Nachrichten 29.01.2024
Eine Mission des Internationalen Währungsfonds unter der Leitung von JanKees Martijn trifft am Montag in Bukarest ein, um die Lage und die Aussichten der rumänischen Wirtschaft erneut zu bewerten. Dies ist eine übliche Mission im Rahmen der Beziehungen Rumäniens zum IWF und erfolgt etwa zwei Monate nach dem vorherigen Besuch der Institution. Der IWF erwartet für Rumänien im Jahr 2024 ein Wirtschaftswachstum von 2,3 % und ein Haushaltsdefizit von 6 % des BIP. Gleichzeitig empfiehlt die Institution den Behörden in Bukarest, weitere Reformen durchzuführen, insbesondere im Bereich der Steuern. Zur Erinnerung: Im vergangenen Herbst hatten die Experten des IWF den Verantwortlichen in Bukarest geraten, Steuerbefreiungen und ähnliche Privilegien abzuschaffen, die Mehrwertsteuer effizienter zu gestalten, eine neue Eigentumssteuer einzuführen und auch eine effizientere Energienutzung zu fördern. Außerdem schlägt der IWF Bukarest vor, den Übergang zu einer kohlenstoffneutralen Wirtschaft zu fördern. Es sei darauf hingewiesen, dass Rumänien derzeit keine Finanzierungsvereinbarung mit dem IWF abschließt.
Newsroom, 29.01.2024, 18:16
Die erste ordentliche Sitzung des Parlaments in Bukarest beginnt diese Woche unter der Schirmherrschaft des besonderen Wahljahres 2024, da die Rumänen für vier Wahlen an den Urnen erwartet werden: die Wahl zum Europäischen Parlament, Kommunalwahlen, Präsidentschaftswahlen und Parlamentswahlen. Auf der Tagesordnung des Senats stehen unter anderem die Notverordnungen für Landwirte und LKW-Fahrer, die in den letzten Wochen im ganzen Land protestiert haben. Die Abgeordnetenkammer ihrerseits muss sich mit mehreren Dokumenten befassen, die auf ihre Abstimmung warten, darunter Entwürfe, die sich gegen das Glücksspiel und die Bekämpfung des Drogenkonsums richten. Am Wochenende erklärte Justizministerin Alina Gorghiu, dass es im Parlament drei Gesetzesvorschläge gebe, die dazu beitragen könnten, das Phänomen des Drogenhandels zu verringern. Diese Entwürfe zielen auf die Schaffung eines Registers für Drogenhändler, die Einrichtung regionaler Zentren für die Entgiftung und Rehabilitation von Drogenabhängigen sowie das sogenannte Gesetz vom 2. Mai, das für Drogenhändler unbedingte Haftstrafen und für den Handel mit Produkten mit psychoaktiver Wirkung zehn Jahre unbedingte Haft vorsieht. Andere Rechtsakte zielen darauf ab, Fahrern, die unter Alkohol- und Drogeneinfluss getestet wurden, für 10 Jahre das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen zu entziehen und Personen, die Drogen besitzen, medizinische und psychologische Hilfe zu gewähren.
Die Staatssekretärin für Europäische Angelegenheiten des rumänischen Außenministeriums, Daniela Gîtman, nimmt am Montag in Brüssel an der Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten der Europäischen Union teil. Auf der Tagesordnung stehen eine politische Debatte über das Gesetzespaket zur Verteidigung der europäischen Demokratie sowie die Vorstellung der Prioritäten der belgischen EU-Ratspräsidentschaft, gefolgt von einem Meinungsaustausch zu diesen Themen zwischen den Ministern und Staatssekretären für europäische Angelegenheiten der EU-Mitgliedstaaten. Das Treffen des Rates Allgemeine Angelegenheiten wird auch die Gelegenheit bieten, die Länderberichte im Rahmen des jährlichen Dialogmechanismus zur Rechtsstaatlichkeit zu diskutieren, heißt es in einer Pressemitteilung der Diplomatie in Bukarest.
Die größte Ausstellung, die dem großen rumänischen Bildhauer Constantin Brancusi in den letzten 50 Jahren gewidmet war, neigt sich dem Ende zu. Die Ausstellung, die im Rahmen des Programms Timisoara – Europäische Kulturhauptstadt 2023 organisiert wurde, umfasste rund 100 Werke des großen Bildhauers aus verschiedenen Privatsammlungen, aber auch aus dem Centre Pompidou in Paris oder der Tate Gallery in London. Insgesamt wurden Skulpturen, Fotografien, Archivmaterial und Videos zwischen September 2023 und Januar 2024 im Nationalen Kunstmuseum Timisoara ausgestellt. Zum Abschluss der Ausstellung brachte die Rumänische Nationalbank in Anwesenheit des Gouverneurs Mugur Isarescu eine Silbermünze zu Ehren des Bildhauers Constantin Brancusi auf den Markt.
