Nachrichten 17.03.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 17.03.2025, 18:31
Am Montag fand in Bukarest ein Treffen zur interinstitutionellen Koordinierung im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Mai statt. Sie wurde vom Interims-Staatschef Ilie Bolojan einberufen. An ihr nahmen der Premierminister und die Leiter der wichtigsten für die Organisierung der Wahlen zuständigen Institutionen teil. Es wurden die logistischen Aspekte erörtert, und nach Angaben der Präsidialverwaltung verlaufen die Vorbereitungen sowohl intern als auch extern nach Plan. Intern müssen die Institutionen die geltende Gesetzgebung anwenden, so dass keine weitere Gesetzesänderungen erscheinen und eine gute Koordination zwischen den Institutionen bewiesen wird. Extern werden die Wahllokale im Ausland identifiziert, damit die gleiche Anzahl von Wahllokalen wie bei den letzten Wahlen eingerichtet werden kann. Interimspräsident Ilie Bolojan hat wiederholt versichert, dass er alles tun wird, um sicherzustellen, dass diese Wahlen fair, frei und transparent ablaufen und gleichzeitig die dynamische politische Debatte und das Engagement für die Meinungsfreiheit widerspiegeln. Das Zentrale Wahlbüro hat die Frist für die Einreichung von Präsidentschaftskandidaturen geschlossen. Zwölf Kandidaten wurden bisher zugelassen. Die endgültige Liste der politischen Bewerber wird am Donnerstag, dem 20. März, bekannt gegeben.
Der rumänische Außenminister Emil Hurezeanu nimmt heute in Brüssel am Treffen der EU-Außenminister teil, das sich auf die russische Aggression gegen die Ukraine, die Entwicklungen im Iran, den Nahen Osten, Syrien und die EU-USA-Beziehungen vor dem Hintergrund der jüngsten Handelskonflikte konzentriert. Die Diskussion über die russische Aggression gegen die Ukraine wird sich auf die Aufrechterhaltung der umfassenden Unterstützung der EU für die Ukraine konzentrieren, insbesondere auf militärische und finanzielle Hilfe im Kontext der neuesten Entwicklungen. Hinsichtlich der Lage im Nahen Osten werden die Entwicklungen in Israel und Gaza erörtert, wobei der Schwerpunkt auf der Fortsetzung der Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens liegt. Am Rande des Treffens nimmt Minister Emil Hurezeanu an der neunten Ministerkonferenz zu Syrien und der Region unter dem Titel „An der Seite Syriens: Sicherstellung der Voraussetzungen für einen erfolgreichen Übergang“ teil. Das Außenministertreffen findet wenige Tage vor dem Europäischen Rat statt, bei dem die europäische Wettbewerbsfähigkeit im Zusammenhang mit der Verteidigung das zentrale Thema sein wird. Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, erklärte in seiner Einladung an die Staats- und Regierungschefs, dass die Notwendigkeit von Investitionen in die Verteidigung und die Wettbewerbsfähigkeit eng miteinander verknüpft seien und dass eine wettbewerbsfähigere Union eine stärkere Union sei, die besser in der Lage sei, ihre Bürger, Interessen und Werte auf der Weltbühne zu schützen. Rumänien wird beim Europäischen Rat durch den interimistischen Präsidenten Ilie Bolojan vertreten. Dieser betonte, dass die Fragen zur Finanzierung der europäischen Verteidigungsstärkung in den kommenden Wochen geklärt werden.
Die nordmazedonische Regierung hat eine siebentägige Staatstrauer zum Gedenken an die Opfer des verheerenden Brandes in der Nacht vom 15. auf den 16. März in einem Club in der Stadt Kočani ausgerufen. 59 Menschen, darunter drei Minderjährige, kamen bei der Tragödie ums Leben, weitere 150 ins Krankenhaus eingeliefert wurden. Nordmazedoniens Premierminister Hristijan Mickoski erklärte, dass die Betriebsgenehmigung des Clubs illegal vom Wirtschaftsministerium ausgestellt worden sei, und versprach, dass alle Verantwortlichen vor Gericht gestellt würden. Laut Reuters wurden bereits rund 20 Personen von der Polizei festgenommen. Nach Angaben der nordmazedonischen Behörden wurde das Feuer durch Funken aus pyrotechnischen Geräten ausgelöst, die die Decke trafen, die aus hochentzündlichem Material bestand. In Bukarest betonte Präsident Ilie Bolojan in einer Botschaft die Solidarität Rumäniens mit der Bevölkerung Nordmazedoniens. Premierminister Marcel Ciolacu sprach den Angehörigen der Opfer sein Beileid aus und erklärte, Rumänien sei bereit, Unterstützung zu leisten. Das Verteidigungsministerium in Bukarest teilte am Montag mit, dass es ein für medizinische Einsätze konfiguriertes Flugzeug zur Unterstützung der Behörden in Nordmazedonien entsandt hat. Die Tragödie in Nordmazedonien erinnert an das Unglück vom 30. Oktober 2015 im Colectiv-Club in Bukarest, als ebenfalls Feuerwerkskörper die Decke in Brand setzten. Damals starben 64 junge Menschen – 27 in der Brandnacht, die übrigen in den folgenden Wochen in Krankenhäusern. 150 weitere Personen wurden verletzt, viele von ihnen mit lebenslangen Folgen. Im Jahr 2017, fast zwei Jahre nach dem Brand im Colectiv-Club, nahm sich einer der Überlebenden das Leben.
Das Marinetauchschiff ,,Grigore Antipa“ mit einer auf die Bekämpfung von Seeminen spezialisierten Einheit an Bord hat seine Teilnahme an der multinationalen Übung ARIADNE 25 erfolgreich abgeschlossen und kehrte am Montag nach zwei Wochen in den Militärhafen von Constanta am Schwarzen Meer zurück. Nach Angaben der rumänischen Seestreitkräfte führte das Schiff taktische Manöver, Verteidigungsübungen gegen Bedrohungen aus der Luft und von der See sowie Operationen zur Identifizierung und Neutralisierung von Seeminen durch. Die Kampftaucher nahmen an einem speziellen Training zum Aufspüren und Neutralisieren von Unterwassersprengkörpern zusammen mit Partnern aus Griechenland und Belgien teil. Das Tauchschiff hatte eine Besatzung von 66 Soldaten an Bord.
