Rumänischer Nachrichtendienst SRI zieht Bilanz von 2014

Die nachrichtendienstliche Arbeit des SRI ist 2014 von den geopolitischen Entwicklung in der Region Rumäniens sowie von der Bekämpfung von Terrorismus und Korruption geprägt worden.

Valentin Țigău, 25.03.2015, 15:58

Am 26. März 1990, wenige Monate nach der Wende, wurde der Rumänische Nachrichtendienst gegründet – eine Behörde zur Sammlung und Verwertung von Informationen ausschließlich auf rumänischem Hoheitsgebiet. Der frisch eingesetzte Direktor des SRI, Eduard Helvig, nahm es auf sich, die erste Bilanz seines neuen Dienstherrn vorzustellen. Bei der Risikobestandaufnahme ging Helvig in erster Linie auf die Situation in der Ukraine ein. Die Behörde habe die Entwicklungen der regionalen Risiken richtig erkannt und die Entscheidungsträger darüber informiert. Damit wurden strategisch wichtige Entscheidungen möglich, sagte Helvig.

Außerdem wurden die komplexen Maßnahmen in der Gegenspionage und der Terrorismusbekämpfung intensiviert, um die niedrigste Alarmstufe Blau beizubehalten. Rumänien bleibt, so Helvig, eines der wenigen Länder, die vom Terrorismus nicht direkt betroffen wurden. Auf der Bilanzsitzung zählte Nachrichtendienstchef Helvig auch andere Arbeitsbereiche auf: Wichtige Ressourcen wurden wie auch in den anderen Jahren auf Aspekte konzentriert, die den Staat und seine Handlungsfähigkeit beeinträchtigen könnten – Korruption auf hoher Ebene, Steuerhinterziehung, Schwachstellen im Umgang mit EU-Mitteln, so Helvig.

Der Chef des Nachrichtendienstes sagte zudem, dass für seine Behörde eine bessere Leistungsfähigkeit eine der Prioritäten sei. Der rumänische Präsident Klaus Johannis, der Helvig für die Leitung des Dienstes vorgeschlagen hatte, sagt seinerseits, dass Rumänien im Jahr 2014 keine strategischen Überraschungen hatte und in der Region ein Stabilitätsmodell gewesen sei. Johannis erläuterte auch seine Vorstellungen im Sicherheitsbereich: Nach meiner Vision sollte der Kooperationsgrundsatz die Sicherheitspolitik bestimmen. Das setzt eine gute Kommunikation und eine gute Beziehung des Dienstes zu seinen Partnern, seinen Aufsichtsbehörden und sogar der Gesellschaft insgesamt voraus. Ich werde ein aufmerksames Auge auf das Verhalten des Nachrichtendienstes haben und erwarte, dass er ausgeglichen und politisch sowie gesellschaftlich neutral auftritt, so Johannis.

Auch der Präsident würdigte den wesentlichen Beitrag des Nachrichtendienstes zur Bekämpfung der Korruption und zur Konsolidierung der nationalen Sicherheit – diese beiden Leitlinien seien laut Johannis auch für das Jahr 2015 nachrichtendienstliche Prioritäten.