EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean stellt Bilanz ihrer Amtszeit vor
Die rumänische EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean hat eine Bilanz ihrer fünfjährigen Amtszeit vorgestellt - im Mittelpunkt standen unter anderem der nachhaltige und intelligente Verkehr, die Verringerung von Emissionen und die Sicherheit der Mobilität.
Alex Sterescu und Sorin Iordan, 10.07.2024, 13:07
Die Europäische Kommission hat Rumänien in den letzten fünf Jahren 12 Mrd. EUR für Verkehrsinfrastrukturprojekte zur Verfügung gestellt, erklärte die EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean bei der Vorstellung ihrer Bilanz zum Ende der Amtszeit. Die Vertreterin Rumäniens in der Brüsseler Exekutive sagte, dass mehr als 850 Millionen Euro durch die sogenannte Fazilität „Connecting Europe“, die sie direkt verwaltet, geflossen seien – das Geld sei zur Finanzierung von 26 Großprojekten verwendet worden. Ihr zufolge stünde Rumänien bei der Mittelvergabe an sechster Stelle in der EU, nach Polen, Italien, Frankreich, Deutschland und der Tschechischen Republik.
Vălean wies ferner darauf hin, dass Rumänien während ihrer Amtszeit auch einen neuen Verkehrskorridor erhalten habe, der eine effizientere Anbindung des nordöstlichen Teils des Landes an die restlichen Regionen gewährleisten wird. Dabei handelt es sich um den Nord-Süd-Verkehrskorridor, der die Ostsee, das Schwarze Meer und die Ägäis miteinander verbindet und neue Verkehrsstandards, neue städtische Knotenpunkte und eine neue Geschwindigkeit des Schienenverkehrs vorsieht. Der Hafen von Constanța, Rumäniens größter Schwarzmeerhafen, den Vălean wegen seiner wichtigen Rolle für die Ukraine als „Herzstück der Solidaritätskorridore” bezeichnete, hat von der Europäischen Union 162 Millionen Euro zur Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur erhalten. Die EU-Kommissarin erklärte, es sei beabsichtigt, dass der Hafen von Constanța das Tor für asiatische Waren zum mittleren Verkehrskorridor der EU bleiben solle. Sie habe das Thema in einem internationalen Format auf G7-Ebene zur Sprache gebracht.
Die EU-Beamtin erklärte auch, dass das Projekt Fast Danube II, das die Schifffahrtsbedingungen auf dem gemeinsamen rumänisch-bulgarischen Donauabschnitt verbessern soll, kurz vor dem Erhalt von EU-Mitteln stehe. Auf den Waren-Straßentransport in Rumänien angesprochen, wies Adina Vălean darauf hin, dass dieser Wirtschaftszweig 6,5% zum Bruttoinlandsprodukt beitrage und dass Berufskraftfahrer zu wichtigen Arbeitskräften für die EU-Wirtschaft erklärt worden seien. Gleichzeitig seien mit mehr als 94 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt Investitionen an den rumänischen Grenzübergängen zur Republik Moldau und zur Ukraine finanziert worden, fügte die Kommissarin hinzu.
Vălean bezog sich abschließend auf die Situation bei der rumänischen Fluggesellschaft TAROM. Die kurzzeitige Krise war am Montag durch einige Piloten verursacht worden, die sich für fluguntauglich erklärt hatten. Dutzende Flüge waren infolgedessen gestrichen. Die Geste habe zu Unannehmlichkeiten für die Passagiere geführt, die im Voraus hätten informiert werden müssen, um ihre Reisen anders planen zu können. Vălean betonte, dass dies kein gutes Omen sei, da die Fluggesellschaft von staatlichen Beihilfen profitiere, die von der Europäischen Kommission genehmigt worden seien – ein Zufluss von Fördermitteln, der auf einem Umstrukturierungsplan mit genauen Bedingungen beruhe. Adina Vălean warnte davor, dass dieser Sommer für den Luftverkehr, insbesondere für die Länder Südosteuropas, aufgrund des Anstiegs des Luftverkehrs und des Passagieraufkommens schwierig werden wird und dass Vorfälle wie der TAROM-Zwischenfall nicht hilfreich sind. Wie auch immer die Situation aussehe, so die Kommissarin, müssten die Rechte der Fluggäste respektiert werden.
