NATO diskutiert 5%-Ziel

Der rumänische Außenminister Emil Hurezeanu hat am Mittwoch und Donnerstag in der Türkei an einem informellen Treffen der NATO-Außenminister, das der Verhandlung über eine Aufstockung der Verteidigungsausgaben gewidmet war, teilgenommen.

Daniela Budu, 16.05.2025, 17:31

Die Beratungen fanden in Antalya statt – vor dem Hintergrund verstärkter Forderungen der Vereinigten Staaten, wonach alle 32 NATO-Mitgliedsstaaten mindestens 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufwenden sollen. Eine substanzielle Erhöhung, die viele Staaten als kaum realisierbar betrachten.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte präsentierte einen gestaffelten Vorschlag, der das von Donald Trump gesetzte Ziel von 5 Prozent des BIP beibehält, dabei aber auch nicht rein militärische Ausgaben berücksichtigt.

Laut einer Mitteilung des rumänischen Außenministeriums (MAE) befasste sich das Treffen in der Türkei ebenfalls mit der Vorbereitung des nächsten NATO-Gipfels in Den Haag. Dort soll die Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Mittelpunkt stehen, ebenso wie die Frage einer fairen Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses.

Die Minister diskutierten über die Prioritäten der NATO angesichts der anhaltenden Folgen der russischen Aggression gegen die Ukraine – sowohl im Hinblick auf die Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Allianz in allen Bereichen als auch hinsichtlich der Fortsetzung der Unterstützung für Kiew.

Der rumänische Außenminister begrüßte die Bemühungen der Vereinigten Staaten und der europäischen Partner, an denen auch Bukarest beteiligt ist, um den Weg zu einem „umfassenden und dauerhaften Frieden“ zu ebnen – getragen von glaubwürdigen Sicherheitsgarantien und flankiert von kontinuierlicher Hilfe für die Ukraine.

Wie das rumänische Außenministerium weiter mitteilte, wies Emil Hurezeanu in Antalya auch auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Schwarzmeerraum hin, die sich auch auf das Nachbarland Republik Moldau auswirken. Er betonte die Bedeutung einer verstärkten Beteiligung der europäischen Verbündeten an der kollektiven Verteidigung und erinnerte an die Anstrengungen Rumäniens in den vergangenen Jahren zur Erhöhung des Verteidigungshaushalts.

Es seien konkrete Maßnahmen erforderlich, so die Erklärung des Ministeriums, insbesondere im Bereich der Abschreckung und Verteidigung: durch den Ausbau militärischer Fähigkeiten, verbesserte Infrastruktur und gestärkte Resilienz.

Die Gespräche hätten – so das Außenministerium – die Notwendigkeit bekräftigt, die Verteidigungsindustrie zu revitalisieren und die bereits vereinbarten Fähigkeitsziele auf Basis der neuen Verteidigungspläne zu erreichen. In diesem Zusammenhang unterstrich Hurezeanu die Bedeutung der Unterstützung nationaler Rüstungsindustrien in den Mitgliedsstaaten. Zudem verwies er auf das von Rumänien im November ausgerichtete NATO Industry Forum – ein bedeutendes jährliches Treffen auf Allianzebene.

Bereits in der Vorwoche hatte Emil Hurezeanu an zwei weiteren Treffen zur Unterstützung der Ukraine teilgenommen. In der ukrainischen Stadt Lwiw nahm er an der informellen Tagung der EU-Außenminister teil und betonte dort die Notwendigkeit, die Initiative zur militärischen Unterstützung der Ukraine umzusetzen und die Auszahlung der Mittel aus der Europäischen Friedensfazilität zu beschleunigen.

Beim EU-Außenministertreffen in Warschau bekräftigte Hurezeanu erneut die Bedeutung eines gerechten und nachhaltigen Friedens, der sowohl die Ukraine als auch Europa aktiv in die Verhandlungen einbezieht, um die Tragfähigkeit eines künftigen Abkommens zu gewährleisten.