Rumänischer Gesundheitsminister entlassen
Der Gesundheitsminister in Bukarest ist entlassen worden. Die Entscheidung könnte ernste politische Folgen haben.
Marius Tiţa, 14.04.2021, 15:17
Rumäniens Staatschef hat das Dekret zur Entlassung von Gesundheitsminister Vlad Voiculescu unterzeichnet. Es ist schwer zu sagen, ob dieser Moment eine komplizierte Situation innerhalb der Regierung in Bukarest beendet oder die Krise einer sehr empfindlichen Regierungsformel verschärft.
Obwohl es so aussah, als ob Vlad Voiculescu im Amt bleiben würde, beschloss Premierminister Florin Cîțu, den Präsidenten um die Entlassung des Ministers zu bitten. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, scheint die Festlegung und Veröffentlichung neuer Vorschriften zur Erklärung der Quarantäne in bestimmten Orten zu sein, ohne den Premierminister oder Staatssekretär Raed Arafat, der die Abteilung für Notfallsituationen leitet, zu konsultieren. Die genannte Abteilung ist die für die Gesamtkoordination des Kampfes gegen die COVID-19-Pandemie verantwortlich. Mit dem Minister verlässt auch die Staatssekretärin Andreea Moldovan den Gesundheitsposten. Sie ist diejenige, die die Anordnung über die neuen Quarantänekriterien unterzeichnet hat.
Der Rücktritt von Vlad Voiculescu vom Amt des Gesundheitsministers hat in letzter Zeit für viel öffentlichen und politischen Druck gesorgt. Die entscheidende Unterstützung für Vlad Voiculescu kam von der Allianz, die ihn für den Posten nominierte. USR Plus hat den zweitgrößten Stimmenanteil in der Regierung, nach der Nationalliberalen Partei, die auch den Premierminister ernannt hat. Nach den Wahlen im Dezember letzten Jahres wird die Regierung von Florin Cîțu von der PNL, USR Plus und dem Ungarnverband unterstützt und gebildet und hat auch die Unterstützung der Gruppe der nationalen Minderheiten im Parlament. Mit anderen Worten, die Unterstützung jedes Abgeordneten aus diesen Parteien ist notwendig, damit die Regierung in dieser Formel funktionieren kann.
Das Mandat von Vlad Voiculescu als Minister wurde im dramatischen Kontext der COVID-19-Pandemie ausgeübt, die gerade den Höhepunkt der dritten Welle erlebt. Außerdem gab es in diesen fast 4 Monaten der Regierung tragische Unfälle, die die öffentliche Meinung geprägt haben. Ende Januar kam es zu einem Brand in der Station für Schwerstkranke mit COVID-19 in dem Krankenhaus an der Spitze des Kampfes gegen die Pandemie, dem Nationalen Institut für Infektionskrankheiten „Prof. Dr. Matei Balș“ in Bukarest. Fünf Patienten starben bei diesem Brand, weitere starben später in den Krankenhäusern, in die sie verlegt worden waren. Am Freitag, den 9. April, war das Gesundheitssystem, das ohnehin im Blickpunkt der Öffentlichkeit steht, wieder auf den Bildschirmen zu sehen, mit Live-Bildern von der Evakuierung des orthopädischen Krankenhauses Foișor, das als COVID-Krankenhaus organisiert werden soll. Das Filmmaterial dieser Evakuierung, mitten in der Nacht, bei ziemlich kalten Temperaturen, erzeugte eine starke Emotion.
Die Reaktionen der politischen Akteure schienen sich am Montag zu dämpfen, als die starke Unterstützung von USR Plus für ihren Minister die Koalitionskollegen überzeugte. Am Dienstag ereignete sich jedoch ein weiterer tragischer Unfall im Dr. Victor Babes Krankenhaus. Die medizinische Ausrüstung in einem speziellen Lastwagen, in dem mehrere COVID-Patienten behandelt wurden, ging kaputt und drei Menschen starben wegen des Sauerstoffmangels.
