Nachrichten 22.01.2018
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 22.01.2018, 20:44
Bukarest: Das Exekutivkomitee der regierenden sozialdemokratischen Partei PSD hat am Montag die Nominierungen für das neue Kabinett von Viorica Dăncilă bis auf Freitag verschoben. Die Allianz der Demokraten und Liberalen ALDE gab als Juniorpartner der PSD bekannt, sie möchte im neuen Kabinet Dăncilă ihre Ämter und Minister behalten: es handelt sich um das Außen-, Umwelt-, und das Energieressort sowie das Ministerium für die Verbindung zum Parlament. Die Parteichefs der beiden Koalitionspartner erklärten, dass sich am Programm und an der Gliederung der Regierung nur wenig ändern werde. Zum von PSD und ALDE gestellten Kabinett gehörten bislang neben dem Regierungschef auch 27 Minister, unter ihnen zwei Vizepremierminister und zwei delegierte Minister. Vorige Woche war Ministerpräsident Mihai Tudose aus seinem Amt zurückgetreten, nachdem die PSD ihm die politische Unterstützung entzogen hatte. Mittlerweile gaben die Liberalen aus der Opposition bekannt, sie leiten Gespräche mit den anderen Oppositionsparteien und jedem Parlamentsmitglied ein, das sich bereit zeigt, gegen die von der PSD vorgeschlagene Premierministerin zu stimmen. Am 29. Januar soll das Parlament über die neue Regierung abstimmen.
Bukarest: Tausende Menschen haben sich am Sonntag an einem stummen Protest gegen die neuen Änderungen der Justizgesetze beteiligt. Mit abgedeckten Mund und Augen standen die Demonstranten mit dem Rücken zum Regierungsgebäude und hielten Plakate auf denen vor allem die Botschaft Rezist“ stand (dt. etwa Ich halte durch). Auch am Samstagabend gab es landesweit Protestkundgebungen: Etwa 70.000 Menschen waren nach Medienberichten auf die Straße gegangen, um gegen die Justizreform der Regierung zu protestieren.
Brüssel: Rumäniens Außenminister Teodor Meleşcanu hat sich Montag in Brüssel am EU-Außenrat beteiligt. Themenschwerpunkte bildeten dabei die aktuelle Lage in Lybien und der Friedensprozess im Mittleren Osten. Die EU-Außenminister nahmen zum Auftakt des Rates auch an einem Arbeitsessen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas als Ehrengast und an Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer teil.
Brüssel: Das Dokument, in dem die Prioritäten des rumänischen Vorsitzes des EU-Rates dargelegt werden, soll spätestens im Monat September genehmigt werden. Das gab am Montag der delegierte Minister für Europaangelegenheiten Victor Negrescu zum Schluß eines Treffens mit seinen Amtskollegen aus Finnland und Kroatien bekannt. Bukarest und die beiden Länder, die die EU-Ratspräsidentschaft anschließend übernehmen sollen, bereiten eine gemeisame Agenda vor, aufgrund derer Rumänien die Themen für seine 6-monatige Ratspräsidentschaft festlegen soll. Bukarest übernimmt den EU-Ratsvorsitz am 1. Januar 2019. Während der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft werden die Wahlen für das EU-Parlament (höchstwahrscheinlich Mai 2019) organisiert; in den gleichen Zeitraum fällt wahrscheinlich auch der Brexit.
Sport: Die Weltranglistenerste Simona Halep hat am Montag den Einzug ins Viertelfinale der Australian Open geschafft. Im Achtelfinale des ersten Grand Slam Turniers des Jahres setzte sich die Favoritin gegen die Japanerin Naomi Osaka mit 6-3, 6-2 durch. Im Viertelfinale trifft die rumänische Spielerin auf die Gewinnerin der Partie zwischen der Weltranglistensechste Karolina Pliskova und Barbora Strykova (Platz 18 WTA).
