Nachrichten 30.05.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 30.05.2025, 17:56
Der rumänische Senat wird künftig jährlich rund 3,5 Millionen Euro einsparen – dank einer umfassenden Neuorganisierung, bei der etwa 150 Stellen abgebaut wurden. Ilie Bolojan, Präsident des Senats und Mitglied der Nationalliberalen Partei, erklärte in einem Online-Beitrag, dass die Reduzierung durch eine effizientere Personalplanung und eine Verringerung der Anzahl von Beratern bei den Ausschüssen sowie in den Abgeordnetenbüros erreicht wurde. Laut Bolojan arbeitet der Senat auch mit der neuen, kleineren Struktur reibungslos weiter. Zudem wurde ein elektronisches Anwesenheitssystem für die Mitarbeiter eingeführt. Zu Jahresbeginn hatte es im Senat Proteste gegeben – Mitarbeiter reagierten mit einem spontanen Streik auf die angekündigten Reformen.
In Bukarest starten am Montag die pro-europäischen Parteien PSD, PNL, USR und UDMR Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung sowie ein Wirtschaftsprogramm zur Senkung des Haushaltsdefizits. Heute trafen sich die vier Parteichefs im Präsidentenpalast Cotroceni mit Staatspräsident Nicușor Dan. Dieser erklärte, dass das neue Kabinett innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen stehen soll. Besonders wichtig sei, so Dan, dass der künftige Premierminister glaubwürdig ist – angesichts der bevorstehenden, strengen Sparmaßnahmen. Nach dem Treffen betonte der Interims-Vorsitzende der USR, Dominic Fritz, dass die Gespräche offen und konstruktiv verlaufen seien. Alle Parteien seien sich ihrer Verantwortung bewusst, eine stabile Regierung zu bilden, die Rumänien aus der Haushaltskrise führen kann. Fritz zeigte sich zudem optimistisch und erklärte, dass sich eine pro-europäische Regierungsmehrheit abzeichne.
Rumänien erhält von der Europäischen Kommission rund 1,3 Milliarden Euro aus der dritten Zahlungstranche des Nationalen Plans für Wiederaufbau und Resilienz. Dies gab der Minister für Investitionen und europäische Projekte, Marcel Boloș, bekannt. Die Mittel wurden vor zwei Tagen von Brüssel genehmigt und sollen bis zum 10. Juni ausgezahlt werden. Die dritte Zahlungsetappe umfasst Reformen in den Bereichen grüne und digitale Transformation, nachhaltiger Verkehr, energetische Sanierung, Besteuerung und Renten, Wirtschaftsumfeld sowie gute Regierungsführung. Allerdings hat die Europäische Kommission die Auszahlung von 869 Millionen Euro bis Ende November ausgesetzt, da einige vereinbarte Ziele nicht erreicht wurden. Betroffen sind unter anderem die Einrichtung der Überwachungsbehörde für die Leistungsindikatoren öffentlicher Unternehmen, Regelungen zu den Geschäftsführern der Unternehmen unter dem Energieministerium sowie Maßnahmen im Bereich der Sonderrenten. Minister Boloș teilte zudem mit, dass die Verhandlungen über die vierte Zahlungsanforderung mit Brüssel laufen. Bukarest strebt an, deren Volumen von fast 2,7 Milliarden auf 5,7 Milliarden Euro zu erhöhen. Diese neue Forderung beinhaltet Steuerreformen, eine Umweltabgabe für Verkehrsmittel, das Energierecht, Justizgesetze sowie die Einführung eines einheitlichen Gehaltsgesetzes
Schwere Regenfälle haben in Rumänien in den letzten Tagen in 200 Orten in 30 Landkreisen zu Problemen geführt. Nach dem letzten offiziellen Bericht wurden über 500 Menschen evakuiert. Die größten Probleme gab es in den Landkreisen Braşov und Covasna (Zentrum), Botoşani und Neamţ (Nordosten), Vrancea und Bacău (Osten). Teams der rumänischen Wasserbehörde sowie Feuerwehrleute waren in den betroffenen Gebieten im Einsatz, um die Situation zu bewältigen. Bilder vom Ort zeigen ausgedehnte überflutete Gebiete, Menschen, die durch das Wasser laufen oder mit Booten versuchen, ihr Eigentum zu retten. Die Meteorologen sagen, dass sich das Wetter inzwischen gebessert hat. Die Regenfälle werden jedoch anhalten, wenn auch mit geringerer Intensität.
Das rumänische Verfassungsgericht (CCR) muss rasch eine Begründung für die Entscheidung über die Vermögenserklärung der Würdenträgern ausarbeiten und das Parlament muss das Gesetz ändern, hat Präsident Nicuşor Dan heute gesagt. Er fügte hinzu, dass seine Vermögenserklärung öffentlich gemacht wird. Am Donnerstag beschloss das Verfassungsgericht, dass die Vermögenserklärungen von Würdenträgern nicht mehr auf der Website der Nationalen Integritätsbehörde oder auf den Online-Seiten anderer öffentlicher Einrichtungen veröffentlicht werden dürfen. Gleichzeitig wurde beschlossen, dass diese Erklärungen nicht mehr die Einkünfte und Vermögenswerte der Ehepartner und Kinder enthalten dürfen.
Die Bevölkerung des Landkreises Tulcea im Südosten Rumäniens hat gestern Abend vor dem Hintergrund des russischen Krieges im Nachbarland Ukraine erneut eine RO-ALERT-Meldung über die Möglichkeit herabfallender Objekte im Luftraum erhalten. Der Luftalarm dauerte 90 Minuten, aber nach Angaben der Behörden gab es keine Hilferufe an die Bevölkerung. Seit September 2023 wurden fast 20 Drohnenfragmente auf rumänischem Gebiet gefunden, die meisten davon im Landkreis Tulcea.
Die rumänischen Tennisspielerinnen Monica Niculescu und Jaqueline Cristian haben am Donnerstag ihre im Damendoppel in Roland Garros in Paris verloren. Monica Niculescu und die Polin Katarzyna Piter wurden von Leylah Fernandez (Kanada)/Iulia Putințeva (Kasachstan) mit 6:0, 6:2 besiegt. Und Jaqueline Cristian und Alexandra Panova (Russland) gaben in ihrem Match gegen die an Nummer sechs gesetzten Favoritinnen Veronika Kudermetova (Russland)/Elise Mertens (Belgien) beim 6:0, 6:0 kein einziges Break ab. Jaqueline Cristian ist die einzige verbliebene Rumänin in Roland Garros und spielt heute in der dritten Runde des Dameneinzels gegen Titelverteidigerin Iga Swiatek aus Polen.
