Nachrichten 27.02.2021
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 27.02.2021, 20:11
Die Impfkampagne geht in Rumänien weiter, insgesamt wurden bisher 1,5 Millionen Impfdosen verabreicht. Fast 900 Tausend Menschen haben die von Pfizer / BioNTech, AstraZeneca und Moderna entwickelten Impfstoffe erhalten. Weitere rund 3.400 neue COVID-19-Infektionen wurden am Samstag gemeldet, womit sich die Gesamtzahl der Infektionen auf fast 800 Tausend beläuft. Rund 1.000 Menschen befinden sich auf den Intensivstationen der Krankenhäuser. Ab Freitag wird die Inzidenzrate von Infektionen mit dem neuen Coronavirus in Rumänien nach anderen Regeln berechnet. Dabei sollen nach internationalem Standard auch Ausbrüche in den gemeldeten Fallzahlen berücksichtigt werden.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich darauf geeinigt, die Gespräche über die Einführung von Impfpässen gegen COVID fortzusetzen, die vor allem im Sommer einen freien Verkehr innerhalb des Gemeinschaftsblocks ermöglichen sollen. Auf einem virtuellen Gipfel plädierten sie für ein gemeinsames Vorgehen. Mitgliedsstaaten, die auf den Tourismus angewiesen sind, wie Zypern und Griechenland, haben sich für eine beschleunigte Einführung von Impfpässen ausgesprochen, um die Sommersaison zu retten. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis forderte eine koordinierte EU-weite Vorgehensweise und sagte, das Impfzertifikat dürfe nur für medizinische Zwecke verwendet werden. Präsident Iohannis hat sich für eine schnelle Umsetzung des europäischen Mechanismus für die Spende von Impfstoffen an Drittländer ausgesprochen.
Die Haushalts- und Finanzausschüsse des rumänischen Parlaments haben am Freitag und Samstag die Debatten über den Haushaltsentwurf 2021 fortgesetzt. Von den mehr als 3.000 von der Opposition eingereichten Änderungsanträgen wurde kein einziger angenommen. Die gemeinsame Sitzung der Abgeordnetenkammer und des Senats zum konsolidierten Haushalt, der auch den Sozialversicherungsetat umfasst, ist für Montag vorgesehen. Die endgültige Abstimmung über den Gesetzentwurf wird am Dienstag stattfinden. Bei der Haushaltsberechnung geht die Regierung von einem Defizit von 7,16% und einem Wirtschaftswachstum von 4,3% aus.
Das US-Repräsentantenhaus hat am Samstag mit der Mehrheit der Stimmen den vom demokratischen Präsidenten Joe Biden vorgeschlagenen Rettungsplan für Amerika in Höhe von 1.900 Milliarden Dollar verabschiedet, der der amerikanischen Wirtschaft helfen soll, sich nach der COVID-Krise zu erholen. Das Gesetz wurde am Ende einer langen Debatte verabschiedet, in der die Republikaner einige Maßnahmen kritisierten, die sie für zu kostspielig und schlecht konzipiert halten.
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