Bericht des parlamentarischen Sonderausschusses für das Goldtagebauprojekt in Rosia Mantana erwartet

Der parlamentarische Ausschuss, der mit der Analyse des Goldtagebau-Projekts in Rosia Montana beauftragt wurde, soll endgültig eines der umstrittensten Probleme in der Geschichte des rumänischen Bergbaus lösen.

Valentin Țigău, 16.10.2013, 15:20

Vor einem Monat hat das rumänische Parlament einen Sonderausschuss gegründet, der mit der Analyse des Gesetzentwurfes betreffend das Goldtagebauprojekt in Rosia Montana beauftragt wurde. Das Projekt ist wegen der Umweltfolgen, die eine Zyanid-Förderung haben könnte, umstritten. Das ist auch der Hauptgrund, warum die Eröffnung der Mine des kanadischen Unternehmens Gold Corporation von den rumänischen Behörden jahrelang blockiert wurde. Das Unternehmen hat bis jetzt die Genehmigung vom Umweltministerium nicht bekommen. In einem Versuch die Wahrheit zu bestimmen und zwischen den Befürwortern und den Gegnern des Projekts zu schlichten, hat der parlamentarische Sonderausschuss eine Reihe von Spezialisten aus den Beirechen Umweltschutz, Geologie, Bergbau, Kultur und Wirtschaft befragt. Ab Mittowch diskutiert der Ausschuss jeden Artikel des Gesetzentwurfes.

Der Ausschuss hat am Dienstag zum zweiten Mal den Minister für Grossprojekte Dan Sova befragt. Er musste mehrere Fragen betreffend die Einhaltung der Umweltschutz-Normen, den Schutz der archäologischen Stätten und die Regelung der Zwangsenteignungen in der Region beantworten. Şova hat die wirtschaftlichen Vorteile des neuen Projekts in Rosia Montana gegenüber dem alten Vorschlag vorgestellt. Der rumänische Staat würde das Goldprojekt monitorisieren, versicherte der Minister. Der Ex-Umweltminister Attila Korodi machte ihn aber darauf aufmerksam, dass die Regierung sich nicht auf sichere Informationen stützt, sonden auf die von Roşia Montană Gold Corporation gelieferten Daten. Korodi, der Mitglied des Ungarnverbandes ist, betonte weiter, dass trotz der Aussagen des kanadischen Unternehmens, die Methode der Zyanid-Auslaugung des ganzen Erzvorkommens nirgendswo in Europa eingesetzt wird.

Seinerseits warf der liberale Senator Dumitru Popescu Dan der Regierung vor, durch dieses Projekt einem privaten Unternehmen die Durchführung von Zwangsenteignungen zu erlauben. Das könne einen gefährlichen Präzedenzfall darstellen, sagte der Senator. Die liberale Partei hatte sich zuvor gegen den Gesetzentwurf geäussert. Minister Sova sagte die Zwangenteignungen würden nur durch Regierungsverodnung erfolgen. Das private Unternehmen sei nur deswegen delegiert worden die Enteignungen durchzuführen, weil sie effizienter handelt als die öffentliche Verwaltung. Keine Entscheidung werde vom Unternehmen ohne die Zusatimmung der rumänischen Seite getroffen und es gebe kein Risiko eines wirtschaftlichen Verlustes, fügte Dan Sova hinzu.

In einigen Tagen wird der Bericht des Sonderausschusses erwartet. Dieser soll dann im Parlament in Bukarest vorgestellt werden.