Moldaurepublik: Komplizierte Konstellation kurz vor Präsidentenwahl
Kurz vor den Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau stellen einige Beobachter eine mögliche Änderung der Verhältnisse in der ex-sowjetischen Republik fest.
Valentin Țigău, 25.10.2016, 17:03
Am 30. Oktober werden in der Moldaurepublik Präsidentschaftswahlen stattfinden. 10 Kandidaten ringen um das höchste Amt im Staat. Zum ersten Mal nach 1996 werden die Wahlberechtigten ihren Staatschef direkt wählen. Das Verfassungsgericht in Chişinău hat im März 2016 mehrere Veränderungen der Verfassung, die im Jahre 2000 durchgeführt wurden, als verfassungswidrig erklärt, darunter auch jene, die vorsahen, dass der Staatspräsident vom Parlament gewählt wurde. Unter den Kandidaten zählt auch Marian Lupu, ehemaliger Parlamentsvorsitzender und Chef der Demokratischen Partei (PD), die für eine Stärkung der Staatsbildung der Moldaurepublik und der moldauischen Nation sowie für eine europäische Integration plädiert, die die Republik Moldau von den östlichen Partnern nicht isoliert.
Der ehemalige Interimsstaatschef und Vorsitzender der Liberalen Partei, Mihai Ghimpu, ist prounionistisch gerichtet und plädierte in seiner Wahlkampagne für eine dringende Vereinigung mit Rumänien. Maia Sandu ist die Kandidatin der Partei Aktion und Solidarität“. Laut Meinungsumfragen habe sie die größten Chancen (16%), in die Stichwahl zu kommen, in der sie möglicherweise gegen den Sozialisten Igor Dodon antreten wird. Dodon belege laut denselben Umfragen den ersten Platz mit 30-35% der Stimmen. Wenn Igor Dodon die Präsidentschaftswahlen gewinnt, wird er die Struktur der Republik in eine föderalistische ändern und dem separatistischen Regime in Tiraspol vorschlagen, der Föderation beizutreten. Dann würde Transnistrien wieder ins moldauische Staatsgebilde zurückkehren, allerdings mit einer erweiterten Autonomie. Nach Dodon müsse Chişinău auf das Assoziierungsabkommen mit der EU verzichten. Weitere Kandidaten sind Iurie Leancă, ehemaliger Außenminister und Vorsitzender der Europäischen Volkspartei in der Moldau, Dmitri Ciubasenco, Journalist, Vertreter der Formation Unsere Partei, einer mitte-linksgerichteten Partei, deren Chef der Geschäftsmann Renato Usatâi und gleichzeitig Chef der prorussischen Opposition in Moldawien ist.
Weitere vier Kandidaten, die jedoch nur geringe Chance haben, sind Silvia Radu, unabhängige Kandidatin, Geschäftsfrau und Honorarkonsulin Spaniens in Moldawien, Maia Laguta, unabhängige Kandidatin, Schauspielerin und Journalistin, Ana Guţu, Ex-Abgeordnete, Anhängerin der Vereinigung Moldawiens mit Rumänien, Valeriu Ghileţchi, unabhängiger Kandidat, baptistischer Pfarrer und Abgeodneter.
Luat der Zentralen Wahlkommission in Chişinău werden ca. 3 Millionen Wahlzettel, davon ein Drittel in Russisch gedruckt. Die moldawischen Studenten und volljährigen Schüler, die in Rumänien studieren oder aufs Gymnasium gehen, könnten eine freie Zugfahrt nach Moldawien erhalten, um ihre Stimme abzugeben. Laut den jungsten Meinungsumfragen werden 56,8% der Wahlberechtigten an die Urnen gehen.
