Rumänien wird aufgefordert, seine Infrastruktur zu verbessern

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, ist unzufriden mit der Art und Weise, wie Rumänien EU-Fonds, insbesondere im Transportbereich verwendet.

Mihai Pelin, 17.09.2018, 17:00

Während ihres offiziellen Rumänien-Besuchs verwies die Europäische Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu die rumänischen Behörden auf deren Handlungen hinsichtlich der Transportinfrastruktur. Sie rief diese dazu auf bei der Europäischen Kommission Gro‎ßvorhaben einzureichen, um die gemeinschaftlichen Gelder für diesen Bereich zu absorbieren. Laut Kommissarin Creţu, hat Rumänien seit 2014, als sie ihr Amt in Brüssel übernahm, nur vier Gro‎ßinfrastrukturvorhaben zwecks Finanzierung eingereicht.

Sie kritisierte, dass es bürokratische Hürden gibt, die die Finanzierung einiger Vorhaben hindern, die wahlfähig hätten sein können. Dazu lieferte sie das Beispiel der Autobahn Sibiu-Piteşti, im Süden des Landes, die nicht aus europäischen Geldern finanziert werden kann, da auf zwei Teilstrecken die Bauarbeiten ohne Umweltgenehmigung begonnen haben.

Corina Creţu: Aus unserer Sicht ist das Vorhaben äu‎ßerst verspätet und unsere Schätzungen zeigen, dass der Bau nicht früher als 2019 beginnen kann. Die Ausschreibung der Autobahn ist, wie Sie wissen, in fünf Lose aufgeteilt. Davon sind Los II, III und IV die schwierigsten aus technischer Sicht, denn diese befinden sich im Gebirge. Der aktuelle Stand zeigt, dass die Lose I und V bereits vergeben wurden, also haben die Bauarbeiten in Abwesenheit einer Bewertung der Auswirkungen auf die Umwelt begonnen.“

Corina Creţu sagte au‎ßerdem, dass das letzte gro‎ße rumänische Infrastrukturvorhaben, das sich auf dem Tisch der europäischen Kommissare befindet, jenes der Erweiterung der U-Bahn-Linie zwischen Bukarest und dem Internationalen Flughafen Henri Coandă“ ist. Die Europäische Exekutive wird dieses Vorhaben finanzieren, das auch ein Darlehen von der Japanischen Bank für Internationale Zusammenarbeit, sowie Gelder von dem Staatshaushalt erhalten wird.

Corina Creţu: Wir sind bereit all diese Projekte zu finanzieren. So wie ich gesagt habe, werden die zahlungsberechtigten Gesamtkosten im Detail festgelegt, aber es handelt sich um ungefähr 350 Millionen Euro. Die Japanische Entwicklungsagentur möchte dieses Vorhaben mitfinanzieren und wir erwarten von den rumänischen Behörden uns mitzuteilen welcher der Stand der Verhandlungen ist. Technische Diskussionen werden wir ab jetzt führen.“

Die europäische Kommissarin erinnerte daran, dass die Kohäsionspolitik zum ersten Mal in der Geschichte der EU im nächsten Haushalt (2021-2027) die höchsten Gelder erhalten hat. Für Rumänien, Bulgarien und Griechenland ist eine Steigerung um 10%, verglichen mit den aktuellen Fonds vorgesehen. Ihrer Meinung nach müssen die Regierung und die Lokalbehörden sich darauf mit Projekten für diesen Zeitraum vorbereiten. Rumänien muss seine Chancen, die seine EU-Mitgliedschaft bietet, maximal ausnutzen, die europäischen Gelder ausgeben, aber gleichzeitig die Verfahren und die Bürokratie vereinfachen, schlussfolgerte die europäische Vertreterin.