Nachrichten 27.11.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 27.11.2024, 17:29
Das rumänische Verfassungsgericht wird voraussichtlich bis Donnerstag die erste Runde der Präsidentschaftswahlen für gültig erklären. Der Wahlkampf für die Stichwahl beginnt am 29. November. Am Dienstag hatte das Zentrale Wahlbüro die endgültigen Ergebnisse der Wahl vom Sonntag bekannt gegeben. Demnach führt der unabhängige Kandidat Călin Georgescu mit knapp 23% der Stimmen. Auf dem zweiten Platz folgt Elena Lasconi, Vorsitzende der bürgerlichen Union Rettet Rumänien, mit 19,18%, gefolgt von Ministerpräsident Marcel Ciolacu, dem zurückgetretenen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, mit 19,15 %. Weiterhin erhielten George Simion, Vorsitzender der populistischen AUR, 13,9%, Nicolae Ciucă von der Nationalliberalen Partei 8,8% und der unabhängige Kandidat Mircea Geoană, ehemaliger Vize-Generalsekretär der NATO, 6,3%. Die übrigen Kandidaten erhielten jeweils weniger als 5% der Stimmen.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat eine Sitzung des Obersten Rates für Nationale Verteidigung einberufen, die am Donnerstag in Bukarest stattfinden soll, so die Präsidialverwaltung. Laut der zitierten Quelle steht auf der Tagesordnung die Analyse möglicher Risiken für die nationale Sicherheit, die durch die Aktionen staatlicher und nichtstaatlicher Cyber-Akteure auf Support IT&C-Infrastrukturen für den Wahlprozesses entstehen. Andererseits hat die Nationale Behörde für Kommunikationsverwaltung und -regulierung (ANCOM) die Europäische Kommission um eine detaillierte Untersuchung der Auswirkungen der chinesischen Plattform TikTok auf die diesjährigen rumänischen Wahlen gebeten, da die Social-Media-Plattform ein erhebliches Risiko für die nationale Sicherheit und die Souveränität des rumänischen Staates darstelle. Nachforschungen in der Presse haben ergeben, dass TikTok eine intensive Kampagne zur Werbung des Gewinners der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vom Sonntag durchgeführt hat.
Die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen wurde am Mittwoch vom Europäischen Parlament (EP) in einer Plenarsitzung in Straßburg bestätigt. Das neue Team von Ursula von der Leyen erhielt 370 Ja-Stimmen, 282 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen. Zur neuen EU-Exekutive, die sich aus 6 Vizepräsidenten und 20 Kommissaren zusammensetzt, gehört auch die rumänische Abgeordnete Roxana Mînzatu, die das Amt der Vizepräsidentin für soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Krisenvorsorge innehat. In der Debatte vor der Abstimmung sagte Ursula von der Leyen, dass die Freiheit und Souveränität der Europäischen Union „mehr denn je“ von ihrer „wirtschaftlichen Stärke“ abhänge. Sie wies darauf hin, dass sich die erste große Initiative der neuen Europäischen Kommission auf die Wettbewerbsfähigkeit konzentrieren werde, um den Rückstand gegenüber den Vereinigten Staaten und China bei neuen Unternehmen und Technologien aufzuholen, die Sicherheit der EU zu verbessern und ihre Fähigkeit, auf eigenen Füßen zu stehen, zu stärken. Sie betonte auch die europäische Verteidigung und die Notwendigkeit, mehr zu tun, um mit den Militärausgaben Russlands zu konkurrieren – inmitten eines Krieges mit der Ukraine und während sich Donald Trump auf die Rückkehr ins Weiße Haus vorbereitet. Die neue Europäische Kommission wird ihre Arbeit am 1. Dezember aufnehmen. Ebenfalls am Mittwoch stimmte das EP über den EU-Haushalt 2025 in Höhe von rund 200 Mrd. Euro ab.
Die moldauische Präsidentin Maia Sandu hat am Dienstag in Chișinău die 10. Ausgabe des Forums für Europäische Integration eröffnet. Dabei wurden die Schwerpunkte der Republik Moldau für die kommenden Jahre vorgestellt. Das sind die Kapitel Justiz, Wirtschaft und Sicherheit. Sandu erklärte, das Land habe mit der Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung ein neues Kapitel in seiner Geschichte aufgeschlagen. Die Moldau hatte die EU-Mitgliedschaft offiziell am 4. März 2022 beantragt, nur wenige Tage nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Im Juni 2022 erkannte der Europäische Rat die europäische Perspektive der Republik Moldau an und verlieh dem Land den Status eines EU-Kandidaten.
Der Brutto-Mindestlohn in Rumänien wird ab dem 1. Januar von 3.700 auf 4.050 Lei steigen. Dies wurde nach Gesprächen zwischen der Regierung, den Arbeitgebern und den Gewerkschaften beschlossen. Der Entwurf des Arbeitsministeriums wurde bereits öffentlich diskutiert und wurde am Mittwoch von der Regierung verabschiedet. Mit dieser Erhöhung wird Rumänien die EU-Richtlinie umsetzen, die Arbeitnehmern das Recht auf faire Löhne für einen angemessenen Lebensstandard garantiert. Der neue Mindestlohn wird zwischen 47% und 52% des nationalen Durchschnitts-Bruttoverdienstes liegen. Die Berechnungsformel des Arbeitsministeriums berücksichtigt dabei Faktoren wie Kaufkraft, Lohnzuwachsrate und nationale Arbeitsproduktivität.
SPORT: Der rumänische Fußballmeister FCSB Bukarest empfängt am Donnerstagabend den griechischen Verein Olympiakos Piräus. Die Partie zählt für den fünften Spieltag der Europa League. Mit drei Siegen und einer Niederlage liegt der FCSB mit 9 Punkten auf dem 8. Platz, während Olympiakos, der Titelverteidiger der Conference League, sich mit 7 Punkten auf dem 11. Platz befindet. Der rumänische Meister trifft in dieser Saison in der Europa League noch auswärts auf Hoffenheim und Qarabag aus Aserbaidschan und zu Hause auf Manchester United. Die acht bestplatzierten Mannschaften sind für das Achtelfinale qualifiziert, während die Plätze 9 bis 24 in einem Playoff um den Einzug ins Achtelfinale spielen.
Die Temperaturen liegen in den meisten Teilen des Landes, vor allem aber im Südwesten, über dem mehrjährigen Durchschnitt für Ende November. Der Himmel ist vorübergehend bewölkt. In der Mitte, im Osten und im Südosten fällt vereinzelt leichter Regen oder Nieselregen. In den Bergen kommt es gelegentlich zu gemischtem Niederschlag und Glatteis. Der Wind weht schwach bis mäßig und leicht verstärkt in den Bergen. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 4 Grad im Nordosten und Osten und 15 Grad im äußersten Westen. In der Hauptstadt ist der Himmel wechselhaft bei schwachem Wind, die Höchstwerte liegen bei 9 Grad.
