Nachrichten 28.01.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 28.01.2016, 21:12
Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş wird in den kommenden Tagen mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien über die Wiedereinführung der Zwei-Wahlrunden-Regel für die Kommunalwahlen diskutieren. Staatschef Klaus Iohannis hatte vor kurzem die Initiative der Liberalen, das zwei-Runden-Wahlsystem wiedereinzuführen, als eine gute Idee bezeichnet. Die Entscheidung liege doch bei Parlament und Regierung, so Iohannis. Die anderen Parlamentsparteien sind geteilter Meinung. Voriges Jahr hatte das Parlament ein neues Wahlgesetz verabschiedet, in dem für die Kommunalwahken ein einziger Wahldurchgang vorgesehen war. Damals hatten Sozialdemokraten und Liberalen zusammen dafür gestimmt.
Rumänien ist das Land mit der drittgrößten Anzahl von Verfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, in denen mindestens eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention nachgewiesen wird. Nach einem Bericht des Strassburger Gerichts werden die meisten Beschwerden gegen Russland und die Türkei geführt – 109 bzw. 79 Verfahren gegen diese Länder wurden im Jahr 2015 beim EGMR anhängig. Gegen Rumänien wurde 72 Mal Klage erhoben. Gerichtspräsident Guido Raimondi wies darauf hin, dass die Mitgliedstaaten des Europarates die Lösung wichtiger Fragen auf interner Ebene sicherstellen sollten, anstatt sie dem EGMR zu überlassen.
Rumänische Grenzpolizisten haben in Italien bei einem FRONTEX-Einsatz 119 Migranten aus einem Schlauchboot nahe Lampedusa gerettet. 34 von ihnen waren minderjährig. Die Menschen kamen aus afrikanischen Ländern und wollten in den Schengenraum. Ziel der FRONTEX-Mission ist die Begrenzung der illegalen Migration und die Rettung von Personen in Not.
Das 2. Infanterie-Regiment Calugareni ist am Donnerstag in Afghanistan eingetroffen. Die rumänischen Soldaten beteligen sich an der NATO-Operation Resolute Support, wo sie die Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherkeitskräfte und die Bewachung des Stützpunkts in Kandahar sichern werden. Vor dem Aufbruch erklärte Präsident Klaus Iohannis, dass die Soldaten einen schwierigen Auftrag haben – es gelte, das Leben in Afghanistan zu normalisieren und den Terrorismus zu bekämpfen. Rund 40.000 rumänische Soldaten wurden in den letzten Jahren in internationalen Missionen der UNO, NATO, OSZE oder EU in Afghanistan, Irak und dem Westbalkan eingesetzt, sagte Iohannis. Resolute Support wurde Anfang vorigen Jahres gestartet und gilt als Folgemission des 2014 beendeten Einsatzes der NATO-internationalen Sicherheitsunterstützungsgruppe in Afghanistan.
In der Republik Moldau ist am Donnerstag das Ultimatum abgelaufen, das opositionelle Demonstranten letzte Woche der politischen Führung des Landes zur Veranstaltung von Neuwahlen und zu dem Rücktritt der Regierung gestellt hatten. Sie wollen nun am Freitag entscheiden, wie es weitergeht. Eine noch vor Ablauf des Ultimatums durch den Parlamentspräsidenten erfolgte Einladung zur Diskussion lehnten sie ab. Tausende Demonstranten waren vorige Woche in der Hausptstadt Chisinau auf die Straße gegangen, nachdem die neue proeuropäische Regierung von Pavel Filip ins Amt eingeführt wurde. Die Proteste gegen die Korruption der moldauischen Politiker finden auf Initiative der Zivillgesellschaft und zwei prorussischer Parteien statt.
Simona Halep hat sich dem rumänischen Tennisnationalteam für die laufende Runde des Fed-Cup sangeschlossen. Im wichtigsten Wettbewerb für Nationalmannschaften im Damentennis trifft Rumänien am 6.und 7. Februar in Cluj auf Tschechien. Die Weltranglistenzweite Halep hatte vor kurzem die Teilnahme abgesagt, da sie sich wegen einer Verkrümmung der Nasenscheidewand operieren lassen wolle. Das Team besteht nun aus Simona Halep, Monica Niculescu (Weltrangnummer 40) und Andreea Mitu (Platz 96). Für Tschechien tritt unter anderen die Weltranglistensiebte Petra Kvitova an.
