Maia Sandu: Moldau will als zuverlässiger Partner der NATO auftreten
Die Präsidentin der Moldau Maia Sandu ist diese Woche zu einem offiziellen Besuch nach Brüssel gereist. Die Partnerschaft für den Frieden zwischen der Republik Moldau und der NATO hat zu mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger geführt, sagte sie im NATO-Hauptquartier.
Leyla Cheamil, 12.12.2024, 12:13
Die Beziehungen zwischen der NATO und der Republik Moldau haben im Laufe der Jahre mehrere Entwicklungsphasen durchlaufen, die durch politische Veränderungen auf regionaler und globaler Ebene gekennzeichnet waren. Die Beziehungen zwischen Chişinău und dem Nordatlantischen Bündnis haben sich inzwischen intensiviert – sie entwickeln sich im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der benachbarten Ukraine weiter.
Bei ihrem Besuch in Brüssel bekräftigte die moldauische Präsidentin Maia Sandu im NATO-Hauptquartier das Engagement ihres Landes für Frieden und Sicherheit in der Region. Sandu verwies auf die Partnerschaft für den Frieden zwischen der Republik Moldau und der NATO. Diese habe zu einem sichereren Umfeld für die Bürgerinnen und Bürger und zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten beigetragen, sagte Maia Sandu. Sie kam unter anderem auch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte zusammen, heißt es in einer Pressemitteilung des moldauischen Präsidialamtes.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand erwartungsgemäß die regionale Sicherheit. Dabei wurden auch Themen wie die hybriden Bedrohungen angesprochen, einschließlich der Wahleinmischung und Wahlkorruption, sowie die Notwendigkeit gemeinsamer Aktionen zum Schutz der Demokratien in der Region. Sandu hielt anschließend eine Rede vor dem Nordatlantikrat, dem wichtigsten Entscheidungsgremium der NATO, das sich aus Vertretern der 32 Mitgliedstaaten zusammensetzt.
Die Staatschefin wies unter anderem auf die Taktiken der externen Einmischung in demokratische Prozesse hin. Als Beispiele wurden die illegale Parteienfinanzierung und die Manipulation von Informationen genannt. Diese würden die Demokratie und das Vertrauen der Bürger untergraben. Sandu betonte auch die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit für die Verteidigung der Demokratien und des Friedens weltweit. Ihr Besuch im NATO-Hauptquartier sei ein Beweis für das Engagement der Moldau in diesem Sinne, so die Staatschefin. Das Land wolle als zuverlässiger Partner für die regionale Sicherheit auftreten.
Der Besuch Sandus in Brüssel fand nach einer Volksbefragung zum EU-Beitritt der Moldau statt. Darin hatten die meisten Moldauer für eine Verfassungsänderung gestimmt, die den europäischen Kurs des Landes ausdrücklich als Ziel beinhalten soll. Die neue EU-Kommission hatte vor kurzem ihre Amtszeit angetreten – deshalb galt der Besuch Sandus auch als Symbol für die Kontinuität und Stärkung der engen Beziehungen zwischen Moldau und der EU. Bereits am Dienstag hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Maia Sandu getroffen. Dabei bekam Chișinău die Zusage für eine Beihilfe in Höhe von 60 Millionen Euro. Diese soll der Reform des Justizsystems und der wirtschaftlichen Stabilität dienen.
