Nachrichten 18.07.2020
Der Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis, hat am Samstag das Gesetz über die Festlegung von Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit in Situationen mit epidemiologischen und biologischen Risiken promulgiert. Am Donnerstag hatte der Bukarester Senat als Entscheidungsgremium das Gesetz über Quarantäne und Isolation angenommen. In sechstägigen Debatten wurden zahlreiche Änderungen an dem von der Regierung initiierten Projekt vorgenommen. Zuvor war das Dokument, das von Fachleuten, der Opposition und NGOs heftig kritisiert worden war, in der Abgeordnetenkammer stark geändert worden. In der Form, in der es endgültig verabschiedet wurde, sieht das Gesetz unter anderem vor, dass die Quarantäne auf der Grundlage offizieller wissenschaftlicher Aussagen und entsprechend der Falldefinition am Wohnort der betreffenden Person, an einem von ihr angegebenen Ort oder in einem von den Behörden bestimmten Raum stattfindet.
Newsroom, 18.07.2020, 16:03
Der Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis, hat am Samstag das Gesetz über die Festlegung von Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit in Situationen mit epidemiologischen und biologischen Risiken promulgiert. Am Donnerstag hatte der Bukarester Senat als Entscheidungsgremium das Gesetz über Quarantäne und Isolation angenommen. In sechstägigen Debatten wurden zahlreiche Änderungen an dem von der Regierung initiierten Projekt vorgenommen. Zuvor war das Dokument, das von Fachleuten, der Opposition und NGOs heftig kritisiert worden war, in der Abgeordnetenkammer stark geändert worden. In der Form, in der es endgültig verabschiedet wurde, sieht das Gesetz unter anderem vor, dass die Quarantäne auf der Grundlage offizieller wissenschaftlicher Aussagen und entsprechend der Falldefinition am Wohnort der betreffenden Person, an einem von ihr angegebenen Ort oder in einem von den Behörden bestimmten Raum stattfindet.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben am Samstag in Brüssel ihre Gespräche über den künftigen Mehrjahreshaushalt und das umstrittene finanzielle Sanierungspaket nach der Pandemie fortgesetzt. Der auf dem Gipfel anwesende rumänische Staatschef Klaus Iohannis ist der Ansicht, dass Bukarest einen erheblichen Betrag erhalten kann, räumt aber ein, dass die Meinungen geteilt und die Verhandlungen kompliziert sind. Er unterstützt das wichtigste Ziel Rumäniens in Bezug auf den künftigen Haushalt der Union, nämlich die wichtigsten Mittelzuweisungen für die Gemeinsame Agrarpolitik und für die Kohäsionspolitik zu erhalten. In Bezug auf das Konjunkturprogramm plädiert Klaus Iohannis für die Option eines höheren Anteils von Zuschüssen im Vergleich zu Darlehen an den zugewiesenen Gesamtbeträgen und für eine möglichst lange Umsetzung des neuen Konjunkturinstruments, damit die Beträge vollständig absorbiert und effizient eingesetzt werden können.
In Rumänien hat die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus 36.600 überstiegen, so die Daten, die am Samstag von der Gruppe für strategische Kommunikation bekannt gegeben wurden. Am Samstag wurde die bisher höchste Zahl neuer Infizierungen innerhalb von 24 Stunden verzeichnet – 889. Von den Coronavirus-positiv bestätigten Personen wurden mehr als 22.400 für geheilt erklärt und aus dem Krankenhaus entlassen. In den letzten 24 Stunden sind weitere 21 Menschen, die mit COVID-19 infiziert waren, gestorben; somit stieg die Zahl der Todesopfer auf 2009. Im Ausland wurden 5.212 Coronavirus-infizierte Rumänen bestätigt, und die Zahl der Todesfälle liegt weiterhin bei 122. Ärzte sagen, eine der Ursachen für die Explosion der Infizierungen sei die Entlassung von coronaviruspositiven Patienten auf eigener Verantwortung aus dem Krankenhaus. Premierminister Ludovic Orban sagte am Samstag, die Regierung wolle im Zusammenhang mit der Pandemie keine Einschränkungen, keine Maßnahmen mit negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft auferlegen, aber dies würde von der Einhaltung der Regeln abhängen.
Seit Beginn der Pandemie sind weltweit mehr als 14.200.000 Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert worden und fast 600.000 sind gestorben. Nach Angaben von worldometers.info sind bisher mehr als 8,4 Millionen Menschen geheilt. Die Vereinigten Staaten verzeichneten den dritten Tag in Folge eine Rekordzahl neuer Fälle von COVID-19 innerhalb von 24 Stunden, so die Daten der amerikanischen Universität Johns Hopkins. Mit den mehr als 77.600 neuen Kontaminationen, die an einem Tag überprüft wurden, steigt die Zahl der positiven Fälle in den USA seit Beginn der Pandemie auf etwa 3,64 Millionen. Die Vereinigten Staaten kennen seit mehreren Wochen eine Explosion der Zahl der Infektionen im Süden und Westen des Landes. Angesichts der zunehmenden Verseuchung und der Gefahr einer zweiten Welle verschärfen mehrere europäische Länder weiterhin die Sanitär- und Quarantänebedingungen. In Frankreich, wo in den letzten Tagen mehrere Kontaminationsausbrüche wieder aufgetreten sind, wird ab nächster Woche das Tragen einer Maske in allen geschlossenen Räumen zur Pflicht. In Australien verschob Premierminister Scott Morrison die Eröffnung des Parlaments am Samstag um einige Wochen, da sich das neue Coronavirus in den am dichtesten besiedelten Städten des Landes weiter ausbreitet.
