Wahlen 2024: Diaspora kann auch per Briefwahl stimmen
Die Wahlen nahen und die Behörden in Bukarest haben Maßnahmen zur Stimmabgabe in der Diaspora bekanntgegeben.
Bogdan Matei und Sorin Georgescu, 12.11.2024, 17:30
Nach den Kommunalwahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament, die gleichzeitig am 9. Juni stattfanden, bereiten sich die wahlberechtigten Bürger Rumäniens auf einen Wahlmarathon vor. Sie werden an drei Sonntagen hintereinander ihre Stimme abgeben: am 24. November und am 8. Dezember für die Präsidentschaftswahlen und am 1. Dezember, dem rumänischen Nationalfeiertag, für die Parlamentswahlen. Unter den 14 Kandidaten, die sich um die Nachfolge des derzeitigen Staatschefs Klaus Iohannis bewerben, dessen zweite und letzte Amtszeit als Präsident laut Verfassung im nächsten Monat ausläuft, befinden sich die Vorsitzenden der beiden Großparteien PSD und PNL, Vertreter von kleineren und weniger wichtigen Parteien sowie Unabhängige.
Im Parlament stehen 330 Sitze für Abgeordnete und 136 Sitze für Senatoren auf dem Spiel, wobei Tausende von Kandidaten ins Rennen gehen. Rund 200 Umschläge mit Briefwahlstimmen für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sind bereits eingegangen und werden bis zur Auszählung der an den Wahlurnen abgegebenen Stimmen „aufs Eis gelegt“ – so der Präsident der Ständigen Wahlbehörde (AEP), Toni Greblă. Er fügte hinzu, dass weitere 6 650 Bürger Umschläge für die Briefwahl erhalten haben und ihre Wahl spätestens zwei Tage vor dem Beginn der physischen Stimmabgabe abschicken müssen, damit ihr Votum rechtzeitig angerechnet werden kann. Wenn sie signalisieren, dass sie irrtümlich per Post gewählt haben, können sie an der Wahlurne im nächstgelegenen Wahllokal in ihrem Wohnsitzland wählen.
Der Präsident der Ständigen Wahlbehörde hielt eine Pressekonferenz zusammen mit Außenministerin Luminița Odobescu zu den Wahlen im Ausland ab. Greblă erinnerte daran, dass Rumänien eine Rekordzahl von 950 Wahllokalen für die Diaspora organisiert hat, die insgesamt Millionen von Menschen umfasst. Die Leiterin des Auswärtigen Amtes in Bukarest wies ihrerseits darauf hin, dass es in den drei Wahlgängen in Finnland, Frankreich, Spanien und Großbritannien insgesamt 11 Wahllokale mit unterschiedlichen Adressen gibt. Odobescu gab noch bekannt, dass sich die Adresse einiger Wahllokale in Spanien aufgrund der jüngsten Hochwasserkatastrophe geändert habe. Die Außenministerin forderte die rumänischen Staatsbürger im Ausland auf, sich über die Adressen der Wahllokale zu informieren und die erforderlichen Dokumente mit sich zu führen, die sie berechtigen, ihre Wahlentscheidung zu treffen. Dazu brauche man einen am Wahltag gültigen Personalausweis oder Reisepass. Alle Wahllokale im Ausland werden ständig videoüberwacht – fügte die Außenministerin hinzu.
In dieser Woche endet die Verteilung der Stimmzettel für den ersten Wahlgang der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie anderer notwendiger Materialien – Wahlstempel, Kontrollstempel, selbstklebende Briefmarken und Wahlprotokolle. Die Stimmabgabe im Ausland für den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen findet an drei Tagen statt: Freitag, den 22. November, zwischen 12.00 und 21.00 Uhr, Samstag, den 23. November, und Sonntag, den 24. November, zwischen 7.00 und 21.00 Uhr. Die Uhrzeiten-Angaben gelten in jeweiliger Ortszeit.
