Präsident Klaus Iohannis kündigt Lockerungen nach Notstand an

Einige der Beschränkungen, die in Rumänien im Zuge der Coronavirus-Pandemie verhängt wurden, könnten in der zweiten Maihälfte aufgehoben werden. Das kündigte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis nach einem Treffen mit weiteren Entscheidungsträgern an.

Corina Cristea, 22.04.2020, 15:49

Fast 60 Tage, nachdem der erste Fall einer Infektion mit dem neuen Coronavirus in Rumänien gemeldet wurde, sprechen die Bukarester Behörden über Pläne zur Wiederbelebung der Wirtschaft, aber auch zur Lockerung der Einschränkungen, die mit dem Erlass des Notstands vor mehr als einem Monat verhängt wurden. Der 16. Mai ist das Datum, an dem die Dinge zur Normalität vor dem Ausbruch der Pandemie zurück kehren könnten, Allerdings meinen das Staatsoberhaupt, der Gesundheitsminister und alle an der Bewältigung dieser Ausnahmesituation beteiligten Fachleute, dass das Virus nicht verschwinden wird. Somit muss man einen Weg finden, für eine längere Zeit unter seiner Bedrohung zu leben.

Treffen zwischen den Entscheidungsträgern finden weiterhin sehr häufig statt und Präsident Klaus Iohannis hat bereits einige der Ma‎ßnahmen angekündigt, die im nächsten Monat umgesetzt werden sollen. Eine davon – die Aufhebung der Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit.

Klaus Iohannis: Nach dem 15. Mai wird jeder verpflichtet sein, in Innenräumen und bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel Schutzmasken zu tragen. Diese Ma‎ßnahme ist zeitlich nicht begrenzt, und wir werden auf das Tragen der Maske vielleicht im Laufe des Jahres verzichten können, wenn diese Pandemie unter Kontrolle ist und keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.

Eine zweite Ma‎ßnahme, die wir beschlossen haben, ist eine Ma‎ßnahme, die sicherlich viele Rumänen erfreuen wird. Nach dem 15. Mai, also nach Ablauf des gegenwärtigen Notstands, werden wir die persönlichen Einschränkungen aufheben, also die Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit nicht verlängern. Anders gesagt, werden wir in der Lage sein, uns in der Öffentlichkeit frei zu bewegen, ohne eigenverantwortlich erklären zu müssen, wohin wir gehen und warum wir dahin gehen. Es handelt sich um die persönliche Bewegungsfreiheit.“

Wir werden versuchen, in eine so genannte neue Normalität“ einzutreten, erklärte das Staatsoberhaupt, und betonte jedoch, dass zum allgemeinen Schutz der Bevölkerung und zum Schutz des Einzelnen viele Einschränkungen in Kraft bleiben werden“:

Auf diese Weise werden die Verbote für öffentliche Versammlungen, für Demonstrationen aller Art sicherlich noch eine Weile in Kraft bleiben – ich meine nach dem 15. Mai. Bis zum 15. Mai, bis der gegenwärtige Notstand abgelaufen ist, bleiben alle Einschränkungen in Kraft. Ich wiederhole, bleiben Sie bis zum 15. Mai zu Hause, alle Einschränkungen bleiben bestehen. Nach dem 15. Mai werden wir uns freier bewegen können, aber das Leben wird leider nicht zu der Normalität zurückkehren, die wir vor dieser Pandemie kannten. Wir werden einen schrittweisen Entspannungsplan haben, wir werden genau festlegen, welche Aktivität wann wieder aufgenommen werden kann.“

Mit der Aufhebung der Einschränkungen wird die Verantwortung eines jeden Einzelnen für alle, insbesondere für die Schwachen, grö‎ßer werden, sagte Präsident Klaus Iohannis.