Die Ukraine will Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen
Die Ukraine scheint den im November begangenen Fehler wieder gut machen zu wollen. Damals hatte die ukrainische Regierung die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU suspendiert.
Valentin Țigău, 13.12.2013, 16:07
Nachdem die Unkraine letzen Monat, beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, die Unterzeichung des Assoziierungsabkommens mit der EU suspendiert hat, scheint jetzt die Führung in Kiew ihre Entscheidung zu überdenken. Die Entscheidung der ukrainischen Regierung, das Abkommen nicht zu unterzeichnen, hat im Land proeuropäische Massenproteste ausgelöst.
Am Donnerstag sind in Brüssel der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle und der ukrainische Vizeministerpräsident Serghei Arbuzov zusammen gekommen. Die beiden haben die Ausarbeitung eines Fahrplans für die Implementierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU vereinbart. Ausgangspunkt ist das klare Engagement der ukranischen Regierung, das Dokument zu unterzeichnen. In der Zwischenzeit gehen die Proteste gegen die Regierung in der ukrainischen Hauptstadt weiter und vertiefen die interne politische Krise. Das EU-Parlament forderte eine Vermittlungsmission in der Ukraine. Die Abgesandten der EU sollen den Dialog zwischen der Regierung und der Opposition in der Ukraine ermöglichen, um der Krise ein Ende zu setzen.
Eine diplomatische Mission reiste schon nach Kiew. Der ukrainische Staatschef Viktor Janukowitsch sagte der EU-Aussenbeauftrageten Catherine Ashton, die Ukraine wolle jetzt das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen. Die Unterzeichnung könnte nächstes Jahr erfolgen. Nach dem Treffen, erklärte Catherine Ashton in Brüssel, die Probleme der Ukraine könnten durch die Unterzeichnung des Abkommens vermindert werden. Diese Unterzeichnung würde nämlich neue europäische Investitionen mit sich bringen.
Die ukrainische Führung erklärte, das Land werde massive finanzielle Hilfe brauchen, sollte sie sich entscheiden Russland den Rücken zu kehren. Die EU kündigte an, sie werde der Ukraine helfen ein Darlehensabkommen mit dem IWF abzuschliessen.
In Bukarest äusserte der rumänische Aussenminister Titus Corlatean die Überzeugung seiner Regierung, dass die Zukunft der Ukraine Europa sei. Die mittel-und langfristigen Entwicklungen in der Ukraine seien politisch, wirtschaftlich und kulturell an die EU gebunden, so Corlatean. Die Tür der EU bleibe offen für die Ukraine. Das Assoziierungsabkommen werde unterzeichnet, wenn es in Kiew dafür den politischen Willen geben wird, fügte Rumäniens Aussenminister hinzu. Betreffend die proeuropäischen Proteste gegen die Regierung in Kiew, erklärte der rumänische Chefdiplomat, die Macht der Vernunft müsse müsse stärker als die Vernunft der Gewalt sein. Die Lösung zur ukrainischen Krise sei der politische Dialog mit der Opposition und den Bürgern und nicht die Anwendung der Gewalt.
