Nachrichten 24.03.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 24.03.2025, 17:39
Die rumänischen Behörden haben alle erforderlichen Schritte im Zusammenhang mit dem Visa-Waiver-Verfahren abgeschlossen, erklärte Vizepremierminister Cătălin Predoiu, der auch Innenminister ist. Er betont, dass eine mögliche Verzögerung bei der Aufnahme Rumäniens in das Visa-Waiver-Programm – das Rumänen visafreie Reisen in die USA ermöglichen würde – von einer Entscheidung der neuen US-Administration abhängen könnte, die Migrationsprogramme neu zu bewerten. Der ursprünglich festgelegte Termin für Rumäniens Aufnahme in das Programm ist der 31. März.
Der ultranationalistische Populist George Simion, Vorsitzender der Partei AUR, wird bei den Präsidentschaftswahlen am 4. Mai als erster auf dem Stimmzettel stehen, während der prowestliche, unabhängige Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan den letzten Platz belegt. Die Zentrale Wahlbehörde (BEC) hat per Los die Reihenfolge der elf Kandidaten bestimmt. Sieben von ihnen vertreten Parteien oder Allianzen, vier treten als Unabhängige an.
In Rumänien wird am Freitag die erste Sitzung des Obersten Verteidigungsrats (CSAT) unter dem amtierenden Präsidenten Ilie Bolojan stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen vier Themen, darunter die aktuelle Lage und die Perspektiven des Ukraine-Konflikts sowie Rumäniens Rolle in den laufenden Verhandlungen zur Beendigung des von Russland begonnenen Krieges. Auch Rumäniens Position im Rahmen des EU-Plans zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten soll zur Sprache kommen. Laut Bolojan könnten die Mitgliedstaaten künftig gemeinsame Rüstungsprojekte umsetzen, was für Rumänien eine Chance darstelle. Ministerien, private Verteidigungsunternehmen und Zulieferer aus der Automobilbranche sollen sich daher europäischen Verteidigungskonsortien anschließen, um an gemeinsamen Beschaffungen teilzunehmen. Am Donnerstag wird Bolojan am Ukraine-Gipfel in Paris teilnehmen, bei dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet wird. Bolojan betonte zuletzt, Rumänien werde weiterhin als logistisches Drehkreuz für die Unterstützung der Ukraine dienen, jedoch keine Friedenstruppen entsenden.
Die Leitung des rumänischen Parlaments hat beschlossen, die Sanktionen für unentschuldigtes Fernbleiben von Abgeordneten und Senatoren zu verschärfen. Der Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung beider Kammern erfolgt im Zusammenhang mit dem parlamentarischen Streik der oppositionellen rechtspopulistischen Parteien AUR und POT. Der stellvertretende Präsident der Abgeordnetenkammer, Daniel Suciu (PSD), erklärte, Mitglieder dieser Parteien seien beschuldigt worden, ihre Anwesenheit nur zum Schein bestätigt zu haben, um weiterhin ihre Diäten zu erhalten. Die neue Regelung sieht vor, dass bei unentschuldigtem Fehlen künftig fünf Prozent der Bruttodiät einbehalten werden – bisher waren es nur ein Prozent. Über die Entscheidung soll morgen in einer gemeinsamen Parlamentssitzung abgestimmt werden.
US-amerikanische und russische Unterhändler diskutieren in Riad in Saudi-Arabien über eine teilweise Feuerpause in der Ukraine. Bereits am Sonntag Abend hatten die US-Vertreter Gespräche mit einer ukrainischen Delegation unter Leitung des Verteidigungsministers Rustem Umerov geführt. Dieser sprach von produktiven Verhandlungen, bei denen es unter anderem um den Schutz kritischer Infrastruktur und Energieanlagen gegangen sei. Laut US-Präsident Donald Trump gibt es eine grundsätzliche Einigung über einen 30-tägigen Waffenstillstand, bei dem Angriffe auf Energieanlagen ausgesetzt würden. Die Verhandlungen zwischen den USA und Russland konzentrieren sich zudem auf die Wiederaufnahme des Moratoriums im Schwarzen Meer, das einen freien Warenverkehr sichern soll. Laut US-Sicherheitsberater Mike Waltz werden außerdem Kontrollmaßnahmen für die Einhaltung des Waffenstillstands, Friedenssicherung und das Einfrieren der Frontlinien besprochen.
Die Rumänin Anca Todoni hat das Finale des WTA-125-Turniers in Antalya gewonnen und sich mit 6:3, 6:2 gegen Leyre Romero Gomez aus Spanien durchgesetzt. Es ist ihr dritter Titel auf der WTA-Tour nach ihren Erfolgen im letzten Jahr in Bari (Italien) und Bolivien. Dank der gewonnenen Punkte verbessert sich Todoni auf Platz 82 der Weltrangliste – ihre bislang beste Karriereplatzierung. Vor ihr liegen nur noch zwei rumänische Spielerinnen: Jaqueline Cristian (Platz 69) und Irina Begu (Platz 75).
