Nachrichten 12.03.2019

Bukarest: Die Zukunft des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union muss sowohl den Prioritäten der EU als auch den neuen Herausforderungen gerecht werden, die nicht immer vorhersehbar sind – erklärte der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans am Dienstag in Bukarest. Eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten und anschließend zwischen dem Rat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament über den mehrjährigen Finanzrahmen ist eine äußerst komplizierte Angelegeneheit, sagte Timmermans nach einem informellen Treffen der Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten in der EU. In Bukarest haben die europäischen Vertreter über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und über die Zukunft Europas debattiert, wobei der Schwerpunkt auf den Prioritäten lag, die die Arbeit der Union in den nächsten fünf Jahren bei der Vorbereitung der neuen strategischen Agenda der EU lenken sollten.

Newsroom, 12.03.2019, 18:05

Bukarest: Die Zukunft des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union muss sowohl den Prioritäten der EU als auch den neuen Herausforderungen gerecht werden, die nicht immer vorhersehbar sind – erklärte der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans am Dienstag in Bukarest. Eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten und anschließend zwischen dem Rat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament über den mehrjährigen Finanzrahmen ist eine äußerst komplizierte Angelegeneheit, sagte Timmermans nach einem informellen Treffen der Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten in der EU. In Bukarest haben die europäischen Vertreter über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und über die Zukunft Europas debattiert, wobei der Schwerpunkt auf den Prioritäten lag, die die Arbeit der Union in den nächsten fünf Jahren bei der Vorbereitung der neuen strategischen Agenda der EU lenken sollten.

Bukarest: Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici hat am Dienstag das 3. Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) in Brüssel geleitet. Auf der Tagesordnung standen Themen wie die Richtlinie über die Alkohol-Verbrauchsteuer sowie eine auf das allgemeine Verbrauchsteuersystem und die Besteuerung digitaler Dienstleistungen. Am Montag nahm der rumänische Minister an einer erweiterten Eurogrup-Sitzung teil und leitete die Gespräche über den makroökonomischen Dialog. Der ECOFIN-Homepage zufolge wurde die Europäische Kommission über die wichtigsten Ergebnisse der zweiten Überwachungsmission in Griechenland in Kentniss gesetzt. Es wurde auch über Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, die Immobilienmärkte und den aktualisierten Haushaltsplan Lettlands gesprochen.

Bukarest: Über das Staatsahaushaltsgesetz fur 2019, das Präsident Klaus Iohannis an das Parlament zurückgeschickt hat, könnte am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern des Parlaments erneut abgestimmt werden. Unterdessen hat Klaus Iohannis das Gesetz über die Sozialversicherungshaushalte in Kraft gesetzt, so dass die Rentner nicht von der Inkompetenz der Sozialdemokratischen Partei betroffen sein dürfen. Dem Präsidenten zufolge ist die wichtigste Partei in der Regierungskoalition, die PSD, die einzige für die verspätete Verabschiedung des Staatshaushaltsgesetzes schuldig.

Bukarest: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag nach dem tragischen Flugzeugabsturz vom 10. März ein Kondolenzschreiben an seinen äthiopischen Amtskollegen Sahle-Work Zewde geschickt. Außerdem hat der rumänische Prasident angesichts der Verlustes von mehr als 20 UN-Mitarbeitern auch Kondolenzschreiben an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres gerichtet. Die Flagge der Vereinten Nationen wurde heute in New York auf Halbmast gehisst und das Personal des Sicherheitsrats in der Stadt sowie in der Genfer Zentrale hielt eine Schweigeminute. Eine von Ethiopian Airlines betriebene Boeing 737 MAX 8, die von Addis Abeba (Äthiopien) nach Nairobi (Kenia) flog, ist am Sonntag abgestürzt. Dabei sind alle 157 Insassen uns Leben gekommen. Dies war der zweite Verlust einer Boeingmaschine desselben Typs nach einem ähnlichen Unfall im Oktober 2018 vor der indonesischen Küste.

Bukarest: Die stellvertretende Ministerpräsidentin Ana Birchall hat vom 4. bis 11. März mehrer afrikanische Länder besucht. Die Regierung in Bukarest ist bemüht die Beziehungen zu den Ländern südlich der Sahara zu stärken. Am 11. März vertrat Birchall die Präsidentschaft des Rates der EU auf dem EU – Angola – Ministertreffen in Luanda. Zwischen dem 7. und 9. März unternahm die Ministerin einen Arbeitsbesuch in Namibia, um die bilateralen Beziehungen zu fördern und das rumänische Honorarkonsulat in Windhoek zu eroffnen. Am 4. und 6. März war Ana Birchall in Südafrika, um die Kandidatur Rumäniens für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu unterstützen.

Bukarest: In Bezug auf die Geschwindigkeit der Internetverbindung stand Rumänien im Jahre 2018 nach Singapur, Schweden, Dänemark und Norwegen weltweit an fünfter Stelle. Dies bringt neben Vorteilen auch Risiken für die Cyber-Sicherheit mit sich, erklärte am Dienstag Gabriel Mazilu, der ehemalige stellvertretende Direktor des Nationalen Cyberint -Zentrums des rumänischen Geheimdienstes, in einem Fachforum. Er betonte, dass 2019, mit der Verabschiedung des Gesetzes 362/2018 zur Umsetzung der NIS-Richtlinie (Networking Information Security) der EU, ein wichtiges Jahr für Rumänien im Bereich der Cyber-Sicherheit sei. Laut einer Umfrage in neun Ländern, darunter auch Rumänien, die Mitte Februar veröffentlicht wurde, sind 40% der Bürger über einen Cyberangriff besorgt.

Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltranglisten 2., spielt im Achtelfinale des Indian Wells-Turniers (USA) gegen die tschechische Marketa Vondrousova (61. WTA). Wenn sie gewinnt und falls die Japanerin Naomi Osaka (1 WTA) scheitert, könnte Simona die weltweite Tennisführerschaft wiedererlangen. Der rumänische Spielerin gewann die Indian Wells im Jahr 2015. Im Männer-Doppel qualifizierten sich Horia Tecău aus Rumänien und Jean-Julien Rojer aus den Niederlanden nach dem Sieg über Henri Kontinen (Finnland) / John Peers (Australien) mit 6: 3 im Viertelfinale 7-6. In der nächsten Runde treten Tecău und Rojer gegen Novak Djokovic (Serbien) und Fabio Fognini (Italien) an.