Nachrichten 11.10.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 11.10.2016, 19:06

Der slowakische Staatspräsident, Andrej Kiska, hat am Dienstag in Bukarest an einem rumänisch-slowakischen Geschäftsforum teilgenommen. Ebenfalls am Dienstag hielt sich der slowakische Staatschef anlässlich seines Rumänienbesuches in der westrumänischen Ortschaft Nadlac an der Grenze zu Ungarn auf – dort lebt die größte Gemeinde der slowakischen Minderheit in Rumänien. Am Montag führte Kiska Gespräche mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis über die Konsolidierung der bilateralen Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Die Slowakei hat für dieses Halbjahr die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, ist am Dienstag mit dem europäischen Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, Carlos Moedas, zusammengekommen. Dabei sprach Ciolos über die Bemühungen Rumaniens zur Implementierung der EU-Programme in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation. Ferner diskutierten die zwei Würdentrager über die Entwicklungen der Forschung und Innovation in Rumänien und über die wichtigsten Maßnahmen der Exekutive für die Unterstützung dieser Bereiche. EU-Kommisssar Moedes plädierte für eine bessere Förderung der Laser-Anlage (ELINP) in Magurele (im Süden Rumäniens).

Im Fall des am Montag in Nigeria entführten rumänischen Ingenieurs hat das rumänische Außenministerium am Dienstag eine Krisenzelle einberufen. Die Botschaft Rumäniens in Abuja bleibt in ständigem Kontakt mit den zuständigen nigerianischen Bundesbehörden, mit dem Arbeitgeber und mit der Famile des rumänischen Ingenieurs. Laut der nigerianischen Polizei wurde der Rumäne von bewaffneten Männern im Bundesstaat Delta, im Süden Nigerias, entführt. In der Region gab es mehrere Angriffe von MMilitanten, ilitanten gegen Erdöl- und Erdgas-Anlagen. Die Militanten wollen einen größeren Teil vom Erdöl-Gewinn für den Bundesstaat Delta bekommen.

Der rumänische Außenminister, Lazar Comanescu, unternimmt ab Dienstag eine 4-tägige Asien-Tour. Am Mittwoch wird Comanescu in Indonesien für die Intensivierung des bilateralen politischen diplomatischen Dialogs und für die Konsolidierung der wirtsxchaftlichen Kooperation zwischen den zwei Ländern plädieren. Am Donnerstag und Freitag beteiligt sich der rumänische Chefdiplomat in Bangkok am 21. Ministertreffen zwischen der Europäischen Union und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Am Rande des Treffens wird der rumänische Außenminister mit mehreren Amtskollegen aus den ASEAN-Ländern zusammenkommen.

Das Abgeordnetenhaus des rumänischen Parlaments sollte am Dienstag über einen Antrag zur Rüge der Justiministerin Raluca Prună entscheiden – doch musste die Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit gestoppt werden. Die Ministerin hatte im Plenum des Selbstverwaltungsorgans der Justiz eingeräumt, Richter am EGMR dahingehend angelogen zu haben, dass Rumänien eine Milliarde Euro für sieben Haftanstalten zur Verfügung habe. Das Geld bestünde aber nur auf dem Papier, hatte die Ministerin später angedeutet. Selbst wenn das Parlament dem Antrag stattgibt, muss die Regierung die Justizministerin nicht entlassen.