NATO-Verteidigungsminister tagten in Brüssel

Die euro-atlantische Sicherheit stand diese Woche im Mittelpunkt des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel - das erste Treffen dieser Art unter dem Vorsitz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem Warschauer Gipfel im Juli dieses Jahres.

Roxana Vasile, 05.10.2018, 16:37

Die Gespräche in Brüssel konzentrierten sich unter anderem auf die gerechte Verteilung der Zuständigkeiten unter den Verbündeten. Auch die europäische Verteidigung stand naturgemä‎ß ganz oben auf der Tagesordnung. Die NATO-Vertreter äu‎ßerten Besorgnis darüber, dass Russland die internationalen Bestimmungen und Regelungen gefährde, die es als Teil des INF-Vertrags über Mittelstreckensysteme einzuhalten versprach und auch im Bereich Hybrid-, Informations- und Cyber-Kriegsführung vorgeht. Die Gespräche befassten sich auch mit der Schwarzmeerregion, wie es der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor offenkundig ausdrückte.

„Wir glauben, dass wir gerade in dieser relativ komplexen Region der wichtigste Sicherheitsanbieter sind. Darüber hinaus haben wir über die transatlantischen Beziehungen gesprochen, die für die NATO von gro‎ßer Bedeutung sind, um Überschneidungen zwischen der NATO und der Europäischen Union zu vermeiden, vor dem Hintergrund der Haltung Frankreichs und Deutschlands innerhalb der EU sowie eines wachsenden Interesses an der europäischen kollektiven Verteidigung. Diese Angelegenheiten sind äu‎ßerst wichtig, zumal Rumänien 2019 die Präsidentschaft der Union übernimmt und die Erwartungen in dieser Hinsicht hoch sind. „

Auf der Tagesordnung der Konferenz stand auch das Angebot Georgiens, der NATO beizutreten, sagt der Verteidigungsminister: „Wir haben die NATO-Bestrebungen Georgiens unterstützt und stehe zu unserer Haltung. Schlie‎ßlich war ja die rumänische Botschaft in Georgien vor einiger Zeit Sitz einer Kontakstelle der NATO. Obwohl Georgien kein NATO-Mitgliedstaat ist, stellt es 2% seines BIP für Verteidigungsausgaben bereit. Georgien ist vielleicht der dritt- oder viertgrö‎ßte Truppenlieferant in Afghanistan und erfüllt alle Verpflichtungen, die es gegenüber der NATO eingegangen ist, was seiner Sache sehr dienlich ist.“

Minister Fifor zufolge bot das NATO-Treffen eine zusätzliche Gelegenheit für Gespräche mit US-Verteidigungsminister James Mattis, der sich erneut dafür aussprach, ein Kommando der Alliierten auf rumänischen Gebiet einzurichten und die NATO-Brigade in Craiova im Süden Rumäniens mit Truppen auf volle Einsatzfähigkeit zu bringen.

Nicht zuletzt diskutierten die Verteidigungsminister auch über Trident Juncture 2018, die grö‎ßte Militärübung, die die NATO organisiert.. Sie soll am 25. Oktober beginnen und am 7. November enden. Die Übung ist ein massives militärisches Verteidigungsmanöver, dass den Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedstaat probt. Über 45.000 Soldaten aus 31 verbündeten und Partnerstaaten werden an der Veranstaltung teilnehmen, dazu rund 150 Flugzeuge, 60 Schiffe und bis zu 10.000 Panzerfahrzeuge. Trident Juncture 2018 ist eine strategische Übung, die darauf abzielt, offizielle Erklärungen inmitten sich verschärfender Spannungen in den Beziehungen des Bündnisses mit Russland zu unterstreichen.