Nachrichten 01.01.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 01.01.2026, 19:45
Im Jahr 2026 ist es entscheidend, dass der Staat effizienter, gerechter und näher an den Bürgerinnen und Bürgern wird, erklärte der rumänische Präsident Nicușor Dan in seiner Neujahrsbotschaft. Er sagte, 2025 sei ein Jahr der Prüfungen, der Sorgen und der berechtigten Fragen gewesen, zugleich aber auch ein Jahr der Widerstandskraft und der zivilgesellschaftlichen Reife. Viele Rumäninnen und Rumänen hätten den Druck steigender Lebenshaltungskosten, die Angst um die Stabilität ihrer Arbeitsplätze sowie die Unsicherheit einer zunehmend unberechenbaren Welt gespürt, doch Rumänien sei fest in seinen demokratischen Werten sowie in seinen europäischen und euroatlantischen Verpflichtungen verankert geblieben, betonte der Präsident weiter.
Auch von Premierminister Ilie Bolojan kam eine Botschaft. Er äußerte seine Zuversicht, dass die Rumänen die Schwierigkeiten überwinden können und dass Rumänien zu einem Ort werden kann, an dem jeder Bürger eine bessere Zukunft aufbauen kann. Der Regierungschef in Bukarest räumte ein, dass das gerade zu Ende gegangene Jahr schwierig gewesen sei und es notwendig war, die Staatsfinanzen zu ordnen und bestimmte Missstände zu korrigieren. Bolojan ist jedoch der Ansicht, dass im Jahr 2026 keine Steuer- oder Abgabenerhöhungen mehr nötig sein werden, sofern die Regierung die öffentlichen Mittel mit Umsicht einsetzt.
Seit dem 1. Januar ist in Rumänien Reges Online in Kraft getreten, das neue digitale Register zur Erfassung der Arbeitnehmer, das die Plattform Revisal vollständig ersetzt. Der Übergang zum elektronischen System ist für alle Arbeitgeber verpflichtend. Sie müssen die Daten der zum Zeitpunkt des Zugriffs auf das Register aktiven individuellen Arbeitsverträge eintragen, sofern diese nicht bereits im Revisal-System enthalten sind. Nach Angaben der Arbeitsinspektion ermöglicht Reges Online eine Berichterstattung in Echtzeit, einen gesicherten Online-Zugang sowie eine höhere Transparenz – sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer, die die Vertragsdaten leichter überprüfen können. Arbeitgeber, die sich nicht auf der neuen Plattform registrieren, riskieren Geldstrafen zwischen 15.000 und 20.000 Lei. Ebenfalls ab heute werden Pakete mit einem Wert von unter 150 Euro aus Ländern außerhalb der Europäischen Union bei der Einfuhr nach Rumänien mit einer Gebühr von 25 Lei belegt. Die Maßnahme betrifft Waren, die im Rahmen des Fernabsatzes aus Drittstaaten geliefert werden.
Zypern übernimmt heute von Dänemark den Vorsitz im Rat der Europäischen Union für die kommenden sechs Monate. Nikosia wird versuchen, die schwierigen Dossiers der Union zu bewältigen und der östlichen Mittelmeerregion mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Ein erster Schwerpunkt wird die Migration sein, da Zypern an vorderster Front der Migrationsrouten liegt. Die zyprische Regierung wird daher auf der Umsetzung des europäischen Migrationspakts bestehen, mit einem besonderen Fokus auf gemeinsame Verantwortung und den Schutz der Außengrenzen. Ein weiterer zentraler Bereich ist die Sicherheit, nicht nur in militärischer Hinsicht, sondern auch im cyber- und energiepolitischen Bereich. In diesem Zusammenhang wird Zypern die Zusammenarbeit mit den südlichen Nachbarn der Union sowie mit jenen im Nahen Osten betonen, aus denen die EU weiterhin einen Großteil ihres Erdölbedarfs deckt. Ein weiterer Schlüsselpunkt ist der Beitritt der Ukraine, der Republik Moldau sowie der Staaten des westlichen Balkans zur Union.
