Nachrichten 09.09.2015

Newsroom, 09.09.2015, 19:09

Chişinău: Zehntausende haben in der moldauischen Hauptstadt den Protest gegen Korruption und für den Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti fortgesetzt. Rund 100 Zelte sind auf dem „Platz der gro‎ßen Volksversammlung“ in Chişinău aufgebaut, viele mit der blau-gelb-roten Nationalflagge geschmückt. Am Sonntag fanden sich dort 100.000 Menschen ein, um gegen die Regierung und die allgegenwärtige Korruption zu demonstrieren. Ein Sieg wäre nach Ansicht der Demonstranten der Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti und eine vollständige Erneuerung der Regierung. Sein Rücktritt sei derzeit „nicht im Interesse“ des Landes, lehnte Timofti am Dienstag die erste Forderung der Opposition ab. Ein Gesprächsangebot von Premier Valeriu Streleţ, der nach einem Fälschungsskandal um Vorgänger Chiril Gaburici erst seit Juli im Amt ist, lie‎ßen die Demonstranten unbeachtet.

Bukarest: Das Gesetz über Sonderrenten für ehemalige Abgeordnete und Senatoren ist am Mittwoch an das Parlament zurückgeschickt worden. Der Ausschuss der über den Status der Parlamentarier bestimmt soll demnächst laut dem jüngsten Beschluss der Parlamentsversammlung bis nächste Woche einen neuen Bericht erstellen. Am Dienstag entschied der besagte Ausschuss, die alte Vorlage des Gesetzes gro‎ßenteils beizubehalten. Präsident Klaus Iohannis hatte das Gesetz nicht promulgiert und an das Parlament zurückgeschicht. Am Mittwock kritisierte jedoch die Regierungskoalition einige der Gesetzesbestimmungen.

Bukarest: Die Nationale Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt strefrechtlich gegen den Vize-Vorsitzenden der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung ANAF und Leiter des Amtes für Betrugsbekämpfung Romeo Florin Nicolae. Nicolae wird der Einflussnahme beschuldigt. Laut DNA soll Nicolae als Berater bei der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung 5.000 Euro von dem Vertreter einer Firma verlangt und erhalten haben, um eine Anfechtung gegen einen Beschuluss der Agentur im Interesse der Firma zu lösen.

Brüssel: Mit einem eindringlichen Appell hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Europa aufgerufen, die Flüchtlingskrise durch Aufnahmebereitschaft und Solidarität zu lösen. Die EU müsse angesichts der Flucht hunderttausender Menschen „mutig und entschlossen“ handeln, sagte Juncker im Europaparlament. Er forderte die Verteilung von weiteren 120.000 Flüchtlingen aus den stark belasteten Ländern Ungarn, Griechenland und Italien über verpflichtende Quoten auf alle Mitgliedstaaten. Auf freiwilliger Basis wurde im Juli die Aufnahme von 32.000 Menschen vereinbart. Auch Rumänien ziehe die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen gegenüber den verbindlichen Quoten vor, so Au‎ßenminister Bogdan Aurescu. Die von der Europäischen Kommision vorgelegten Zahlen würden einer internen behördlichen Analyse unterzogen werden, so Aurescu noch.

Sport: Die rumänische U21-Nationalmannschaft hat am Dienstag in Jerewan die armenische Auswahl mit 3:2 besiegt. Die Partie zählte für die 5. Qualifikationsgruppe der U21-EM 2017. Im Hinspiel im Juni hatte die rumänische Jugendmannschaft Armenien zu Hause mit 3:0 bezwungen. Tabellenführer ist Wales, gefolgt von Rumänien. Bei den Senioren ist Rumänien in seiner EM-Qualifikationsgruppe Zweiter hinter Nordirland, mit guten Aussichten auf die Teilnahme am Turnier in Frankreich kommendes Jahr.