt zum Schengen-Raum. Am Ende der Zeremonie erklärte Metsola, dass die Auszeichnung nicht nur eine Anerkennung für sie und ihre Kollegen im Europäischen Parlament sei, sondern auch ein Signal für die Notwendigkeit, europäische Werte, Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen vom vergangenen Sonntag sagte sie, die rumänischen Wähler hätten ein deutlich pro-europäisches Signal gesendet. Sie erwähnte zudem ihr Treffen in Bukarest mit dem gewählten Präsidenten Rumäniens, Nicușor Dan, und äußerte ihre Vorfreude auf die künftige Zusammenarbeit.
Paris ist am Samstagabend Gastgeber einer Veranstaltung zu Ehren eines der größten musikalischen Genies der Welt – George Enescu. Anlass ist der 70. Todestag des rumänischen Komponisten, der in diesem Monat begangen wird. Im Mittelpunkt des Abends steht die Frankreich-Premiere des einzigen Films, der je über das Leben Enescus gedreht wurde: „Enescu, jupuit de viu“ – „Enescu, lebendig gehäutet“, unter der Regie von Toma Enache, Theater- und Filmregisseur sowie Journalist bei Radio Romania International. Der Film ist zur Hälfte eine monumentale Biografie, zur anderen Hälfte ein romantisches Drama. Er entführt das Publikum in eine Schlüsselpériode im Leben des Komponisten – die Schaffung seiner Oper Oedip, verwoben mit der Geschichte einer verbotenen Liebe zur Prinzessin Maruca Cantacuzino. Die im vergangenen Jahr produzierte und bereits im In- und Ausland gezeigte Produktion wurde mit mehreren Preisen ausgezeichnet.
