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08.06.2024

Ein Überblick wichtiger Meldungen

08.06.2024
08.06.2024

, 08.06.2024, 17:39

In Rumänien ist der Samstag ein Tag der Besinnung im Vorfeld der Europa- und Kommunalwahlen vom Sonntag. Die Wahllokale öffnen um 7:00 Uhr und schließen um 22:00 Uhr, statt wie bei früheren Wahlen um 21:00 Uhr. Die Leiter der Wahllokale können aber beschließen, die Stimmabgabe bis eine Minute vor Mitternacht zu verlängern, wenn es Menschen gibt, die sich im Wahllokal oder im Umkreis befinden und noch wählen wollen. Rund 19 Millionen Bürger sind stimmberechtigt. Fast 19.000 Wahllokale wurden im Land eingerichtet. Im Ausland wird es mit 915 Wahllokalen doppelt so viele geben wie bei den Wahlen zum Europäischen Parlament vor fünf Jahren. Die meisten Wahllokale sind in Italien (150), Spanien (147) und in Großbritannien (104) geöffnet. Rumänien schickt 33 Vertreter in das europäische Gesetzgebungsorgan. Für beide Wahlen wurden mehr als 102 Millionen Stimmzettel gedruckt, und die rumänischen Behörden haben nach eigenen Angaben alle erforderlichen Maßnahmen getroffen, um einen reibungslosen Ablauf der Wahlen zu gewährleisten. Zum ersten Mal werden die Daten zur Wahlbeteiligung am Wahltag in Echtzeit auf der Website der Ständigen Wahlbehörde veröffentlicht. In diesem Jahr sind des Weiteren Präsidentschaftswahlen im September und Parlamentswahlen im Dezember geplant.

In mehreren EU-Ländern finden bereits seit Donnerstag Wahlen für die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments statt. In den Niederlanden ergaben Nachwahlumfragen, dass die Rechtsextremen in der nächsten Legislaturperiode sieben Sitze erhalten würden. Bisher hatten sie einen einzigen. In der gesamten EU sind über 370 Millionen Menschen stimmberechtigt.

Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu hat sich über den Angriff auf die dänische Premierministerin Mette Frederiksen am Freitag auf einem Platz in Kopenhagen schockiert erklärt. Gewalt habe in unserer Gesellschaft keinen Platz, schrieb er auf der X-Plattform. Mette Frederiksen wurde am Freitag von einem Mann angegriffen, aber nicht verletzt. Die Polizei teilte mit, dass ein Mann verhaftet wurde und der Vorfall untersucht werde, nannte aber keine weiteren Einzelheiten. Vor drei Wochen wurde der slowakische Premierminister Robert Fico bei einem Attentat schwer verletzt.

Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) ermittelt in einem Fall von Betrug bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Höhe von 10 Millionen Euro in Rumänien und Spanien. In einer Erklärung der EPPO heißt es, es gehe um EU-Mittel für die Modernisierung der Wasserinfrastruktur und die Verbesserung der Energieeffizienz. Bisher wurden in den beiden Ländern mehrere Objekte durchsucht, darunter ein Krankenhaus und eine andere öffentlichen Einrichtung, die Empfänger der Mittel sind. Die EPPO geht davon aus, dass eine Gruppe rumänischer Unternehmen und eine spanische Firma falsche Unterlagen und Erklärungen vorgelegt haben, um Aufträge für die Durchführung der Arbeiten zu erhalten.

Fast 1,9 Millionen Beschäftigte in Rumänien erhalten ab dem 1. Juli 284 Lei oder ca. 60 € mehr Nettogehalt, nachdem die Regierung in Bukarest eine Erhöhung des Bruttomindestlohns von 3.300 auf 3.700 Lei beschlossen und den monatlichen Steuerfreibetrag für Mindestlohnempfänger von 200 auf 300 Lei angehoben hat. Die Regierung meint, dass sich die Lohnsteigerung positiv auf das Wirtschaftswachstum und die Kaufkraft der Arbeitnehmer auswirken und zur Eindämmung der Schwarzarbeit beitragen wird. Der Beschluss gilt jedoch nicht für Beschäftigte in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelindustrie, da für diese Branchen andere Vorschriften anwendbar sind. Vertreter des Kabinetts erklärten, die Erhöhung sei ein Schritt in Richtung der Verabschiedung eines europäischen Mindestlohns im November.

Rumänien und Liechtenstein haben sich Freitagabend in Bukarest in ihrem letzten Test vor der EURO 2024 unentschieden 0-0 getrennt. Am Dienstag spielten die rumänischen Fußballer ebenfalls in der Hauptstadt in einem Freundschaftsspiel 0:0 gegen Bulgarien. In der Gruppe E der Euro 2024 trifft Rumänien am 17. Juni in München auf die Ukraine, am 22. Juni in Köln auf Belgien und am 26. Juni in Frankfurt auf die Slowakei. Rumänien nahm zuletzt 2016 an einer kontinentalen Endrunde und 1998 an einer Weltmeisterschaft teil.

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