Nachrichten 03.09.2017
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 03.09.2017, 15:49
In Bukarest haben die zwei Parlamentskammern ihre ordentliche Sitzungsperiode nach den Sommerferien wiederaufgenommen. Die Debatten über die Gesetzesprojekte beginnen nächste Woche. Bei der Sitzung des Nationalen Exekutivkomitees am Samstag gab der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei PSD, Liviu Dragnea, die Prioritäten der Sozialdemokraten bekannt. Beraten wird das Parlament über Gesetzentwürfe, die von Parlamentariern selbst eingebracht wurden sowie über Projekte und Verordnungen der Regierung. Dazu gehören die Gesetze über die Sonderrenten, das Muttergeld, die Gehälter der Polizeibeamten, den Verkauf von Grundstücken und das Gesetzesprojekt über die Impfpflicht. Besonders spannend werden die Debatten über die Änderung des Rentengesetzes, die Änderung der Justizgesetze und die Gründung des Souveränen Entwicklungs-und Investitions-Fonds. Im Herbst dieses Jahres soll auch ein Referendum zur Änderung der Verfassung in puncto Neudefinierung der Familie stattfinden. Das Referendumgesetz sollte nächste Woche vom Rechtsausschuss des Senats angenommen werden; danach soll das Parlamentsplenum so schnell wie möglich darüber abstimmen, so PSD-Vorsitzender Liviu Dragnea.
Der sozialdemokratische Ministerpräsident, Mihai Tudose, wird am Montag im Rahmen der sogenannten “Stunde des Premiers den Parlamentsmitgliedern Rede und Antwort stehen. Dabei wird es in diesem Fall um die ökonomische Situation des Landes gehen. Die Entscheidung traf der Ständige Vorstand der Abgeordnetenkammer auf Antrag der National-Liberalen PNL, der größten Partei aus der Opposition. Es gebe Befürchtungen, dass Rumänien demnächst in eine Wirtschaftskrise wie die von 2009 schlittern könnte, behaupten Vertreter der Liberalen. Der PSD-Chef Liviu Dragnea, der auch Vorsitzender der Abgeordnetenkammer ist, erklärte indes, die Wirtschaft sei vor keine besonderen Probleme gestellt.
Nordkorea hat offenbar zum sechsten Mal eine Atombombe zu Testzwecken gezündet. Erdbebenwarten in Südkorea, Japan, China und den USA registrierten am Sonntag ungewöhnliche Stoßwellen, die von einer Atomexplosion herrühren könnten. Japans Außenminister Taro Kono bestätigte daraufhin, dass es nach Erkenntnissen seiner Regierung einen Atomwaffentest gegeben habe. Kurz zuvor hatte Nordkorea einen Durchbruch bei der Entwicklung einer Wasserstoffbombe mit außerordentlicher Explosionskraft gemeldet. Die Stoßwellen gingen nach Angaben des südkoreanischen Generalstabs vom Bereich des nordkoreanischen Atomwaffentest-Geländes Punggye-ri aus. Die US-Erdbebenwarte USGS und die zuständige chinesische Behörde maßen für das Beben die Stärke 6,3 – dies war mehr als bei den fünf vorangegangenen nordkoreanischen Atomwaffentests. Japans Außenminister Kono sagte in Tokio: Wir bestätigen, dass Nordkorea einen Atomwaffentest ausgeführt hat. Die japanische Regierung legte nach seinen Angaben scharfen Protest bei der nordkoreanischen Botschaft in Peking ein. Der Führung Nordkoreas sei übermittelt worden, dass jeglicher Atomwaffentest extrem unverzeihlich sei. Bereits vor der Bestätigung hatte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe erklärt, ein neuerlicher Atomwaffentest Nordkoreas wäre absolut inakzeptabel. Nordkorea hatte seit 2006 fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. Die Führung in Pjöngjang arbeitet zugleich an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten. Der Nordkorea-Experte Yang Moo-Jin von der Universotät für Nordkoreastudien in Seoul sagte am Sonntag zu AFP, die jüngste Erklärung aus Pjöngjang zur Wasserstoffbombe enthalte eine strategische Botschaft an Washington: Die Führung in Pjöngjang dränge auf eine nukleare Auseinandersetzung mit den USA auf gleicher Augenhöhe. Der UN-Sicherheitsrat hatte in den vergangenen Jahren sieben Mal Sanktionsrunden gegen Nordkorea verhängt. Er reagierte damit auf die wiederholten Bomben- und Raketentests des international isolierten Landes. (AFP)
Am Samstag begann in Rumänien das Internationale Musikfestival George Enescu“, eines der wichtigsten europäischen Kulturevents. Eröffnet wurde das Festival mit einer Konzertaufführung der Oper Oedipe“ von George Enescu. Es spielte das London Philharmonic Orchestra, geleitet von Maestro Wladimir Jurowski. Drei Wochen lang werden die Musikliebhaber von den besten Orchestern und Solisten der Welt verwöhnt. Die 23. Auflage des internationalen Musikfestivals findet zwischen dem 2. und dem 24. September in Bukarest und in weiteren sieben Städten in Rumänien statt. Ehrenpräsident ist der bekannte Dirigent Zubin Mehta; künstlerischer Leiter des Festivals ist mit Wladimir Jurowski ein weiterer namhafter Dirigent. Die Sender Radio România Muzical und Radio România Cultural des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden die Konzerte im Rahmen des Festivals live übertragen. Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wurde 1958 ins Leben gerufen, drei Jahre nach dem Tod des großen rumänischen Komponisten. 1971 stellte das kommunistische Regime das Festival ein, aber nach dem Fall des Kommunismus wurde das Musikfestival wiederaufgenommen und findet alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der rumänischen Präsidentschaft statt.
WETTER: Es wird unbeständig in Rumänien, vor allem im Süden, Südwesten, Nordwesten und in der Landesmitte wo Regenschauer und Gewitter mit Windböen erwartet werden. Dabei können die Wassermengen 30 bis 40 Liter/qm erreichen. In den restlichen Regionen gibt es gelegentlich Platzregen. Die THT liegen zw 20 und 34 Grad C.
