Nachrichten 22.02.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom und Sorin Georgescu, 22.02.2025, 17:18
WAHLEN: Das Zentrale Wahlbüro für die rumänischen Präsidentschaftswahlen im Mai ist am Freitag zusammengetreten. Das Büro setzt sich aus fünf Richtern des Obersten Kassations- und Gerichtshofs, dem Präsidenten und den Vizepräsidenten der Ständigen Wahlbehörde und je einem Vertreter jeder parlamentarischen Partei zusammen. Parteien, politische Koalitionen oder Wahlbündnisse, Organisationen ethnischer Minderheiten und unabhängige Kandidaten können ihre Kandidatur bis zum 15. März einreichen; danach entscheidet das Zentrale Wahlbüro über ihre Gültigkeit. Tausende Anhänger des unabhängigen Souveränisten Călin Georgescu, der im ersten Wahlgang im Dezember als Sieger hervorgegangen war, gingen auch am Samstag in Bukarest erneut auf die Straße, um die Wiederaufnahme des Wahlprozesses zu fordern, nachdem das Verfassungsgericht die Wahl annuliert hatte. Der Milliardär Elon Musk, ein Berater des US-Präsidenten Donald Trump, veröffentlichte am Freitagabend in seinem sozialen Netzwerk X eine kritische Nachricht (die dritte in dieser Woche) über die Annullierung der Wahlen im Dezember. Auch der US-Vizepräsident J.D. Vance hatte zuvor die Absage der Wahlen in Frage gestellt. Rumäniens Premierminister Marcel Ciolacu erklärte, Bukarest werde versuchen, die Situation über alle diplomatischen Kanäle zu klären.
RATING: „Die Ratingagentur Fitch hat ein klares Signal gesendet, dass Rumänien seine Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung fortsetzen und das Haushaltsgleichgewicht wiederherstellen muss, um seine fiskalische Glaubwürdigkeit zu verbessern.“ Dies hat Finanzminister Barna Tánczos erklärt, nachdem die internationale Finanzratingagentur am Freitag bekannt gegeben hatte, dass sie Rumänien in der Kategorie „Investment Grade“ belässt. In einer Erklärung bestätigte die Agentur das langfristige Rating Rumäniens mit „BBB minus“ und einem negativen Ausblick. Laut Fitch stützt sich das Rating auf die EU-Mitgliedschaft des Landes und die Kapitalzuflüsse, die zu den öffentlichen Einnahmen und der makroökonomischen Stabilität beitragen. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sowie die Indikatoren für die Staatsführung und die menschliche Entwicklung seien ebenfalls höher als in Ländern derselben Ratingkategorie, erklärt die Agentur. Diese Stärken werden jedoch durch eine erhebliche Verschlechterung der öffentlichen Finanzen und eine starke Verlangsamung des Wirtschaftswachstums im Jahr 2024 überschattet. Hinzu kommt ein möglicher negativer Effekt der politischen Unsicherheit. Im Dezember letzten Jahres hatte Fitch bekanntgegeben, dass es den Ausblick für Rumänien von stabil auf negativ herabstuft. Die gleiche Ankündigung kam später von Standard & Poor’s.
ENERGIEPREIS: Die Strom- und Erdgastarife könnten in Rumänien auch nach dem 1. April durch staatliche Beihilfen ausgeglichen werden. Das Energieministerium hat einen Gesetzesentwurf zur öffentlichen Debatte gestellt, mit dem die Deckelungsperiode verlängert wird – für Strom wird die Regelung bis zum 1. Juli und für Erdgas um ein Jahr bis zum 1. April 2026 verlängert. Der Vorschlag, die Deckelung fortzusetzen, kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Preise an den europäischen Strom- und Gasbörsen deutlich gestiegen sind und der kalte Winter landesweit zu einem erheblichen Anstieg des Verbrauchs geführt hat. Der zuständige Minister Sebastian Burduja erklärte daher, die Exekutive habe beschlossen, die rumänischen Bürger zu schützen und die Wettbewerbsfähigkeit der rumänischen Unternehmen zu unterstützen. Nach der Liberalisierung des Energiemarktes am 1. Januar 2021 gehörte Rumänien zu den europäischen Ländern, die am stärksten von den rekordhohen Strom- und Gaspreisen betroffen waren. Die von der Regierung beschlossenen Preisobergrenzen schützten Privatpersonen und Industrieunternehmen vor exorbitanten Preisen.
FUSSBALL: Der rumänische Fußballmeister FCSB trifft im Achtelfinale der Europa League auf das französische Team Olympique Lyon. Dies ergab die Auslosung am Freitag in Nyon (Schweiz). Das Hinspiel bestreitet der FCSB am 6. März zu Hause, das Rückspiel ist für den 13. März angesetzt. Der FCSB hat sich für das Achtelfinale der Europa League qualifiziert, nachdem er die griechische Mannschaft PAOK Thessaloniki besiegt hat. Das Gesamtergebnis lautete 4:1, wobei die Rumänen die Griechen im Hinspiel mit 2:1 und am Donnerstagabend in Bukarest mit 2:0 besiegten.
WETTER: In Rumänien ist für das Wochende die Warnstufe Gelb vor exzessiver Kälte ausgerufen worden, die für den größten Teil des Landes bis Montag gilt. Im Süden, Osten und in der Mitte des Landes werden die Temperaturen negativ bleiben und die Höchstwerte werden im Allgemeinen zwischen minus 6 und 0 Grad Celsius liegen, während in der Nacht und am frühen Morgen die Tiefstwerte bis auf minus 20 Grad sinken können.
