Nachrichten 09.06.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 09.06.2016, 21:29

Die linksgerichtete Sozialdemokratische Partei hat bei den Kommunalwahlen von Sonntag 34,83% der Bürgermeistermandate erzielt, während die mitterechtsorientierte Nationalliberale Partei 31,49% gewonnen hat, so das Zentrale Wahlbüro. Das entspricht rund 1700 bzw. 1100 Bürgermeisterämtern von rund 3200 Kommunen in Rumänien. Die Sozialdemokratische Partei stellt in Bukarest sowohl die Oberbürgermeisterin als auch die sechs Bezirksbürgermeister. Das Zentrale Wahlbüro wird voraussichtlich am Freitag die Endergebnisse der Kommunalwahlen bekanntgeben, nachdem auch über Beschwerden entschieden wird.

Der frühere Chef des rumänischen Fiskus, Sorin Blejnar, ist am Donnerstag zu fünf Jahren Haftstrafe wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung und Gründung einer organisierten Straftätergruppe verurteilt worden. Dagegen kann Berufung eingelegt werden. Sorin Blejnar wurde im Juli 2014 vor Gericht angeklagt. Zwischen 2011 – 2012 soll er auf verschiedene Weise eine Straftätergruppe unterstützt haben, die die Steuern für Geschäfte mit 90 Tausend Tonnen Dieseltreibstoff hinterzogen hat. Der Schaden für den rumänischen Staat liegt bei 56 Millionen Euro.

Rumäniens Außenminister Lazăr Comănescu hat sich am Donnerstag in Warschau an einem Ministertreffen zu Sicherheitsthemen zwischen Polen, Rumänien und der Türkeiim Vorfeld des NATO-Gipfels beteiligt. Lazăr Comănescu hat zusammen mit seinem polnischen und türkischen Gegenüber die Lage an der Südostgrenze der Nordatlantischen Allianz diskutiert und die Bedeutung einer stärkeren Kollektivverteidigung hervorgehoben. Dazu müsse die Allianz eine robuste und glaubwürdige Präsenz in der Region zeigen. Der rumänische Außenminister unterstrich auch die strategische Bedeutung des Schwarzen Meeres für die euroatlantische Sicherheit und plädierte für mehr Kooperation zwischen der NATO und der EU bzw. den östlichen Partner. Das nächste Treffen im Dreierformat findet in der zweiten Jahreshälfte in Rumänien statt.

Rumäniens Ministerpräsident Dacian Cioloş hat sich an einem Sondertreffen der OECD zum Thema Rumänien beteiligt. Schon seit 2004 strebt Rumänien eine Mitgliedschaft im Rat der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit an, in dem 34 Staaten vereint sind. Das Ziel wurde in die Liste der strategischen Prioritäten der Regierung bis 2016 aufgenommen. Im Rahmen seiner offiziellen Besuchs in Frankreich trifft sich der rumänische Premierminister mit seinem Amtskollegen Manuel Valls. Dabei wird der überarbeitete Fahrplan der rumänisch-französischen strategischen Partnerschaft unterzeichnet werden. Im Anschluss wird Cioloş von Präsident Francois Hollande empfangen. Cioloş und Hollande werden sich am Freitagabend in Paris gemeinsam das Eröffnungsspiel der EM 2016 Frankreich – Rumänien ansehen.

Rumänien steckt voll im EM-Fieber – am Freitagabend geht es in Paris gegen Gastgeber Frankeich in der Eröffnungspartie der Endrunde der Europameisterschaft. Die Nationalmannschaft hat sich fest vorgenommen, zumindest die Gruppenphase erfolgreich zu bestehen – in der A-Gruppe spielt Rumänien noch am 15. Juni in Paris gegen die Schweiz und am 19. Juni gegen Albanien in Lyon. Rumänien hat sich zum ersten Mal seit 2008 wieder für eine EM-Runde qualifiziert.