Nachrichten 30.10.2016

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 30.10.2016, 17:13

BUKAREST: Am Sonntag hat der Verein Colectiv GTG 3010“ in Bukarest einen Schweigemarsch zum Gedenken der Opfer der Brandkatastrophe im Klub Colectiv organisiert. Au‎ßerdem veranstalteten rund ein Dutzend Pop- und Rockbands Konzerte, deren Einnahmen den Brandopfern zugute kommen sollen. Am 30 Oktober 2015 sind bei einem verheerenden Brand bei einem Rockkonzert im Klub Colectiv 64 Menschen ums Leben gekommen; mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Der rumänische Staatsprasident Klaus Iohannis, legte am Sonntag einen Blumenkranz am Ort der Tragödie. Dabei sagte Iohannis, er hätte sich gewünscht, dass ein Jahr nach der Tragödie die Schuldigen bekannt und zur Rechenschaft gezogen wären. Fast ein Jahr nach der Brandkatastrophe im Bukarester Klub Colectiv hat die Staatsanwaltschaft beschlossen, das Hauptverfahren zu eröffnen. Bei meherern Bukarester Gerichten laufen zur Zeit drei Strafverfahren. Die Betreiber des Klubs sowie die Eigentümer und ein Beschäftigter einer Pyrotechnikfirma, der ehemalige Bürgermeister des Bukarester Bezirks, wo der Klub Colectiv funktionierte und mehrere Beschäftigte des Inspektorats für Notsituationen müssen sich wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Nach der Tragödie und anschlie‎ßenden heftigen Stra‎ßenprotesten war die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Victor Ponta im vergangenen November zurückgetreten.

BRÜSSEL: In Brüssel haben Kanada und die EU das Handelsabkommen Ceta unterzeichnet. Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Sonntag mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau zur Unterzeichnung von Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zusammengekommen. Der EU-Kanada-Gipfel hätte eigentlich bereits am Donnerstag stattfinden sollen. Weil sich die belgische Region Wallonie aber zunächst weigerte, den Pakt mitzutragen, musste Trudeau seine Anreise nach Brüssel verschieben. Nach einer Reihe von Zugeständnissen gab das Regionalparlament der Wallonie am Freitag dann schlie‎ßlich grünes Licht. Erst danach konnte auch die belgische Bundesregierung dem Pakt zustimmen und mit ihr der Rest der EU. Für die Billigung von Ceta war eine einstimmige Entscheidung aller 28 EU-Mitgliedsstaaten nötig. „Dies ist ein wichtiger Tag für die EU und auch für Kanada, weil wir internationale Standards setzen, denen auch andere folgen müssen, mit denen wir in Sachen Freihandel verhandeln“, sagte Juncker. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sprach von einem guten Tag für die Europäische Union und für Kanada und sagte, Ceta werde Standard für alle künftigen Abkommen sein. Die rumänische Regierung begrü‎ßte die Entscheidung Kanadas, die Visumpflicht für rumänische Bürger, die nach Kanada einreisen wollen, ab 1. Dezember 2017 komplett aufzuheben. Die Entscheidung ist in der Abschlu‎ßerklärung des Gipfels EU-Kanada vermerkt. Zur Zeit benötigen nur noch die Rumänen und die Bulgaren als EU-Bürger Einreisevisa fur Kanada.

BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, beteiligt sich am Montag in London an der internationalen Konferenz für Verteidigung gegen ballistische Raketen, die vom American Institute of Aeronautics and Astronautics und National Missile Defense Agency vom US-Department of Defense organisiert wird. Als Sondergast wird Mihnea Motoc die Position Rumäniens in Bezug auf die Verteidigung gegen ballistische Raketen präsentieren. In Rumänien befindet sich in der Ortschaft Deveselu (im Süden) das US- Raketenverteidigungssystem Aegis Ashore. Im Namen des rumänischen Verteidigungsministeriums wird Mihnea Motoc den Preis David R. Israel“ in Empfang nehmen, für bedeutende Resultate im Bereich der Antiraketenverteidigung und als Anerkennung für die Bemühungen und den aktiven Einsatz Rumäniens bei der Einrichtung des Stützpunktes in Deveselu. Am Rande der Konferenz wird Verteidigungsminister Mihnea Motoc mit dem Kommandant der National Missile Defense Agency, US-Vizeadmiral James D. Syring, zusammenkommen.