Rumänischer Verteidigungsminister plädiert für Schwarzmeerraum-Strategie
Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa hat sich am Donnerstag in Brüssel am NATO-Gipfel beteiligt. Die Teilnehmer haben unter anderen über den aktuellen Stand des neuesten Aktionsplans der Allianz beraten, ihre Einsatzfähigkeit zu verbessern.
România Internațional, 09.10.2015, 16:41
Rumänien ist 2004 der NATO beigetreten und gilt als Garant der Sicherheit in der Region. Am Donnerstag hat sich der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa am NATO-Gipfel in Brüssel beteiligt. Dabei plädierte er für konkrete Maßnahmen zur Verstärkung der Sicherheit im Schwarzmeerraum. Die Präsenz der NATO-Marine im Schwarzmeer-Becken würde einen deutlichen Beitrag zur euroatlantischen Sicherheit bringen, so Mircea Duşa: Eine maritime Strategie und insbesondere eine Schwarzmeerraum-Strategie spielt eine äußerst wichtige Rolle für uns. Ich habe zudem beim Brüsseler Gipfel betont, dass die nordatlantische Allianz mögliche Angriffe ihrer Gegner nicht nur auf regionaler Ebene verhindern soll, sondern dass die Allianz zu jeder Zeit überall einsatzfähig sein soll, sei es an ihrer Süd-oder Ostflanke.
Einen Themenschwerpunkt bildete beim NATO-Gipfel die Sicherheitslage in Afganistan und insbesondere in Syrien, die aus Sicht der Sicherheit in der Region und der humanitären Folgen die Besorgnis der Alliierten erregt. Zum Auftakt des NATO-Gipfels haben Mircea Duşa und der General Philip Breedlove, NATO-Oberbefehlshaber in Europa über die Verstärkung der Ostflanke der NATO beraten. Dabei informierte Mircea Duşa seinen Gesprächspartner über den aktuellen Stand des Aufbaus der zwei neuen NATO-Kommandostellen in Rumänien. Duşa versicherte dem NATO-Oberbefehlshaber, dass die Kommandostellen termingemäß operationalisiert werden.
Am Donnerstag erklärten allerdings in Bukarest der Außenminister Bogdan Aurescu und der stellvertretende US-Außenminister Franke Rose, dass die USA derzeit mit der nordatlantischen Allianz und Rumänien über wirksame Maßnahmen berät, die die Sicherheit des Militärstützpunktes im südrumänischen Deveselu garantieren sollen. Die USA und die Allianz wollen sicherstellen, dass jede Bedrohung des NATO-Stützpunktes auf rumänischem Territorium durch Terroranschläge außer Frage steht. Der US-Raketenabwehrstützpunkt in Deveselu soll Ende des Jahres operationalisiert und 2016 ins NATO-System eingegliedert werden. Die Elemente der Raketenabwehr auf dem Territorium Rumäniens hätten einen rein defensiven Zweck. Das System ziele darauf ab, die gemeinsame millitärische Verteidigung der NATO zu verstärken und einen eventuellen iranischen Raketenangriff zu verhindern, sagte Frank Rose.
Das Programm des Iran zur Entwicklung ballistischer Raketen fällt nicht unter das Atomabkommen, fügte Rose hinzu. Wie der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu erläuterte, diene das Raketenabwehrsystem dem Schutz Rumäniens und soll mögliche Angriffe verhindern. Bogdan Aurescu: Es gibt zahlreiche staatliche und nicht-staatliche Akteure, mehr als 30, die daran Interesse haben, die ballistische Technologie weiterzuentwickeln. Es handelt sich einschließlich um Gruppierungen im Mittleren Osten. Das Raketenabwehrsystem ist daher erforderlich.Schließlich bekräftigte Aurescu erneut, dass der US-Raketenschutzschild keine Bedrohung für Russland darstellen soll.
