Bukarester Regierungskabinett wird umgebildet
Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat die Umbildung des von ihm geführten Kabinetts angekündigt.
Daniela Budu, 06.07.2016, 17:00
Der Chef der Bukarester Exekutive, Dacian Cioloş, hat die Ersetzung von vier seiner 22 Kabinettsmitglieder bekanntgegeben. Es handelt sich um Bildungsminister Adrian Curaj, Kommunikationsminister Marius Bostan, Transportmimnister Dan Costescu und um den delegierten Minister für die Beziehung zu den Rumänen von überall, Dan Stoenescu. Der Premier erklärte über die ersetzten Minister, dass diese ihre Aufgaben größtenteils erfüllt haben. Dennoch möchte er einen neuen Aufschwung, einen frischen Atem von dem Regierungsteam.
Dacian Cioloş: Die Priorität der neuen Minister für die vier Bereiche: die Ergebnislieferung anhand von Projekten zu beschleunigen, die begonnen wurden, jedoch aus meiner Sicht nicht ausreichend schnell fortgeschritten sind. Ich möchte, dass Menchen kommen, die einen frischen Atem bringen, die eine etwas andere Ansatzweise haben, die uns ermöglicht, die verfügbare Zeit für das, wofür sich die Regierung verpflichtet hat, auszunutzen.“
Bei der Bildung möchte der Premierminister die Gymnasialbildung und die Funktion des Nationalrates zur Anerkennung der universitären Titel, Diplome und Zertifikate in den Brennpunkt stellen. Der neue delegierte Minister für die Beziehung zu den Rumänen von überall muss die Informierung der Bürger im Ausland über die näher rückenden Parlamentswahlen in diesem Herbst beschleunigen und ihre Verbindung mit der Heimat wiederherstellen. Was die Ersetzung des Kommunikationsministers anbelangt, sagte Dacian Cioloş, dass er diese Entscheidung getroffen hat, weil er sich eine Klarheit“ der Art und Weise wünscht, wie bestimmte IT-Oberflächen auf Regierungsebene koordiniert werden.
Bezüglich der Ersetzung des Transportministers erklärte der Premier: Beim Transport möchte ich, dass wir die Ausführung der Autobahnbauvorhaben beschleunigen, die Reform der Nationalgesellschaft für Autobahnen und Landesstraßen, die ich seit einigen Monaten fordere, wo ich weiß, dass man Fortschritte erzielt hat, aber nicht schnell genug, und gleichzeitig die Vorbereitung von neuen Projekten.“
Der Rektor der Universität Bukarest, Mircea Dumitru, wurde für das Amt des Bildungsministers vorgeschlagen. Beim Transportministerium wurde Sorin Buşe vorgeschlagen, erfahrener Manager der Automotive-Industrie. Als Interimsminister bei Kommunikationen wurde der Kanzleileiter des Premierministers, Dragoş Tudorache, vorgezogen und bei der Abteilung für die Beziehung zu den Rumänen von überall hat der Premier die gegenwärtige Botschafterin Rumäniens in Kanada, Maria Ligor, vorgeschlagen.
Vizepremierminister Vasile Dîncu erklärte, dass die vom Premierminister angekündigte Regierungsumbildung keine Überraschung für ihn war. Dennoch habe sich man darauf nicht für die Medien vorbereitet. Ihrerseits sagte die Ko-Präsidentin der National-Liberalen Partei, Alina Gorghiu, dass die Ersetzung der vier Minister willkommen sei. Sie sagte, eine Änderung führt man niemals herbei, wenn alles gut läuft.
