Nachrichten 03.11.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 03.11.2016, 19:01
Rumänien wird ein wichtiger Akteur auf dem digitalen Binnenmarkt sein und zum Plan einer aktiven EU beitragen. Das sagte am Donnerstag der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, auf einer hochkarätig besetzten Fachtagung in Bukarest zum Thema Industrie 4.0. Präsident Klaus Iohannis sagte seinerseits, dass die Digitalisieriung nicht allein ein Instrument für mehr Produktivität in der Wirtschaft sei, sondern auch eines für mehr wirksame Bürgerpolitik.
Die Aktivität der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA) beunruhigt viele, die sich bis jetzt für unantastbar hielten. Dies erklärte am Donnerstag in Bukarest die Chef-Staatsanwältin der DNA, Laura Codruţa Kövesi beim Empfang des Titels Kommandeur des Nordstern-Ordens, der ihr vom schwedischen Königshaus verliehen wurde. Dabei sagte Laura Codruţa Kövesi, diese Auszeichnung verdienten in gleichem Maße auch ihre Kollegen von der DNA; es sei eine Anerkennung der Bemühungen aller DNA-Mitarbeiter, professionell und korrekt die Korruption zu bekämpfen. Die Botschafterin Schwedens in Bukarest, Anneli Lindahl Kenny, sagte in diesem Zusammenhang, die Auszeichnung sei der DNA-Chefin für ihren unermüdlichen und mutigen Kampf gegen die Korruption verliehen worden.
In Rumänien ist die Zahl der Arbeitslosen im September um 1,7 Prozent zurückgegangen; sie erreichte einen historischen Tiefpunkt von 5,9%, so das Nationale Statistikinstitut. Die Arbeitslosigkeit lag zuletzt Anfang des Jahres 2009 so niedrig. Die Arbeitslosigkeit bei Männern beträgt 6,7%, bei Frauen sind es 4,8%.
Das Londoner High Court hat am Donnerstag auf eine Verfassungsklage hin geurteilt, dass die britische Regierung den Brexit nicht über die Köpfe des Parlaments hinweg entscheiden darf. Demnach müssen die Abgeordneten dem Antrag des Landes auf einen Austritt aus der Europäischen Union nach Artikel 50 zustimmen. Premierministerin May gab bereits bekannt, die Regierung wolle das Urteil anfechten.
In der Rep. Moldau ist offiziell der Startschuss in den Wahlkampf für die Stichwahl zur Bestimmung des neuen Staatspräsidenten gefallen. Der prorussische Sozialist Igor Dodon bekam im ersten Wahlgang 48% der Stimmen, die prowestliche Reformerin und Ex-Bildungsministerin Maia Sandu 39%. Dodon will die Freihandelsabkommen mit der EU aufkündigen und das Land in die Union Russland-Belarus-Kasachstan führen, während Sandu für Reform und Annäherung zu Europa einsteht. Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 49%, die niedrigste in der politischen Geschichte der Moldau.
