Europäischer Bericht über Korruption
93% der Rumänen sind der Meinung, dass die Korruption in Rumänien weit verbreitet ist.
Bogdan Matei, 04.02.2014, 14:56
Die Korruption in den 28 EU-Staaten kostet die Wirtschaft der Europäischen Union rund 120 Milliarden Euro pro Jahr, schlussfolgerte der erste Antikorruptionsbericht der Europäischen Kommission. Kein EU-Staat sei immun. Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Innenpolitik, dazu:
Der erste Antikorruptionsbericht zeigt, wie die EU-Mitgliedsstaaten die Korruption durch gezielte Politiken bekämpfen können und wie diese umgesetzt werden müssen. Der Bericht erklärt den EU-Staaten, wie sie die Korruption auf nationaler Ebene bekämpfen können, und zeigt ganz klar, dass das Niveau der Korruption von einem Staat zum anderen unterschiedlich ist. Die Korruption ist in allen EU-Mitgliedsstaaten präsent.”
Die Bereiche, wo die Korruption am meisten vorkommt, sind jene, die an der Verwaltung und Politik angeschlossen sind. Es geht um öffentliche Beschaffungen und Finanzierung der Parteien. Rumänien und Bulgarien werden weiterhin durch Berichte im Rahmen des Kooperations- und Kontrollmechansimus monitorisiert. Beide Länder weisen positive Aspekte der Korruption auf. EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström dazu:
Es gibt positive Beispiele in allen Staaten, natürlich auch in Rumänien. Die zwei Länder, Rumänien und Bulgarien, werden durch den Kooperations- und Kontrollmechanismus monitorisiert. Hier aber sind die Sachen unterschiedlich. Wir sprechen von verschiedenen Indikatoren. Wir erkennen die Anstrengungen beider Länder, die im Bericht wiedergegeben sind, an. Viele Staaten bemühen sich, doch die Anstrengungen sind ungenügend.”
Dem Bericht zufolge bleibe die Korruption in Rumänien ein Problem des Systems. Es gebe positive Ergebnisse in der Strafverfolgung und in letzter Zeit in der Bekäpfung der Korruption auf hohem Niveau, was den Institutionen wie die Antikorruptionsbehörde zu verdanken sei. Laut der rumänischen Antikorruptionsbehörde wurde im Zeitraum 2006-2012 eine Veruntreuung von 36 Millionen Euro von den europäischen Fördermitteln entdeckt.
Die öffentliche Beschaffung auf lokaler Ebene ist vor der Korruption hilflos. Für die kleine Korruption in Rumänien ist das Gesundheitssystem ein Beispiel. Es ist bekannt, dass die Ärzte, die in staatlichen Krankenhäusern tätig sind, schlecht bezahlt werden. 28% der befragten Patienten in Rumänien haben geantwortet, sie haben mehr als die offiziellen Preise zahlen müssen.
