Nachrichten 14.06.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 14.06.2016, 21:08
Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, ist am Dienstag in Bukarest mit seinem italienischen Gegenüber, Sergio Mattarella, zusammengekommen. Themen der Gespräche waren die Verstärkung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Italien, die jüngsten Herausforderungen, mit denen die Europäische Union konfrontiert wird, und der NATO-Gipfel in Warschau. Der rumänische Staatschef sprach auch über die mehr als 1.200.000 Rumänen, die in Italien leben; es sei absolut notwendig, dass beide Länder ihre gemeinsamen Bemühungen zur Teilhabe der Rumänen am sozialen und politischen Leben in Italien fortsetzen, sagte Klaus Iohannis. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella erklärte seinerseits, dass die in Italien lebende zahlreiche rumänische Gemeinde besonders geschätzt sei und sich gut integriert habe. Die Kooperation zwischen Rumänien und Italien habe ein exemplarisches Niveau erreicht, sagte Mattarella noch.
Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, unternimmt bis Donnerstag einen offiziellen Besuch in Kanada. Es ist der erste Kanadabesuch eines rumänischen Ministerpräsidenten in den letzten 10 Jahren. In Ottawa wird der rumänische Ministerpräsident Ciolos mit dem kanadischen Premierminister, Justin Trudeau, und mit anderen Würdenträgern zusammenkommen. Ein wichtiges Thema wird dabei die Aufhebung der Visapflicht für rumänische Bürger sein. Rumänien und Bulgarien sind die einzigen EU-Länder, deren Staatsbürger Einreisevisa für Kanda benötigen. Letzte Woche hatten Rumänien und Bulgarien einen gemeinsamen Brief an Kanada betreffend die Aufhebung der Visapflicht gerichtet. Kanada hat die NATO-Integration Rumäniens aktiv unterstützt und ist das erste Land, das die Beitrittsprotokolle der Kandidatenstaaten für den NATO-Gipfel in Prag 2003 ratifiziert hat.
Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc beteiligt sich am Dienstag und Mittwoch am Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Neben der Entsendung von Bataillonen in die baltischen Staaten und nach Polen will die Nato angesichts der Spannungen mit Russland auch in Rumänien verstärkt Flagge zeigen. Die Nato-Verteidigungsminister würden am Dienstag auch maßgeschneiderte Entscheidungen für die Südost-Region treffen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es gehe um ein Angebot Rumäniens für eine multinationale Brigade, die Nato-Aktivitäten in Verbindung mit Übungen und Rückversicherungsmaßnahmen erleichtern kann. Am Mittwoch beraten die Verteidigungsminister auch über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak. Die Nato beteiligt sich bisher nicht direkt an der internationalen Koalition gegen den IS. Die USA drängen seit Monaten darauf, dass die Allianz zumindest ihre Awacs-Flugzeuge zur Verfügung stellt.
Die Führung der Sozialdemokratischen Partei hat am Dienstag beschlossen, keinen Kandidaten für die Position des Vorsitzenden der rumänischen Abgeordnetenkammer vorzuschlagen. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, hat erklärt, der Sozialdemokrat Florin Iordache werde die Abgeordnetenkammer bis zur Parlamentswahl im Herbst ad interim leiten. Der bisherige Vorsitzende, Valeriu Zgonea, wurde aus dem Amt entfernt, nachdem er die politische Unterstützung der Partei verloren hatte. Er wurde aus der Sozialdemokratischen Partei ausgeschlossen, nachdem er den Rücktritt des Parteivorsitzenden, Liviu Dragnea, gefordert hatte. Im April war dieser endgültig zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden.
In Rumänien gedenkt man dem gewalttätigen Einmarsch der Bergleute vom 13.-15. Juni 1990. Vor 26 Jahren hatten sie eine breitangelegte Protestdemonstration gegen die linksgerichtete Macht im Rumänien der 1990er Jahre brutal beendet. Bei der gewaltsamen Unterdrückung der tagelangen Demonstration und Massenkundgebung auf dem Bukarester Universitätsplatz wurden vom 13. bis 15. Juni 1990 laut offiziellen Angaben sechs Menschen getötet; hunderte Menschen wurden verwundet und mehr als Tausend wurden willkürlich festgenommen.
