Parlament diskutiert über Gründung des Kinder-Ombudsmanns

In Rumänien ließ sich in den letzten Jahren in Frage Kinderrechtsverletzungen ein stark steigender Trend abzeichnen. Einen beträchtlichen Fortschritt könnte Bukarest durch die Einrichtung einer Ombudsstelle für Kinder- und Jugendrechte machen.

Florentin Căpitănescu, 17.11.2017, 14:36

Das Kabinett Tudose hat vor einem Monat der Einrichtung einer Ombudsstelle für Kinder-und Jugendrechte grünes Licht gegeben. Die Institution soll sich für die Einhaltung der Kinderrechte einsetzen. An diese Behörde können Kinder und Jugendliche Beschwerde richten, wenn sie ihre Rechte verletzt sehen. Mit dem Vorhaben, das mittlerweile dem Parlament zur Debatte vorgelegt wurde, versucht Rumänien dem Vorschlag des UN-Ausschusses für die Rechte der Kinder nachzukommen. Eine solche Institution könnte allerdings eine bedeutende Rolle in Rumänien spielen, einem Land, in dem Kinderrechtsverletzungen keine Seltenheit sind. Nach neuesten Studienergebnissen seien im Vorjahr landesweit über 10.000 Fälle von Gewalt an Kindern verzeichnet worden.

Aus dieser Sicht lasse sich eigentlich in den letzten Jahren ein stark steigender Trend abzeichnen. Die Ombudsstelle für Kinder und Jugendrechte soll als unabhängige Institution eingreifen, wenn andere Verantwortungsträger ihre Aufgabe zum Schutz der Kinder nicht erfüllen. Die Präsidentin der Nationalen Behörde für den Schutz der Kinderrechte und Adoption, Gabriela Coman erläutet: In Rumänien haben verschiedene Institutionen in diesem Bereich klare Zuständigkeiten, so zum Beispiel im Fall von Kindern, die in Kinderheimen erzogen und betreut werden, müssen verchiedene Behörden überprüfen, ob die Standards eingehalten werden, ob genügend Personal verfügbar ist, ob es den Bedürfnissen der Kinder nachkommt, ob man richtig um die Kinder kümmert, ob sie zur Schule gehen. Was soll der Kinder-Ombudsmann machen?

Dieser Institution können Kinder Beschwerde einreichen, falls eine dieser Behörden nicht tut, was sie gesetzmä‎ßig tun muss”. Am Donnerstag haben der Ombudsmann, die Nationale Behörde für den Schutz der Kinderrechte und Adoption zusammen mit der Organisation Rettet die Kinder“ im rumänischen Parlament eine öffentliche Debatte über die Einrichtung einer Ombudsmann-Stelle für Kinder und Jugendrechte organisiert. Sollte das Parlament die Gründung dieser Institution beschlie‎ßen, wird somit Rumänien zum 36. EU-Land, wo es eine unabhängige Institution gibt, die sich für die Rechte der Kinder und Jugendlichen einsetzt.