Nachrichten 28.09.2025

Rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte der Republik Moldau wurden am Sonntag an den Wahlurnen erwartet, um ihre Stimme für die 101 Abgeordneten des Einkammerparlaments abzugeben. Sie wählen ein Parlament, das über die Zukunft der ehemaligen rumänischsprachigen Sowjetrepublik entscheiden soll. Die Republik wird entweder ihren Kurs beibehalten und EU-Beitrittsgespräche aufnehmen oder die demokratischen Reformen abbrechen und sich wieder Moskaus Einflusssphäre anschließen. Die regierende proeuropäische Partei für Aktion und Solidarität und mehrere prorussische Blöcke konkurrieren um Sitze im Parlament. Die Wahl verläuft vor dem Hintergrund zahlreicher Versuche der Wählerbeeinflussung, Destabilisierung und Verbreitung von Desinformation sowie Cyberangriffen, für die die moldauischen Behörden Russland verantwortlich machen. Moldauische Bürger im Ausland können in über 300 Wahllokalen wählen, die meisten davon in Italien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Rumänien. In Rumänien können sie in 23 Wahllokalen im ganzen Land ihre Stimme abgeben. Fast 1,6 Millionen moldauische Bürger haben bis zur Schliessung der Wahllokale ihre Stimme abgegeben, was einer Stimmabgabe von knapp 52% entspricht, wie die Zentrale Wahlkommission in Chisinau bekannt gab. Die Wahllokale wurden um 21 Uhr geschlossen.

Russland wolle die Macht in der Republik Moldau übernehmen, um sie gegen die Ukraine und andere EU-Mitglieder einzusetzen, erklärte Präsidentin Maia Sandu heute nach ihrer Stimmabgabe bei den laufenden Parlamentswahlen. Sandu sagte, sollte der Kreml in Chisinau die Macht übernehmen, könnte er von dort aus Drohnen gegen EU-Mitglieder einsetzen, wie er es von Belarus aus tut. Mit Verweis auf Moskaus Propaganda, die suggeriert, die Wahlen in der Republik seien nicht korrekt, sagte Sandu, Russland sei nicht in der Lage, Demokratieunterricht zu erteilen, da sich seine Führung seit Jahrzehnten nicht verändert habe. Sandu riet den moldauischen Bürgern, falschen Narrativen nicht nachzugeben, und fügte hinzu, die Demokratie liege allein in ihren Händen. Aus Bukarest hat Präsident Nicusor Dan die moldauischen Bürger in Rumänien aufgefordert, an diesem „entscheidenden und historischen Tag“ für die Republik Moldau an die Wahlurnen zu gehen. Der rumänische Verteidigungsminister Ionut Mosteanu erklärte seinerseits, für das Land am linken Ufer des Flusses Pruth bedeute der Verbleib auf europäischem Weg Frieden, die Einhaltung von Rechten und die Chance auf eine bessere Zukunft.

Am Montag wird das Finanzministerium in Bukarest voraussichtlich einen Haushaltsanpassungsentwurf vorlegen, der in einer Regierungssitzung nächste Woche verabschiedet werden soll. Finanzminister Alexandru Nazare hat auf das Verfahren hingewiesen, das auch für die Bewertung des Landes durch die Europäische Kommission im nächsten Monat relevant ist. Er erinnert daran, dass die rumänische Exekutive mit Brüssel ein Defizitziel von 8,4 % des BIP ausgehandelt hat (ursprünglich 7,7 %). Dies ermöglicht es, die Mittel für die Grundbedürfnisse des Landes wie Renten, Gehälter, Gesundheitsausgaben und Investitionen zu decken. Politischen Quellen zufolge soll der beständigste Teil der Mittel für die Rückzahlung zuvor aufgenommener Kredite sowie der damit verbundenen Zinsen verwendet werden. Auf Ministerebene sind die wichtigsten Nutznießer das Verkehrs- und das Entwicklungsministerium für die Investitionsförderung, das Arbeitsministerium für die Finanzierung von Sozialhilfe und das Energieministerium für die Bezahlung von Lieferanten.

Die rumänische Außenministerin Oana Toiu hat Fortschritte bei der Reform des UN-Sicherheitsrats gefordert, damit ein Aggressor nicht Entscheidungen über von ihm unprovozierte Kriege blockieren kann. In ihrer Rede von Samstag vor der Plenarsitzung der UN-Generalversammlung betonte die rumänische Diplomatiechefin die Solidarität der Organisationsmitglieder mit Rumänien, Polen, Estland und Dänemark, deren Luftraum kürzlich verletzt wurde. Toiu lobte die Bemühungen der US-amerikanischen und europäischen Staats- und Regierungschefs um einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine und forderte einen sofortigen, umfassenden und bedingungslosen Waffenstillstand. Die Ministerin betonte, dass Rumäniens Unterstützung für die Ukraine umfangreich und vielfältig sei und so lange wie nötig fortgesetzt werde. Ihrer Ansicht nach hängen Frieden und Sicherheit der Ukrainer direkt mit der Sicherheit und dem Wohlstand der Rumänen zusammen, da beide Länder eine gemeinsame Grenze von rund 700 Kilometern haben.

SPORT: Am Sonntag, dem letzten Tag der Ruderweltmeisterschaften in Shanghai, gewann der rumänische Mixed-Achter die Goldmedaille in seinem Rennen, das erstmals im Rahmen des oben genannten Wettbewerbs eingeführt wurde. Die Rumäninnen ließen die Boote Italiens und Neuseelands hinter sich. Am Samstag stieg der rumänische Frauen-Achter auf das zweite Podium, nachdem er in einem Rennen, das das niederländische Boot gewann, Zweiter wurde. Die Rumäninnen, die bei den Olympischen Spielen in Paris Gold gewannen, wurden Gesamtweltmeister. Rumänien, das mit zwölf Mannschaften an den Wettkämpfen in Shanghai teilnahm, holte zwei Gold- und vier Silbermedaillen und belegte den vierten Platz in der Medaillenwertung. Die Niederlande führen die Tabelle an, gefolgt von Großbritannien und China.