Nachrichten 08.03.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 08.03.2016, 20:56

Bukarest: Rumänien hat im Vorjahr ein Wirtschaftswachstum von 3,7% gegenüber dem 2014 verzeichnet. Das BIP liege bei 710 Milliarden Lei (158 Milliarden Euro), hat am Dienstag das Nationale Statistikamt gemeldet. Alle Wirtschaftszweige mit Ausnahme von Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischzucht hätten zum Wachstum des BIP beigetragen, so das Nationale Statistikamt. Einen hohen Anteil nehmen insbesondere der Handel, die Autoreparatur, die Transporte, das Gastgewerbe, der Sektor der Informationen und Kommunikation sowie die Industrie. Das Wirtschaftswachstum soll im Jahr 2016 aufgrund von Lohnanstiegen und Steuerentlastungen einen Höchststand von 4,2% erreichen, für das kommende Jahr sei ein Wachstum von 4,3% zu erwarten, sagt der Nationale Prognoseausschuss vorher.

Jerusalem: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag mitgeteilt, dass er für die Gründung eines Museums zur Geschichte des Holocauts in Bukarest plädieren wird. Diesbezüglich habe der rumänische Staatschef vor, dieses Thema mit Regierungsmitgliedern zu besprechen. Dies erklärte Präsident Iohannis während seines offiziellen Besuches in Israel, nachdem er ins Gästebuch der Gedenkstätte der Märtyrer und Helden des Staates Israel im Holocaust „Yad Vashem“ unterzeichnet hatte. Ebenfalls am Dienstag ist der rumänische Staatschef mit dem Präsidenten des Einkammerparlaments Israels Knesset, Yuli-Yoel Edelstein und mit dem Oppositionsführer Isaac Herzog zu Gesprächen zusammengekommen. Am Montag hatte Präsident Iohannis bei offiziellen Gesprächen mit seinem israelischen Amtkollegen Reuven Rivlin und mit dem Premier Benjamin Netanyahu bekräftigte, dass keine Kompromisse bei der Sicherheit Israels geschlossen werden können. Anschlie‎ßend reist Präsident Iohannis in die palästinensischen Autonomiegebiete, wo der rumänische Staatschef mit dem Präsidenten Mahmoud Abbas diskutieren wird.

Brüssel: Der rumänische Premier Dacian Cioloş hat am Dienstag in Brüssel mit dem Nato-Generalsekräter Jens Stoltenberg über die Anwesenheit der Nato im Osteuropa und im Schwarzmeerraum und über die strategische Beziehung zwischen EU unde der Nato diskutiert. Dacian Ciolos erinnerte daran, dass sich die Bukarester Exekutive verpflichtet hat, die Anhebung des Verteidigungshaushalts bis 2017 bis auf 2% des BIP fortzusetzen. Der Ministerpräsident erklärte, Rumänien möchte mit Russland kooperieren, Rumänien möchte aber auch Sicherheit. Der Nato-Vertreter betonte, dass die Allianz unter anderem die Einhaltung des Waffenstillstands in Syrien unter Beobachtung hält. Zudem kam Premierminister Ciolos auch mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk und Vertretern der rumänischen Gemeinde in Belgien zu Gesprächen zusammen. Am Montag hatte sich Ministerpräsident Cioloş am EU-Türkei-Sondergipfel über Flüchtlinge beteiligt. Nach dem Treffen begrü‎ßte der rumänische Premier die Vorschläge Ankaras zur Lösung der Flüchtlingskrise. Deren Umsetzung werde die Entmutigung weiterer illegaler Migrationsversuche als Folge haben, sagte Premier Cioloş. Ankara forderte eine Verdoppelung der Hilfszusagen der EU für in der Türkei lebende Flüchtlinge von drei auf sechs Milliarden Euro. Im Gegenzug verpflichtet sich die Türkei, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen.