Nachrichten 05.05.2021
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 05.05.2021, 21:00
Die rumänische Regierung hat am Mittwoch das sogenannte Konvergenzprogramm gebilligt. Dieses beinhaltet Reformen, für die die Exekutive in Bereichen wie dem Rentensystem, den Löhnen, den staatlichen Unternehmen, der öffentlichen Verwaltung Verantwortung übernehmen will. Ministerpräsident Florin Cîțu erklärte, dass das Dokument in Verbindung mit der finanzpolitischen Strategie und dem Nationalen Aufbau- und Resilienzplan stehe. Er merkte an, dass er den Aufbau- und Resilienzplan mit den Ministern in der Sitzung am Mittwoch besprochen und diese um ihre direkte Beteiligung gebeten habe, um ihn so schnell wie möglich fertig zu stellen. Der Plan würde der Europäischen Kommission Projekte bis zu einem Gesamtwert von 29 Milliarden Euro vorschlagen und müsse mit den jüngsten Empfehlungen aus Brüssel in Einklang gebracht werden, so Cîţu.
Die Einhaltung der Antikorruptionsempfehlungen in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte in Rumänien ist immer noch insgesamt unbefriedigend“. Zu dem Schluss kommt das Antikorruptionsgremium des Europarats GRECO in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Der Bericht zeigt auf, dass Rumänien nur fünf von 18 GRECO-Empfehlungen vollständig umgesetzt habe. Die Empfehlungen waren nach einer Evaluierung aus dem Jahr 2015 und einem 2017 eingeleiteten Evaluierungsverfahren zu Aspekten der Justizreform ausgesprochen worden. Der GRECO-Bericht begrüßt jedoch die weitere Konsolidierung der Aufsichtsfunktion des Obersten Rates der Magistratur und der Justizinspektion sowie die Stärkung der richterlichen Integrität und die Bereitstellung einheitlicherer und schnellerer Disziplinarverfahren im Justizsystem.
Rund 15.000 Streitkräfte nehmen bis Mitte Juni auf 16 Übungsplätzen und anderen militärischen Einrichtungen in Rumänien an einer Militärübung teil. An der komplexesten Übung dieser Art seit Ausbruch der Covid 19-Pandemie sollen sich 10.000 Rumänen und 5.000 Militärs aus 17 verbündeten und Partnernationen beteiligen. Die Übungsreihe heißt Dacia 21 Livex und findet unter der Leitung des Kommandos für gemeinsame Streitkräfte des Verteidigungsstabes statt. Zu den teilnehmenden Ländern gehören Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien, die Republik Moldau, Spanien, die USA, die Türkei und Ungarn. Die Übungen dienen der Stärkung der Verteidigungs- und Abschreckungskapazitäten Rumäniens und seiner Verbündeten. Sie würden ferner die Fähigkeit der rumänischen Armee bestätigen, ihre Kapazitäten bei defensiven Operationen einzusetzen, heißt es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Dadurch bestärkt werde auch die ständige Bereitschaft der NATO-Strukturen und des amerikanischen strategischen Partners, schnellstens eine glaubwürdige Streitmacht zur Abwehr gegen jeden potentiellen Angreifer in Rumänien zu mobilisieren.
Nach offiziellen Angaben haben gut 94.000 Menschen in den letzten 24 Stunden in Rumänien den Covid-Impfstoff erhalten. Fast 2,1 Millionen Menschen landesweit haben seit Beginn der Massenimpfkampagne beide Dosen erhalten. Die Behörden bieten nun vielfache Möglichkeiten für die Impfung, um bis am 1. Juni das erklärte Ziel von fünf Millionen Geimpften zu erreichen. Die Impfstoffe werden in Non-Stop- und Drive-Through-Zentren, am Arbeitsplatz, in Hausarztpraxen und in Nicht-Covid-Krankenhäusern verabreicht. Seit Freitag bedarf es dafür keiner Terminvereinbarungen mehr. Indes wurden am Mittwoch nach der Durchführung von etwa 37.000 Tests 1.564 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die rumänische Regierung will im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion dem Nachbarland Moldau 100.000 kostenlose Impfdosen von AstraZeneca zur Verfügung stellen.
Sport/Tennis: Das rumänisch-deutsche Duo Horia Tecău und Kevin Krawietz ist am Dienstag in die zweite Runde des Tennisturniers in Madrid eingezogen. Tecău und Krawietz setzten sich mit 6:3 und 6:4 gegen das finnisch-französische Paar Henri Kontinen und Edouard Roger-Vasselin durch. Tecău und Krawietz spielen als nächstes gegen das vierte Favoritenpaar Ivan Dodig aus Kroatien und Filip Polasek aus der Slowakei. Tecău hat bereits zwei Doppel-Titel in Madrid gewonnen. Bei den Turniersiegen von 2016 und 2019 hatte er jeweils mit Jean-Julien Rojer aus den Niederlanden zusammen gespielt.
