Das Instrument SAFE – „Security Action for Europe“ – ist die dringende, zeitlich befristete Antwort der Europäischen Union auf die verschlechterte Sicherheitslage. Ziel ist es, umfangreiche öffentliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie zu beschleunigen. Das Programm gilt als entscheidend – in einem geopolitisch angespannten Umfeld, das deutlich gemacht hat: Europa hat im Verteidigungsbereich Nachholbedarf. Europa muss unabhängiger werden. Europa muss stärker werden.
Rumäniens Ministerpräsident Ilie Bolojan und Verteidigungsminister Radu Miruță sind am gestrigen Mittwoch von ihren deutschen Amtskollegen zu Gesprächen in Berlin empfangen worden. Im Rahmen der Unterredungen wurden eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich sowie eine Diversifizierung deutscher Investitionen in Rumänien vereinbart.
Der Bedarf der EU, ihre eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken, ist immer deutlicher geworden. Geopolitische Entwicklungen – der Krieg in der Ukraine, der verschärfte globale Wettbewerb und Veränderungen in der US-Sicherheitspolitik – zwingen Brüssel zu einem robusteren, kohärenteren und besser abgestimmten Verteidigungsmodell. Der Wille der Union ist aus der strategischen Notwendigkeit erwachsen, bei der Sicherung des eigenen Gebiets in gerungerem Maße von anderen Akteuren abhängig zu sein.
Deutschland bekräftigt sein Engagement zur Verstärkung des Schutzes der NATO-Ostflanke.
Der Abzug einiger US-Truppen aus Europa, darunter auch aus Rumänien, habe eine gewisse Symbolkraft, beeinträchtige jedoch nicht die Sicherheit in der Region, erklärte Präsident Nicușor Dan. „Was die Sicherheit betrifft, ist Rumänien ein sicheres Land. Auch in den Beziehungen zwischen uns und den Vereinigten Staaten verlaufen die Dinge stabil“, sagte das Staatsoberhaupt nach der Ankündigung, dass die amerikanischen Streitkräfte ihre Truppenpräsenz in Rumänien verringern werden.
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