Nachrichten 20.02.2025

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom und Sorin Georgescu, 20.02.2025, 17:22

Ukraine: „Die Sicherheit der Ukraine ist direkt mit der Sicherheit Europas und Rumäniens verbunden.“ Dies hat der rumänische Interimspräsident Ilie Bolojan nach dem informellen EU-Gipfel am Mittwoch in Paris erklärt. Er bekräftigte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten und den Vereinigten Staaten, um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen. „Ein gerechter Frieden kann nicht ohne die Beteiligung der Ukraine und der Europäischen Union an den Verhandlungen erreicht werden“, sagte Bolojan weiter. Vor dem Treffen, an dem auch Staats- und Regierungschefs aus Norwegen, Kanada, Litauen, Estland, Lettland, der Tschechischen Republik, Finnland, Griechenland, Schweden und Belgien teilnahmen, hatte der rumänische Interimspräsident eine Unterredung mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. „Wir haben noch einmal sichergestellt, dass Frankreich in den wichtigen Momenten der Geschichte unseres Landes an der Seite Rumäniens stand und auch heute an unserer Seite steht. Wir haben die strategische Partnerschaft mit Frankreich erneut bekräftigt“, sagte Präsident Bolojan. Hinsichtlich der militärischen Kooperation fügte er hinzu: „Wir haben die Stabilität der französischen Militärpräsenz in Rumänien erneut bestätigt. Auf Ersuchen unseres Landes wird diese Präsenz in der kommenden Zeit verstärkt werden“. Bukarest und Paris werden auch ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit fortsetzen, unter anderem im Bereich der Verteidigungsindustrie, wobei die Entwicklung von Produktionskapazitäten in Rumänien in den kommenden Jahren von besonderer Bedeutung wird.

Friedensverhandlungen: Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu hat im Hinblick auf die Friedensverhandlungen in der Ukraine erklärt, dass die momentanen harschen Äußerungen der führenden Politiker der Welt nicht wichtig seien, wichtig sei vielmehr ein gerechter und dauerhafter Frieden in diesem Land, der nur mit Hilfe der USA erreicht werden könne. Er betonte, dass der Frieden zu niedrigeren Energie- und Gaspreisen und zu einem wirtschaftlichen Aufschwung in ganz Europa führen werde. Es sei daher unerlässlich, sich am Wiederaufbau der Ukraine zu beteiligen. Dies sei ein Unterfangen in Wert von über 500 Milliarden Euro, von dem rumänische Unternehmen so viel wie möglich profitieren müssten, fügte Ciolacu hinzu.

Präsidentschaftswahlen: Der Vorsitzende des rumänischen Verfassungsgerichts schließt aus, dass die zweite Runde der annulierten Präsidentschaftswahlen wieder aufgenommen werden kann. In einem Interview mit der Online-Publikation juridice.ro verteidigte Marian Enache die im vergangenen Jahr von den Verfassungsrichtern einstimmig getroffene Entscheidung zur Annullierung der Wahlen. Er erklärte, dass die Entscheidung des Gerichts auf Dokumenten beruhte, deren Geheimhaltung bei der Sitzung des Obersten Verteidigungsrates des Landes aufgehoben wurde. Diese Dokumente haben auf schwerwiegende Unregelmäßigkeiten in Bezug auf die Chancengleichheit, die Finanzierung des Wahlkampfes und die Beeinflussung der Wahl hingewiesen. Nach Ansicht des Präsidenten des Verfassungsgerichts ist die Annullierung der Wahl die einzige verfassungskonforme Lösung, die einen fairen Wahlprozess für alle Bürger garantiert.

Drohnen: Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat in erster Lesung einen Gesetzentwurf ohne Änderungsanträge verabschiedet, der den Abschuss von Drohnen erlaubt, die illegal in den nationalen Luftraum eindringen. Die Abgeordnetenkammer hat auch einen Entwurf für ein normatives Gesetz verabschiedet, das die Art und Weise regelt, wie militärische Einsätze in Friedenszeiten auf dem Staatsgebiet durchgeführt werden. Nach der Verabschiedung der beiden Entwürfe verurteilte das rumänische Verteidigungsministerium die „ausgedehnte Kampagne von Desinformation und Fake News, die von einigen Internet-Nutzern in Rumänien auf verschiedenen digitalen Plattformen massiv verbreitet werden“.

Fußball: Der rumänische Fußballmeister FCSB trifft Donnerstagabend in Bukarest auf den griechischen Meister PAOK Thessaloniki, ein Team, das vom rumänischen Coacj Răzvan Lucescu trainiert wird. Das Qaulifikationsspiel gilt für das Achtelfinale der Europa League. Der FCSB startet mit einem 2:1-Vorsprung aus dem Hinspiel am 13. Februar in Thessaloniki. PAOK und der FCSB standen sich in dieser Saison in der Hauptrunde des Wettbewerbs gegenüber, die der FCSB auf Platz 11 und PAOK auf Platz 22 beendete.

Wetter: Der Winter hat Rumänien immer noch fest im Griff. Es bleibt weiterhin kalt, vor allem im Süden, Osten und in der Mitte des Landes. Der Himmel ist zumeist bedeckt und Schneeflocken fallen im Osten und in einigen Regionen im Zentrum, Süden und Südosten. Auch in höheren Lagen schneit es. Die Temperaturen liegen zwischen -7 und 5 Grad. Ein besonders kalter Tag ist der Donnerstag auch in Bukarest, wo gegen Mittag -4 Grad Celsius gemessen wurden.