Nachrichten 18.06.2017

Die wichtigsten Meldungen dse Tages im Überblick

Newsroom, 18.06.2017, 18:00

Bukarest: Der Misstrauensantrag der sozial-demokratischen Regierungspartei PSD wurde am Sonntag im Plenum des Parlaments vorgelesen. Über den Misstrauensantrag gegen den Premier Sorin Grindeanu soll das Parlament am Mittwoch abstimmen. Fünf Monate nachdem das Kabinett Grindeanu ins Amt eingeführt wurde, hätten die Parteiführungen der beiden Koalitionsparteien (PSD und ALDE) den Stand der Umsetzung der Ma‎ßnahmen überprüft, die im Regierungsprogramm vorgesehen werden und folglich beschlossen, dem Premier und seinem Team die politische Unterstützung zu entziehen, steht im besagten Misstrauensantrag. 25 der 27 Regierungsmitglieder sind inszwischen zurückgetreten. Der Premier und ein Minister seien hingegen der Ansicht, dass man im eigenen Namen regieren kann und weigern sich, zurückzutreten, so dem Text des Misstrauensantrags im Anschlu‎ß. Vorher war der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta zum Generalsekretär der Regierung unter Sorin Grindeanu ernannt worden. Politische Beobachter betrachten die Entscheidung als strategischer Zug Grindeanus. Der aktuelle Regierungschef wolle nach seinem Ausschluss aus der Partei Alliierte unter den einflussreichsten Sozialdemokraten finden. Die PSD-Parteiorganisationen im ganzen Land haben am Samstag eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie „den illegalen und verfassungswidrigen Versuch der ehemaligen Parteimitglieder Sorin Grindeanu und Victor Ponta, die Exekutivmacht des rumänischen Staates zu übernehmen“ scharf missbilligen. Rumänien brauche eine stabile Regierung, hat der Staatschef Klaus Iohannis erklärt und die Regierungskoalition dazu aufgefordert, die interne Krise schnellstmöglich zu lösen.

Bukarest: Am Samstag wurde beim Parteitag der Liberalen Ludovic Orban zum Parteichef gewählt. Der ehemalige Transportminister im Zeitraum 2007 — 2008 ging mit ungefähr vier Mal mehr Stimmmen als seinen Gegner, den Europaabgeordneten Cristian Buşoi, als klarer Sieger hervor. Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse sagte Ludovic Orban, er wünsche sich, dass die wichtigste Partei aus dem rechten Oppositionalger die nächste Parlamentswahl gewinnt und die Regierung bildet.

Berlin: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis trifft am Montag in Berlin für einen dreitägigen Besuch auf Einladung seines deutschen Gegenübers Frank-Walter Steinmeier und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ein. Ein Themenschwerpunkt dürfte auf der Vertiefung der bilateralen Beziehung mit strategischem Charakter liegen. Bei den Diskussionen geht es ebenfalls um internationale und europäische Fragen. 2017 jährt sich die Aufnahme der Beziehungen zwischen Rumänien und der Bundesrepublik Deutschland zum 50. Mal und die Unterschreibung des Kooperations- und Partnerschaftsabkommens zwischen den beiden Ländern zum 25. Mal. Am 20. Juni soll sich der rumänische Präsident an der Zeremonie zum Gedenken an die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung im Deutschen Historischen Museum beteiligen.

Bukarest: Das Internationale Theaterfestival im mittelrumänischen Sibiu ist am Sonntag zu Ende gegangen. 40 Veranstaltungen fanden am letzten Festivaltag statt. Rund 3.300 rumänische und ausländische Künstler haben zehn Tage lang über 500 Aufführungen dargeboten. Die Internationalen Theaterfestspiele in Sibiu gelten als das grö‎ßte Festival der Darstellungskunst in Rumänien und eines der grö‎ßten weltweit. Zu den prominenten Gästen des Festivals zählte dieses Jahr der Ballettänzer Mikhail Barysnikov. Der luxemburgische Premier Xavier Bettel hat sich am Samstag zusammen mit dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis in Sibiu an den Veranstaltungen beteiligt, die daran erinnern, dass vor zehn Jahren Luxemburg und Sibiu europäische Kulturhauptstädte waren.