Nachrichten 19.05.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 19.05.2017, 22:18
Rumänien ist offiziell von der Organisation für Zusammenarbeit und Wirtschaftliche Entwicklung OECD eingeladen worden, Vollmitglied der Agentur für Atomenergie sowie der Datenbank der Agentur zu werden, heißt es aus einer Regierungsmitteilung. Bukarest hatte sich im Oktober 2016 offiziell beworben, um Mitglied der Agentur für Atomenergie zu werden. Das Atomprogramm Rumäniens wurde danach von dem Sekretariat der Agentur einem Bewertungsverfahren untersetzt. Der Beitritt Rumäniens zur Agentur für Atomenergie wird durch einen Briefaustausch in Anwesenheit des Generalsekretärs der Organisation für Zusammenarbeit und Wirtschaftliche Entwicklung, Angel Gurria, im Juni vollendet sein. Gleich nach Beendigung des Beitrittsprozesses wird Rumänien sich den anderen 31 Mitgliedsstaaten anschließen, die bei der Entwicklung bester Praktiken und Leitlinien im Atombereich zusammenarbeiten. Am Donnerstag hatte der rumänische Premierminister, Sorin Grindeanu, in Bukarest erklärt, der Beitritt Rumäniens zur Organisation für Zusammenarbeit und Wirtschaftliche Entwicklung sei eine Priorität seines Kabinetts.
Der rumänische Gesundheitsminister, Florian Bodog, richtete sich an die Weltgesundheitsorganisation mit der Bitte, Impfstoffe für Rumänien bereitzustellen. Er erklärte, dass die rumänischen Behörden Impfstoffe aus den Lagerbeständen anderer europäischer Länder kaufen werden. Diese Bestände werden den Bedarf Rumäniens an Impfstoff gegen Masern für das ganze Jahr decken, sagte Gesundheitsminister Bodog, und verwies darauf, dass die Masern-Epidemie sich in die Nachbarstaaten ausweiten könnte.
Rumänien bleibt der wichtigste Partner der Republik Moldau im Prozeß der EU-Integration dieses Landes. Dies erklärte am Freitag in Kischinew die rumänische delegierte Ministerin für Europafragen, Ana Birchall. Zusammen mit der moldauischen Vizeministerin für Außenangelegenheiten und europäische Integration, Daniela Morari, war Ana Birchall Kopräsidentin des 4. Treffens der gemischten Regierungskommission Rumänien-Republik Moldau für EU-Integration. Auf der Agenda des Treffens standen Diskussionen im Plenum und in Arbeitsgruppen über die Harmonisierung der Gesetze, die Konsolidierung des Rechtsstaates, Innenangelegenheiten, Regionalentwicklung, Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit. Das nächste Treffen der besagten Kommission ist für Herbst 2017 geplant.
Der Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat am Freitag nach einem Treffen mit Experten der Venedig-Kommission erklärt, dass er den mehrheitlich rumänischsprachigen ex-Sowjetstaat aus einer parlamentarischen Republik in eine präsidentschaftliche Republik umwandeln möchte. Der russlandnahe Sozialist möchte, dass der Staatspräsident zusätzliche Rechte erhält, so dass er das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen auslösen kann. Von den parlamentarischen Parteien sind Dodons Sozialisten die einzigen, die ihre Unterstützung für diese Änderungen geäußert haben. Die anderen parlamentarischen Gruppierungen, die pro-europäisch sind, kritisierten diese Initiative, mit der Begründung, derartige Befugnisse des Staatschefs seien übertrieben für eine parlamentarische Republik wie Moldawien.
