Nachrichten 3.04.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 03.04.2017, 19:42

Das rumänische Au‎ßeniministerium hat auf seinem offiziellen Twitter-Konto, in einer Botschaft auf Englisch, den Familien der Opfer des Anschlags in der U-Bahn von Sankt-Petersburg sein Beileid ausgedrückt. In einer U-Bahn im russischen Sankt Petersburg hat es eine schwere Explosion gegeben, wie die Nachrichtenagentur Tass berichtet. Aktuellen Angaben zufolge gab es neun Tote, mehr als 50 Personen wurden verletzt. Der Sprengsatz explodierte in einem Zug auf der Fahrt zwischen den Stationen Technologitscheskij Institut und Sennaja Ploschtschad im Zentrum. Bilder aus den sozialen Netzwerken zeigen zahlreiche am Boden liegende Menschen und eine schwer beschädigte U-Bahn sowie starke Rauchentwicklung in der Station. Rettungskräfte sind mit einem Gro‎ßaufgebot vor Ort.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Montag die Dekrete zur Ernennung zwei neuer Minister unterzeichnet. Der feierliche Amtsantritt des neuen Umweltministers sowie des Ministers für Beziehungen zum Parlament fand ebenfalls am Montag statt. Die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE, Juniorpartner der Sozial-Demokraten im Kabinett Sorin Grindeanu schlug für das Amt des Umweltministers sowie als Vizepremierministerin Graţiela Gavrilescu vor. Gavrilescu bekleidete bislang das Amt der Ministerin für Beziehungen zum Parlament. An ihre Stelle soll Viorel Ilie treten. Vor einer Woche hatte ALDE entschieden, dem Mitvorsitzenden Daniel Constantin die politische Unterstützung zu entziehen. Der Konflikt zwischen dem ehemaligen Vizepremier und Umweltminister Constantin und dem Mitvorsitzenden der Partei, Calin Popescu Tariceanu, hatte sich in letzter Zeit deutlich zugespitzt.

Luxemburg: Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Melescanu hat sich am Montag am EU-Au‎ßenrat in Luxemburg beteiligt. Die Situationen in Syrien, Yemen und Lybien bildeten die Themenschwerpunkte der Gespräche zwischen den europäischen Au‎ßenministern. Der Generalsekräter der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit nahm ebenfalls an Diskussionen teil. Zum Auftakt des Rates tagte die Gruppe Aktionsplan Europäische Union-Republik Moldau. Die Gespräche fanden auf Initiative Rumäniens und Frankreichs statt.

Rumänien soll ab Freitag die Kontrollen an der Grenze verstärken, teilte die Grenzpolizei mit. Bei Ein- und Ausreisen sollen die Grenzpolizisten sowohl die nationale als auch die internationale Datenbank durchsuchen, was zu einer längeren Wartezeit bei Grenzkontrollen führen könnte. Laut einer Pressemitteilung des Au‎ßenministeriums, soll darüber hinaus am 7. April eine Änderung des Schengen-Grenzkodex in Kraft treten. Diese wurde vom Europaparlament sowie vom Europäischen Rat bereits verabschiedet und soll die Sicherheit in der EU und derer Bürger stärken. Wie die rumänische Grenzpolizei mitteilte, habe sie bereits alle Ma‎ßnahmen getroffen, um die Wartezeit zu reduzieren und eine operative Kontrolle durchzuführen. Die Grenzpolizei habe sich zudem stark bemüht, um sowohl die Sicherheit der Bürger, als auch die Flüssigkeit des Verkehrs zu garantieren.

Die Republik Moldau und die Euroasiatische Wirtschaftsunion haben ein kontroverses Zusammenarbeitsmemorandum unterzeichnet. Von Seiten Chişinăului unterzeichnete der pro-russische sozialistische Präsident Igor Dodon. Er erklärte, dass dies ein erster Schritt hinsichtlich der Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Osten darstellt und den vorherigen Abkommen der Republik Moldau, einschlie‎ßlich des Assoziierungsabkommens mit der EU nicht widerspricht. Dagegen hatte Premierminister Pavel Filip neulich, dass das besagte Memorandum nicht rechtskräftig sei, denn dieses habe nicht die Genehmigung des Au‎ßenministeriums und wurde auch nicht vom Parlament ratifiziert. Die Euroasiatische Wirtschaftsunion ist eine internationale Organisation, die unter anderen, Russland und Wei‎ßrussland einschlie‎ßt.

Tourismusminister Mircea Titus Dobre hat am Montag dem Finanzminister die Unterlagen vorgelegt, die für die Reduzierung der Mehrwertsteuer um 9% für Tourismusbetriebe notwendig sind. Somit soll das Ministerium den Start neuer Geschäfte in dieser Brache ermutigen. Die Ma‎ßnahme soll zudem zu einer Senkung der Preise bei Reisepaketen führen. Für die Umsetzung der Ma‎ßnahme sei dennoch die Zustimmung der Europäischen Kommission zwingend notwendig, sagte der rumänische Tourismusminister im Anschlu‎ß.