Nachrichten 24.01.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Alex Grigorescu, 24.01.2018, 21:20
BUKAREST: Rumänien feiert am Mittwoch den 159. Jahrestag seit der Vereinigung der rumänischen Fürstentümer Moldau und der Walachei. Am 24. Januar 1859 war der bereits zum Fürsten der Moldau gewählte Alexandru Ioan Cuza von der Bukarester Wahlversammlung einstimmig auch zum Herrscher über die Walachei gewählt worden. So wurde Cuza zum Fürsten der vereinigten Rumänischen Fürstentümer ausgerufen. Drei Jahre später, am 24. Januar 1862, wurde die Vereinigung der rumänischen Fürstentümer auch international anerkannt und der somit entstandene Staat bekam den Namen Rumänien. 59 Jahre später, im Jahr 1918 wurde der moderne Staat Rumänien durch die Vereinigung des Rumänischen Königreichs mit Bessarabien (Basarabia), der Bukowina (Bucovina) und Siebenbürgen (Transilvania) gegründet. Die Herrscherzeit Cuzas gilt aufgrund der eingeleiteten radikalen Reformen als Beginn der Moderne in Rumänien. Nach dem Zweiten Weltkrieg verlor Rumänien Bessarabien und die Nordbukowina an die Sowjetunion. Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis erklärte am Mittwoch, die Regierung hätte die Pflicht die Anforderungen der Rumänen ernster zu nehmen. Er erinnerte an die Hunderttausende Menschen die in 2017 und 2018 für eine effiziente und unabhängige Justiz protestiert haben.
BRÜSSEL: Die EU-Kommission diskutiert beim heutigen Treffen die letzten Geschehnisse in Rumänien. Am 7. Febuar soll das EU-Parlament in Strassburg, im Rahmen seiner Plenarsitzung über die Bedrohungen für den Rechtsstaat, die die Reform des Justizsystems mit sich bringt diskutieren. Ende letzten Jahres hat die parlamentarische Mehrheit gebildet aus der sozialdemokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE die Justizgesetze geändert. Das Vorgehen wurde von den Verbänden der Richter und Staatsanwälte und von der Opposition stark kritisiert. Manche EU-Staaten haben auch ihre Besorgnis betreffend die Folgen für die Unabhängigkeit der Justiz und den Kampf gegen die Korruption geäußert. Die Gesetzesänderungen führten zu massiven Straßenprotesten.
