Präsidentschaftswahl 2019: 80.000 Auslandsrumänen online registriert
Fast 80.000 Auslandsrumänen haben sich entweder für die Briefwahl oder die Stimmabgabe in den Wahllokalen für die bevorstehende Präsidentschaftswahl im November online gemeldet.
Roxana Vasile, 16.09.2019, 14:45
In den letzten Jahren haben Auslandsrumänen am Wahltag schon früh am Morgen lange Schlangen vor Wahllokalen gebildet, um von ihrem verfassungsmäßigen Recht zu wählen Gebrauch machen zu können. In vielen europäischen Städten mussten sie stundenlang warten, um ihre Stimme abgeben zu können. Ein Grund dafür war die hohe Zahl von Rumänen, die sich in den letzten Jahren für ein Leben, Studium oder eine Arbeit im Ausland entschieden haben. Ein weiterer Grund war jedoch das mangelhafte Wahlgesetz, das kürzlich im Vorfeld der im November anstehenden Präsidentschaftswahlen geändert wurde.
Nach dem neuen Gesetz können Rumänen im Ausland innerhalb von drei Tagen, von Freitag bis Sonntag, wählen, während die Rumänen im Land erst am Sonntag an die Urnen gehen werden. Außerdem hatten Auslandsrumänen die Möglichkeit, ihre Absichten in Bezug auf das Abstimmungsverfahren darzulegen, indem sie das Online-Formular auf votstrainatate.ro ausfüllten. Sie konnten sich für die Briefwahl oder für die Wahl in einem der im Ausland eingerichteten Wahllokale entscheiden. Darüber hinaus werden neue Abstimmungsstationen auf der Grundlage der auf der Website erhaltenen Daten eingerichtet, sofern mehr als 100 Rumänen in derselben Stadt oder Region sich angemeldet haben.
Infolgedessen werden Rumänen, die sich im Ausland angemeldet haben, von den Wählerlisten in Rumänien gestrichen und in die Liste der ständigen Wähler im Ausland eingetragen, was den Abstimmungsprozess erheblich vereinfacht, da die Mitglieder der Wahlausschüsse nicht mehr die persönlichen Daten jedes Wählers von Hand eingeben müssen. Die Frist für die Online-Registrierung war der 15. September, aber nur 41.000 Rumänen haben sich für die Briefwahl angemeldet, während 39.000 für die Wahl in einem Wahllokal.
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai konnten hingegen etwa 370.000 Rumänen ihre Stimme abgeben. Eines der Hauptelemente, das die Rumänen davon abhielten, sich online zu registrieren, war die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten bei der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung landen könnten. Der Präsident der Ständigen Wahlbehörde Constantin-Florin Mituletu-Buica, hat wiederholt erklärt, dass die personenbezogenen Daten von Rumänen, die sich online für die Präsidentschaftswahl anmelden, ausschließlich zu diesem Zweck verwendet werden, während jegliche Fehlinformation darauf abziele, Menschen von der Ausübung ihres Wahlrechts abzuhalten.
