Nachrichten 18.05.2018

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 18.05.2018, 17:51

Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag den Premierminister Kroatiens Andrei Plenkovic in Bukarest empfangen. Iohannis hob die Brückenfunktion der rumänischen Gemeinschaften in Kroatien und der kroatischen Minderheit in Rumänien in den bilateralen Beziehungen hervor. In diesem Zusammenhang verwies der Staatschef auf die Bedeutung der Rechte von Minderheiten und Sprachgemeinschaften und die Notwendigkeit, diese zu schützen. Im Gegenzug begrüßte Andrej Plenkovic den Umgang mit der kroatischen Minderheit in Rumänien und gab dabei das Beispiel der Minderheitenabgeordneten im Parlament in Bukarest,einer Ähnlichkeit mit dem parlamentarischen System in Zagreb. Der kroatische Premierminister traf sich am Freitag auch mit seiner rumänischen Amtskollegin Viorica Dăncilă, mit der er eine Absichtserklärung zwischen den beiden Regierungen zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit unterzeichnete. Dăncilă betonte, dass die Bildung, Landwirtschaft und der Tourismus weiterhin wichtige Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit sein werden. Plenkovic sagte im Gegenzug, dass die rumänisch-kroatischen Beziehungen derzeit sehr gut seien und der bilaterale Handel 300 Millionen Euro überschritten habe. Die beiden Amtsträger bekundeten ihr Interesse an der Stabilität und Sicherheit der westlichen Balkanregion und bekräftigten ihre entschlossene Unterstützung für den Erweiterungsprozess der EU.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, hat in Chisinau erklärt, dass die EU ein starker Partner für die Entwicklung der Republik Moldau bleiben will. Die Aussage machte sie nach dem Treffen mit dem moldauischen Premierminister Pavel Filip. Die EU-Kommissarin sagte auch, es sei wichtig, dass sich die Moldau auf die Umsetzung von Reformen in Schlüsselsektoren wie die wirtschaftliche Entwicklung, das Geschäftsumfeld, Energie und Justiz konzentriere. Premierminister Filip betonte im Anschluss, dass das Ziel der Regierung in Chisinau nach wie vor die europäische Integration der ehemaligen Sowjetrepublik sei. Am Samstag wird Corina Cretu Ungheni besuchen, das 2018 zu einem der europäischen Dörfer gewählt wurde. Dort können die Bürger mehr über die Unterstützung der Gemeinschaft für die Moldau erfahren, insbesondere durch Projekte, die in ihrer Region mit europäischen Mitteln gefördert werden.

US-Präsident Donald Trump hat Nordkorea im Falle eines erfolgreichen Atomabkommens umfangreiche Sicherheiten in Aussicht gestellt. Käme der Vertrag jedoch nicht zustande, könne der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un ein ähnliches Ende finden wie der libysche Machthaber Muammar al-Gaddhafi. Dieser war 2011 in einer Revolution entmachtet und getötet worden. Dies sei allerdings nicht der Plan für Nordkorea, sagte Trump. Er hoffe stattdessen auf ein prosperierendes Nordkorea.

Mazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev hat sich nach eigenen Angaben mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras auf eine Lösung im Namensstreit der beiden Länder geeinigt. Man habe viele Optionen diskutiert und eine sei annehmbar für beide Seiten, sagte Zaev am Rande des Balkangipfels in Sofia. Tsipras hingegen sagte, er sei noch nicht in der Lage, eine Einigung zu verkünden. Der Streit um den Namen Mazedonien belastet die Beziehungen beider Länder seit über 25 Jahren. Aus griechischer Sicht gehört der Name Mazedonien zum eigenen Nationalerbe.