Nachrichten 25.10.2022

Auf seiner Sitzung am Dienstag in Bukarest billigte der Oberste Verteidigungsrat die Aktualisierung des Programms Armee 2040, die sich auf die folgenden Hauptbereiche bezieht: Budgetierung des Personalbedarfs, Neukonfiguration der Rüstungsprogramme und Aufstockungsbemühungen, Modernisierung der Verteidigungsindustrie sowie Maßnahmen zur besseren Bindung von qualifiziertem Militärpersonal. Armee 2040 zielt darauf ab, die nationalen militärischen Fähigkeiten auszubauen, um sicherzustellen, dass der rumänische Staat seiner verfassungsmäßigen Verpflichtung zur Verteidigung der territorialen Integrität Rumäniens nachkommt, und zwar im Rahmen des Beschlusses, ab 2023 2,5 % des BIP für die Verteidigung bereitzustellen. Der Oberste Verteidigungsrat analysierte und billigte auch die Vorschläge des Energieministeriums zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit Rumäniens im Energiebereich, um die Bevölkerung zu schützen und die Kontinuität der Strom- und Erdgasversorgung zu Preisen zu gewährleisten, die die Bürger nicht belasten. Die Ratsmitglieder diskutierten auch die Unterstützung, die Rumänien der Ukraine weiterhin gewähren wird. Sie erörterten auch Vorschläge zur Abwehr potenzieller Bedrohungen, um den Frieden in der Schwarzmeerregion zu erhalten und eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern.

Newsroom, 25.10.2022, 17:49

Auf seiner Sitzung am Dienstag in Bukarest billigte der Oberste Verteidigungsrat die Aktualisierung des Programms Armee 2040, die sich auf die folgenden Hauptbereiche bezieht: Budgetierung des Personalbedarfs, Neukonfiguration der Rüstungsprogramme und Aufstockungsbemühungen, Modernisierung der Verteidigungsindustrie sowie Maßnahmen zur besseren Bindung von qualifiziertem Militärpersonal. Armee 2040 zielt darauf ab, die nationalen militärischen Fähigkeiten auszubauen, um sicherzustellen, dass der rumänische Staat seiner verfassungsmäßigen Verpflichtung zur Verteidigung der territorialen Integrität Rumäniens nachkommt, und zwar im Rahmen des Beschlusses, ab 2023 2,5 % des BIP für die Verteidigung bereitzustellen. Der Oberste Verteidigungsrat analysierte und billigte auch die Vorschläge des Energieministeriums zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit Rumäniens im Energiebereich, um die Bevölkerung zu schützen und die Kontinuität der Strom- und Erdgasversorgung zu Preisen zu gewährleisten, die die Bürger nicht belasten. Die Ratsmitglieder diskutierten auch die Unterstützung, die Rumänien der Ukraine weiterhin gewähren wird. Sie erörterten auch Vorschläge zur Abwehr potenzieller Bedrohungen, um den Frieden in der Schwarzmeerregion zu erhalten und eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern.

Die Experten der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten werden am 26. Oktober in Brüssel ihren Bericht und ihre Schlussfolgerungen zur Mitte Oktober erfolgten Schengen-Bewertungssmission in Rumänien und Bulgarien vorstellen. 
Der Rat der EU muss dann die notwendigen Schritte unternehmen, damit die beiden Länder zusammen mit Kroatien dem Freizügigkeitsraum vollständig beitreten, sagte die Sprecherin der Europäischen Kommission für Inneres, Migration und innere Sicherheit, Anitta Hipper, gegenüber AGERPRES. Das Europäische Parlament hat neulich mit großer Mehrheit eine unverbindliche Entschließung angenommen, in der es den Rat auffordert, bis Ende des Jahres alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum aufzunehmen. In den Niederlanden – dem Land, das sich ständig gegen den Beitritt Rumäniens unter Berufung auf Probleme mit der Justiz und der Achtung der Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen hat – rief das Parlament kürzlich die Regierung auf, zusätzliche Untersuchungen in Bezug auf die Grenzüberwachung in Rumänien und Bulgarien durchzuführen und bis dahin keine unwiderrufbaren ENtscheidungen zu treffen. 
Die Frage des Beitritts könnte auf die Tagesordnung des Rats für Justiz und Inneres vom 8. bis 9. Dezember gesetzt werden. Für eine Erweiterung des Schengenraumes ist Einstimmigkeit erforderlich.

Rumänien hat seine Kohleproduktion wieder aufgenommen, um die Energiekrise zu bewältigen. Nach Angaben des Nationalen Instituts für Statistik stieg die in den Kohlengruben geförderte Menge in den ersten 8 Monaten des laufenden Jahres um 1,7 %, während die importierten Kohlemengen um 13,5 % zunahmen. Die Nationale Kommission für Strategie und Prognose schätzt für dieses Jahr die Kohleproduktion um 10 % höher als im Jahr 2021 und die Importe um 2,8 % höher als im Vorjahr. Für 2023 empfiehlt Rumänien ein Wachstum seiner Kohleproduktion um 8 %

Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat das Dekret unterzeichnet, mit dem er den Rücktritt des Verteidigungsministers Vasile Dîncu zur Kenntnis nimmt und an seiner Stelle den Regierungschef Nicolae Ciuca zum Interimsminister ernennt. Der Sozialdemokrat Vasile Dîncu war am Montag als Verteidigungsminister zurückgetreten und hatte als Begründung die Unmöglichkeit einer Zusammenarbeit mit dem Präsidenten Rumäniens angeführt hat. Der Rücktritt erfolgt zwei Wochen, nachdem Dîncu umstrittene Äußerungen zum Krieg in der Ukraine gemacht hatte. Die PSD fordert die Regierungskoalition auf, sich dringend zu treffen, um über einen Nachfolger zu entscheiden. Das Verteidigungsressort geht laut Koalitionsvertrag an die Sozialdemokraten.

Rumänien beging am 25. Oktober, den Tag der Armee. Zu diesem Anlass haben in Garnisonen im ganzen Land und auf internationalen Stützpunkten Gedenkzeremonien für gefallene Soldaten stattgefunden. Nach Angaben des rumänischen Verteidigungsministeriums haben mehr als 540.000 rumänische Soldaten im Zweiten Weltkrieg gekämpft, von denen mehr als 90.000 getötet und mehr als 330.000 verwundet wurden. Nach der Befreiung des Staatsgebiets am 25. Oktober 1944 kämpfte die rumänische Armee an der Seite der Alliierten in Ungarn, Österreich und der Tschechoslowakei weiter und trug zum großen Sieg vom 9. Mai 1945 bei, der das Ende des Zweiten Weltkriegs markierte.