Moskau zeigt sich bereit, Munition aus Transnistrien zurückzuziehen

Russland hat seine Bereitschaft bekräftigt, seine Munition aus der separatistischen Region Transnistrien zurückzuziehen. Politikbeobachter zeigen sich jedoch skeptisch gegenüber diesem Schritt.

Bogdan Matei, 12.09.2019, 17:11

Die Republik Moldau versucht ein oft unbequemes Zusammenleben zwischen dem prorussischen sozialistischen Präsidenten Igor Dodon und der prowestlichen Regierung von Maia Sandu zu erreichen, um ihre guten Beziehungen zu Brüssel und Bukarest zu erhalten und die Beziehungen mit Moskau zu normalisieren. Der Abzug der russischen Truppen aus ihrem Territorium sei nach wie vor eine der Prioritäten der Republik Moldau, sagte Au‎ßenminister Nicu Popescu am Mittwoch in Moskau. Bei seinem ersten offiziellen Besuch in Russland traf der moldawische Minister mit seinem russischen Amtskollegen Serghei Lavrov zusammen und begrü‎ßte die Bereitschaft Russlands, seine in Transnistrien deponierte Munition zu neutralisieren.

Laut dem Korrespondenten von Radio Rumänien sagte Lavrov, dass die abgelaufene Munition, die aus der abtrünnigen Region Transnistrien entfernt werden soll, die Hälfte der dort deponierten 20.000 Tonnen ausmacht. Die Vorbereitungen für die Munitionsentsorgung könnten mehr als ein Jahr dauern, sagte Seghei Lavrov. Zuvor hatte auch der russische Verteidigungsminister Serghei Soigu in Chişinău angekündigt, dass Moskau bereit sei, seine Munition aus Transnistrien zu entsorgen. Politikbeobachter zeigen sich jedoch skeptisch gegenüber diesen Erklätungen und bezeichnen den Schritt als Linderungsmittel.

Im vergangenen Jahr hatte die UN-Generalversammlung mit gro‎ßer Mehrheit einen von der Republik Moldau vorgelegten Resolutionsentwurf verabschiedet, in dem der Rückzug russischer Truppen aus der pro-russischen separatistischen Region Transnistrien gefordert wurde. Zehn Länder arbeiteten an der Ausarbeitung des Dokuments, darunter die Nachbarn Chişinăus Rumänien und Ukraine, die drei baltischen Staaten und Schlüsselmitglieder der Europäischen Union und der NATO, wie Gro‎ßbritannien und Polen. Bukarest, das sich stets für die Unabhängigkeit und Integrität des Nachbarstaates einsetzt, begrü‎ßte umgehend die Annahme der Resolution mit 64 Stimmen dafür, 15 dagegen und 83 Enthaltungen. Die USA, Deutschland, Frankreich, Kanada, die Türkei und Japan gehören zu den relevanten internationalen Akteuren, die den Antrag Russlands auf Rückzug seines Militärs unterstützt haben. Dagegen stimmten einige der treuen Verbündeten Moskaus wie Armenien und Wei‎ßrussland, sowie Nordkorea, Syrien und Kuba.

Als Schauplatz eines bewaffneten Konflikts, der Hunderte Menschenleben forderte und erst nach der Intervention russischer Truppen auf der Seite der Separatisten endete, steht Transnistrien seit 1992 au‎ßerhalb der Kontrolle der moldauischen Behörden. 1999 verpflichtete sich der damalige russische Präsident Boris Jelzin auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul, Waffen und Truppen aus Transnistrien abzuziehen. Der Prozess wurde 5 Jahre später gestoppt.